Jugendhilfeausschuss

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus „Beschlussdarstellung“

Der Jugendhilfeausschuss beschließt, dem Träger Kath. Kirchengemeinde St. Matthäus einen freiwillig städtischen Zuschuss für investive Maßnahmen in einer Tageseinrichtung in Höhe von insgesamt 38.602,00 Euro zu gewähren.

Aus „Sachdarstellung“

Bei dem vorgenannten Träger Kath. Kirchengemeinde St. Matthäus handelt es sich um einen anerkannten Träger der Jugendhilfe nach § 75 SGB VIII (Sozialgesetzbuch, 8. Buch). Der Träger Kath. Kirchengemeinde St. Matthäus betreibt die 3-gruppige Kindertageseinrichtung Prenzlauer Str. 4 im Stadtteil Garath.

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Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus „Beschlussdarstellung“

Der Jugendhilfeausschuss beschließt, dem Träger Kath. Kirchengemeinde St. Antonius und Elisabeth einen freiwillig städtischen Zuschuss für verschiedene investive Maßnahmen in einer Tageseinrichtung in Höhe von insgesamt 249.934,00 Euro zu gewähren.

Aus „Sachdarstellung“

Bei dem vorgenannten Träger Kath. Kirchengemeinde St. Antonius und Elisabeth handelt es sich um einen anerkannten Träger der Jugendhilfe nach § 75 SGB VIII (Sozialgesetzbuch, 8. Buch). Der Träger Kath. Kirchengemeinde St. Antonius und Elisabeth betreibt die 2-gruppige Kindertageseinrichtung Am Schönenkamp 143 a im Stadtteil Hassels.

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Aus „Beschlussdarstellung“

Der Jugendhilfeausschuss beschließt, dem Träger Lebenshilfe Düsseldorf e.V. einen freiwillig städtischen Zuschuss für investive Maßnahmen in einer Tageseinrichtung in Höhe von insgesamt 272.047,00 Euro zu gewähren.

Aus „Sachdarstellung“

Bei dem vorgenannten Träger Lebenshilfe Düsseldorf e.V. handelt es sich um einen anerkannten Träger der Jugendhilfe nach § 75 SGB VIII (Sozialgesetzbuch, 8. Buch). Der Träger Lebenshilfe Düsseldorf e.V. betrieb bisher die rein heilpädagogische Tageseinrichtung für Kinder am Lohbachweg 20 mit einem Betreuungsangebot für drei heilpädagogische Gruppen mit jeweils acht Kindern. Um den erhöhten Bedarf an Kitaplätzen in Düsseldorf gerecht zu werden, sollte die bestehende Kita erweitert werden. Dies war am bisherigen Standort nicht möglich, so dass neue Räumlichkeiten gesucht und in einem Neubaugebiet unter der Anschrift Am Gatherhof 41 angemietet wurden. Das Betreuungsangebot am neuen Standort wurde auf vier Gruppen mit insgesamt 55 Kindern erhöht.

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Aus „Beschlussdarstellung“

Der Jugendhilfeausschuss beschließt, dem Träger wert-voll gGmbH einen freiwillig städtischen Zuschuss für investive Maßnahmen in einer Tageseinrichtung in Höhe von insgesamt 22.855,00 Euro zu gewähren.

Aus „Sachdarstellung“

Bei dem vorgenannten Träger wert-voll gGmbH handelt es sich um einen anerkannten Träger der Jugendhilfe nach § 75 SGB VIII (Sozialgesetzbuch, 8. Buch). Am Standort Werstener Friedhofstr. 51 betreibt der Träger wert-voll gGmbH eine viergruppige Kindertageseinrichtung in einer Containeranlage auf dem Grundstück der katholischen Kirchengemeinde. Zuvor hatte die katholische Kirchengemeinde die Containeranlage selber, während der Erstellung des Ersatzneubaus der Kita Roderbirkener Straße genutzt. Die Nutzung, der zwischenzeitlich im Eigentum des Trägers befindlichen Containeranlage (siehe Beschluss JHA/111/2020), ist bis zur Fertigstellung des Neubaus der Tageseinrichtung für Kinder Scheideweg 24 erforderlich. Im Rahmen des Neubaus der Kitaplanung verzögerte sich die Fertigstellung immer wieder, so dass die voraussichtliche Nutzungsdauer der Containeranlage bereits überschritten ist und noch bis Juni 2026 erforderlich sein wird. Nach einer Begutachtung der Containeranlage durch einen Sachverständigen wurden einige Mängel festgestellt, die den Betrieb der Kindertageseinrichtung beeinträchtigen und dringend behoben werden müssen. Bei der Bezuschussung dieser baulichen Maßnahmen wird die vorgeschriebene Zweckbindungsfrist von mindestens 10 Jahren nicht eingehalten werden können, da die Kindertageseinrichtung voraussichtlich im Juni 2026 in den fertiggestellten Neubau umziehen wird. Durch die Behebung der Mängel wäre jedoch ein Weiterbetrieb für den genannten Zeitraum möglich. Darüber hinaus könnte durch die Instandsetzung bzw. Behebung der Mängel die Containeranlage möglicherweise, sofern erforderlich, auch für eine Auslagerung weiterer Träger während einer Umbauphase o.ä. genutzt werden.

