Sitzung · Sitzung beendet
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Sitzung kompakt
Die Sitzung auf einen Blick
12.06.2024 · Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/009 - Südlich An der Piwipp
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 03/007 - Westlich Hinter der Böck
mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 05/005 - Dreiecksparkplatz - Weiteres Vorgehen
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Die Vorlage KUA/010/2024 ist von der Verwaltung zurückgezogen worden.
Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Vorgehensweise Flächenentwicklung Am Bongard, Ludenberg
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung · Sitzung vom 12.06.2024
Worum es geht – und was dokumentiert ist
Die Anliegen, verfügbaren schriftlichen Antworten und amtlichen Ergebnisvermerke zusammen lesen. Eine Kenntnisnahme ist kein Umsetzungsbeschluss; auch ein angenommener Prüfauftrag bedeutet noch keinen Baubeginn.
20 öffentliche TOPs mit Ergebnisvermerk
0 Themen mit zugeordneten schriftlichen Antworten
6 Themen mit lesbaren Originalpassagen
Automatisch aus den vorhandenen Originaltexten zusammengestellt. Stand der amtlichen Sitzungsdaten: 30.12.2024. Die Ergebnisvermerke werden aus dem aktuellen Datenbestand übernommen. Die Übersicht ersetzt keine Niederschrift; Debatten und nicht dokumentierte Änderungen werden nicht rekonstruiert.
Die ersten fünf Einträge bevorzugen lesbare Antworten und unterschiedliche Ergebnisvermerke. Weitere verfügbare Inhalte folgen aufklappbar; alle Tagesordnungspunkte stehen darunter. Noch nicht sicher auslesbare Texte werden nicht ergänzt oder erraten.
Umsetzung der Wohnungsbauoffensive Düsseldorf 2030 - Bericht und aktueller Sachstand, Juni 2024
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Die Wohnungsbauoffensive zeigt gute Fortschritte und Impulse gegen die Stagnation im Wohnungsbau. Sowohl Zinsen als auch Baukosten steigen weiterhin bzw. bleiben auf hohem Niveau und damit ist ein starker Rückgang der Bautätigkeit verbunden. Viele Entwicklerinnen und Entwickler, Investoren und Gesellschaften sind weiter zurückhaltend und Bebauungsplanverfahren gehen langsamer voran. Um den erschwerten Marktbedingungen entgegenzuwirken und den Wohnungsbau anzukurbeln, wird es weiter städtische Impulse - auch mit unterstützenden Förderprogrammen - geben. Mit den Vorlagen des ersten Berichts im Herbst 2023 (APS/142-143/2024) und den nun vorgelegten Beschlüssen und Informationen im Sommer 2024 geht die Wohnungsbauoffensive weiter wichtige Schritte der konkreten Umsetzung: AWM/021/2024: Impulsprogramme zur Förderung des Neubaus von Wohnungen APS/050/2024: Beauftragung der IPM mit Erschließungs- Steuerungsleistungen sowie präqualifizierende Auswahlverfahren im Bereich des nördlichen Planbereiches Auf'm Tetelberg APS/055/2024: Umsetzung der Wohnungsbauoffensive Düsseldorf 2030 - Aktivierungsberichte zu den Flächen, Juni 2024 sowie diese Informationsvorlage mit zusammenfassenden Sachständen zur Wohnungsbaukommission, Bausteine städtischer Förderung, Nächste Schritte und Meilensteine der Flächenaktivierung und zum Umsetzungsstand der Weiterentwicklung des Potenzialflächenkatasters.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 05/005 - Dreiecksparkplatz - Weiteres Vorgehen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Historie des Vorhabens Erste Gespräche zum Projekt Dreiecksparkplatz wurden zwischen dem Investor und der Verwaltung bereits im Jahr 2009 geführt. Zu Beginn gab es Bestrebungen das Projekt im Rahmen eines Bauantragsverfahrens umzusetzen. Die zur vorlaufenden Bauvoranfrage beteiligte Bezirksregierung Düsseldorf lehnte 2013 dieses Vorgehen ab und empfahl eine Änderung des vorhandenen Planungsrechts. Für das Bebauungsplanverfahren 05/005 Dreiecksparkplatz erfolgten im Jahr 2014 die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß der §§ 3 Absatz 1 und 4 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB). Somit ist das Projekt bereits seit circa 15 Jahren in Bearbeitung. Seit 2014 wird die Behörden- und Trägerbeteiligung gemäß § 4 Absatz 2 BauGB vorbereitet. In der Zwischenzeit wurden verschiedenste Entwurfsvarianten erarbeitet.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Bauantrag - Am Staad 102a – Nutzung des Parkplatzgeländes zu Veranstaltungszwecken der Classic Days 2024
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Erteilung der not- wendigen Befreiung (Vergleich Beschluss APS/041/2022 und APS/062/2023 - Die Befreiung wurde jeweils für das Jahr 2022 und 2023 erteilt.)
Aus „Sachdarstellung“
Auf dem Messeparkplatz P1 ist die Veranstaltung des Oldtimer-Treffens „Classic Days" geplant, die nach 2022 und 2023 auch 2024 im Zeitraum vom 02.08. bis zum 04.08.2024 stattfinden soll. Das Vorhaben liegt im Geltungsbereich der rechtsverbindlichen Bebauungspläne 5081/01 und 5081/02, welche Verkehrs- und Parkfläche festsetzen. Die Ausstellung der Fahrzeuge soll auf der Parkplatzfläche erfolgen. Ein Aussteller- markt ist mit kleineren Zelten und Pavillons vorgesehen. Das Catering erfolgt durch Foodtrucks. Auf einem abgesicherten Rundkurs sollen Präsentationsfahrten stattfin- den. Es sind keine baulichen Veränderungen des Parkplatzes geplant. Szeneflächen und Tribünen sind nicht vorgesehen. Insgesamt werden ca. 50.000 Besucher, verteilt auf die Veranstaltungstage, erwar- tet. Maximal werden sich etwa 11.000 Personen zeitgleich auf dem Gelände aufhal- ten. Die Publikumszeiten der Veranstaltung bewegen sich zwischen 9:00 und 18:00 Uhr.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Bauantrag Heinzelmännchenweg 10 - Errichtung eines 4-zügigen Gymnasiums
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die erforderlichen Befreiungen vom Bebauungsplan von den Festsetzungen zur Begrünung von Zufahrten und zur Dachbegrünung sowie zu den Geh- und Fahrrechten.
Aus „Sachdarstellung“
Das Baugrundstück liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 02/005 „Grafental Ost", welcher für das Baugrundstück die Art der baulichen Nutzung als Fläche für den Gemeindebedarf mit Schulnutzung ausweist. Des Weiteren gelten Festsetzungen zu Geschossigkeiten, Mindestgebäudehöhen und Baugrenzen sowie zu Schallschutzmaßnahmen, zur Freiraumplanung und zu Geh-, Fahr- und Leitungsrechten.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Beauftragung der IPM mit Erschließungs- und Steuerungsleistungen sowie präqualifizierendes Auswahlverfahren im Bereich des nördlichen Planbereichs Auf‘m Tetelberg
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
AWIR Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit nimmt Kenntnis und empfiehlt dem Rat die vorlagegemäße Beschlussfassung. AWM Der Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung nimmt Kenntnis und empfiehlt dem Rat die vorlagegemäße Beschlussfassung. APS Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung nimmt Kenntnis und empfiehlt dem Rat die vorlagegemäße Beschlussfassung. HFA Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt Kenntnis und empfiehlt dem Rat die vorlagegemäße Beschlussfassung. Rat: I. Der Rat der Stadt Düsseldorf beauftragt die Verwaltung zur Fortführung des Bebauungsplanverfahrens und der Erschließung, sowie zur Übernahme von Koordinationsaufgaben eine Einbindung der IPM im Rahmen einer Inhouse-Vergabe als Projektpartner für diese wichtige Flächenentwicklung vorzubereiten. Die Aufgaben der IPM umfassen u.a. die Erstellung und Abstimmung erforderlicher Gutachten und Planungsleistungen im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens sowie in einem weiteren Schritt die Durchführung von Aufbereitungs- und Erschließungsmaßnahmen. Vor diesem Hintergrund beschließt der Rat, den Unternehmensgegenstand der IPM um die in der Sachverhaltsdarstellung beschriebenen Aufgaben in geeigneter Weise zu erweitern. Zudem ermächtigt der Rat die städtischen Vertreter/innen in den Gesellschaftsgremien der IPM, der erforderlichen Anpassung des Gesellschaftsvertrages zuzustimmen und beauftragt die Verwaltung, die Anpassungen des Gesellschaftsvertrages zu veranlassen. II. Der Rat der Stadt Düsseldorf beauftragt die Verwaltung, durch ein präqualifizierendes Auswahlverfahren nach Interessenbekundung, ein projektbegleitendes Expertengremium aus Vertretern von Wohnungsbauunternehmen für die Flächenentwicklung einzurichten. Über das Gremium soll bereits im Bebauungsplanverfahren und zusätzliche Expertise zur Realisierung insbesondere von bezahlbarem Wohnraum in das Verfahren eingebracht werden. Zudem soll das Auswahlverfahren als (nicht bindende) Präqualifikation zukünftiger Projektpartner zur Umsetzung, im Vorgriff von Konzeptausschreibungen des nördlichen Planbereichs, genutzt werden.
Aus „Sachdarstellung“
Für das nördliche Plangebiet Auf'm Tetelberg soll auf der Basis des aus der Anlage ersichtlichen Flächen- und Nutzungskonzepts parallel zum Bebauungsplanverfahren die Wohnbauentwicklung zu einem sehr frühen Stadium aufgesetzt und vorangetrieben werden. Das Konzept sieht im Norden des Gebietes sechs Baufelder vor; auf dieses nördliche Areal bezieht sich die Auslobung der präqualifizierenden Interessenbekundung. Mindestens ein Baufeld soll an die SWD vergeben werden. Im südlichen Bereich soll darüber hinaus auch mit der IDR kooperiert werden. Außerdem sollen nach Möglichkeit ein Quartierstreff, Azubiwohnen, eine Baugruppe und ggf. eine Quartiersgarage errichtet werden. Aus heutiger Sicht bieten sich daher in erster Linie die drei Grundstücke zwischen Erschließungsstraße und Schule zur Vergabe an externe Wohnungsbauunternehmen an. Aufgrund des frühen Planungsstandes können die Baufelder allerdings noch nicht flächen- und inhaltsscharf verbindlich vergeben werden. Insbesondere das Thema der Erschließungsplanung und -durchführung ist vordringlich zu planen. Es bedarf in diesem Zusammenhang einer die Verwaltung unterstützenden, koordinierenden Einheit, um die Entwicklung effizient durchführen zu können.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Weitere Themen dieser Sitzung
Ergebnis und Thema sind direkt sichtbar. Hinter jedem Eintrag stehen die Originalpassagen und Quellen.
TOP 17.1 · Grundstücksangelegenheitzur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Mit den Instrumenten des Bodenmanagements sollen Ziele der nachhaltigen Stadtentwicklung verfolgt werden. Dazu gehören sowohl die Bereitstellung von Bauflächen - für flächenschonendes Bauen, preiswerten und energetisch optimierten Wohnraum in einer Stadt der kurzen Wege - als auch die Vorhaltung ökologischer Ausgleichsflächen für Bauvorhaben sowie von Flächen zur Förderung der Biodiversität und einer umweltgerechten Landwirtschaft.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Originalpassagen automatisch ausgewählt, nicht als neue Zusammenfassung formuliert. Aussagen in Anträgen geben die Position der Antragstellenden wieder, nicht ein bereits beschlossenes Ergebnis. Die vollständige öffentliche Tagesordnung, weitere Anlagen und die Ortskarte bleiben unten erhalten. Quellen und Zeitpunkte stehen bei den jeweiligen Angaben.
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 29 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP : Bauleitplanung
- TOP : Bauvoranfragen / Bauanträge
- TOP : Grundstücksangelegenheiten
- TOP : Qualitätssichernde Verfahren
- TOP : Sonstiges
- TOP : Stadtentwicklung
- TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit einstimmig beschlossen
- TOP 2: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 3: Genehmigung von Niederschriften
- TOP 3.1: Die Niederschrift vom 25.04.2024 ist noch nicht unterschrieben.
- TOP 4: Anfragen / Anträge
- TOP 5: Vorgehensweise Flächenentwicklung Am Bongard, Ludenberg einstimmig beschlossen
- TOP 6: Rahmenplan Einzelhandel 2016 5. Änderung - Zentrum Kalkumer Straße/Ulmenstraße & Sonderstandort Nahversorgung An der Piwipp - Entwurf einstimmig beschlossen
- TOP 7: Städtebauliche Entwicklung - Halbinsel Kesselstraße - Öffentlichkeitsbeteiligung einstimmig beschlossen
- TOP 7.1: Umsetzung der Wohnungsbauoffensive Düsseldorf 2030 - Bericht und aktueller Sachstand, Juni 2024 zur Kenntnis genommen
- TOP 8: Städtebauliche Weiterentwicklung - Garath und Hellerhof einstimmig beschlossen
- TOP 9: Flächennutzungsplanänderung Nr. 158 (Entwurf) - Weizenmühlenstraße/Kesselstraße einstimmig beschlossen
- TOP 10: Flächennutzungsplanänderung Nr. 178 (Entwurf) - Südlich An der Piwipp einstimmig beschlossen
- TOP 11: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/009 - Südlich An der Piwipp einstimmig beschlossen
- TOP 12: Flächennutzungsplanänderung Nr. 182 (Entwurf) - Westlich Hinter der Böck mehrheitlich beschlossen
- TOP 13: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 03/007 - Westlich Hinter der Böck mehrheitlich beschlossen
- TOP 14: Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 05/005 - Dreiecksparkplatz - Weiteres Vorgehen einstimmig beschlossen
- TOP 15: Bauantrag - Am Staad 102a – Nutzung des Parkplatzgeländes zu Veranstaltungszwecken der Classic Days 2024 mehrheitlich beschlossen
- TOP 16: Bauantrag Heinzelmännchenweg 10 - Errichtung eines 4-zügigen Gymnasiums einstimmig beschlossen
- TOP 17: Beauftragung der IPM mit Erschließungs- und Steuerungsleistungen sowie präqualifizierendes Auswahlverfahren im Bereich des nördlichen Planbereichs Auf‘m Tetelberg Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 17.1: Grundstücksangelegenheit zur Kenntnis genommen
- TOP 18: Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 19: Die Vorlage KUA/010/2024 ist von der Verwaltung zurückgezogen worden. zurückgezogen
- TOP 20: Jahresbericht der Geschäftsstelle der Kunstkommission 2022/2023 zur Kenntnis genommen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 19 Personen
- Andreas Hartnigk
- Andreas-Paul Stieber
- Angelika Penack-Bielor
- Anke Schürg
- Ben Klar
- Christian Rütz
- Christopher Schrage
- Dipl.Ing. Astrid Wiesendorf
- Dr. Alexander Fils
- Dr. Andreas Schröder
- Dr. Frank Schulz
- Dr. Frederike Möller
- Eugen Eichelberg
- Harald Schwenk
- Ingrid Frunzke
- Michael Linden
- Mirko Rohloff
- Norbert Czerwinski
- Rolf Tups
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