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Aus „Beschlussdarstellung“

Der Jugendhilfeausschuss beschließt die Freigabe der im Produkt 3636601, Konto 53180300 für das Evangelische Jugendreferat mit Sperrvermerk eingestellten Mittel von 45.000€ für das Jahr 2025.

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Das Evangelische Jugendreferat hat für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 einen Antrag auf eine zusätzliche 0,5 VZ-Stelle für die Aufsuchende Arbeit in Gerresheim gestellt. Diese Maßnahme geht aus dem Kinder - und Jugendförderplan 2021-2025, Seite 50, hervor.

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Der Rat stimmt zu, dass der bis zum Jahresende 2024 im Bereich Hilfe zur Erziehung erwartete Mehrbedarf von 38,5 Mio. Euro durch Frau Stadtkämmerin Schneider überplanmäßig bereitgestellt wird (Produkt: 3636303 Hilfe zur Erziehung).

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Die Hilfe zur Erziehung (HzE) stellt Erziehungshilfen zur Verfügung, wenn eine dem Wohl der Kinder, Jugendlichen oder jungen Volljährigen entsprechende Erziehung nicht gewährleistet ist und die Hilfe für ihre Entwicklung geeignet und notwendig ist. Bei den Leistungen der Hilfen zur Erziehung handelt es sich um eine gesetzliche Pflichtaufgabe. Sie wird in drei Produktsachkonten abgebildet. Es handelt sich dabei um die ambulante und stationäre Hilfe sowie die Erstattung an andere Gemeinden, in deren Einrichtungen „Düsseldorfer" Kinder untergebracht sind. Diese drei Produktsachkonten befinden sich in einem speziellen Budget, da eine detaillierte Planung bzw. Bewirtschaftung äußerst schwierig ist. Für die Hilfe zur Erziehung sind im Haushalt 2024 Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 110,5 Mio. € etatisiert. Die Planung des Haushalts 2024 erfolgte bereits Mitte 2023, so dass gewisse Entwicklungen und veränderte Rahmenbedingungen, wie z. B. steigende Fallzahlen und -kosten, noch nicht absehbar waren. Die Kosten im Bereich des Kinderschutzes sind in 2024 unverhältnismäßig und unvorhersehbar gestiegen. Die benannten Fallzahl- und Kostensteigerungen entsprechen einem bundesweiten Trend. Hierbei kann auf Vergleichszahlen aus dem Interkommunalen Vergleichsring der Großstadtjugendämter unter Federführung der KGST verwiesen werden, an dem das Jugendamt Düsseldorf seit über 20 Jahren beteiligt ist. Die Landeshauptstadt Düsseldorf wird aktuell von der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) hinsichtlich der Aufwendungen im HzE-Bereich geprüft. Es handelt sich um eine überörtliche Prüfung. Ein Zwischenergebnis der Prüfung wurde mit dem Fachbereich erörtert. Der Bericht wird bis zum Ende des Jahres finalisiert und ist zur Bekanntgabe in den städtischen Gremien vorgesehen. Im Rahmen der Erhebungs- und Auswertungsgespräche mit der GPA wurden die vorhandenen Steuerungsbestrebungen der LHD im Bereich HzE ausdrücklich unterstützt und als fachlich wirkungsvolle Instrumente bestätigt. Im Vergleich zu anderen Kommunen ist bereits jetzt ein Stabilisierungstrend in der Entwicklung abzusehen. Eine valide Aussage zu den Ergebnissen kann aber erst nach finaler Vorlage des Berichts erfolgen.

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Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

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Für das Bauvorhaben „Neubau Förderschulzentrum Herdecker Str. 1: Neubau Franz- Marc-Schule, Jan-Wellem-Schule Dependance und Kindertagesstätte" wurde der erforderliche Grundsatzbeschluss mit Vorlage SCHUA/025/2019 Umsetzung von Maßnahmen der Schulentwicklungsplanung 2018/19 - 2023/24 (SOM VIII) am 19.12.2019 im Rat beschlossen. Die Ausschüsse und die Bezirksvertretung 6 nehmen die beigefügte Präsentation „Neubau Förderschulzentrum mit inklusiver KiTa, Herdecker Str. 1, Schulausschuss 29.10.2024 - Sachstandsbericht Konzeptstudie" zur Kenntnis.

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Aus „Beschlussdarstellung“

Der Jugendhilfeausschuss nimmt - den Entwurf des Haushaltsplans 2025 des Amtes für Soziales und Jugend / Fachbereich Jugend - die haushaltsneutralen Veränderungen der Verwaltung zu den Teilergebnisplänen inkl. Änderung von Produktbeschreibungen und den Investitionsmaßnahmen - VVZ Teil A (Anlage 1) - die Übersicht der Neuveranschlagungen von Beschlussmitteln (Anlage 2) - die Veränderungen der Verwaltung zu den Teilergebnisplänen - VVZ Teil B (Anlage 3 und 4) - die Veränderungen der Verwaltung zu den Investitionsmaßnahmen - VVZ Teil B (Anlage 5 und 6) zur Kenntnis. Er empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat, die sich aus Anlage 1 bis 7 ergebenden Änderungen in den Haushalt für das Jahr 2025 aufzunehmen.

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Die Unterlagen für die Etatberatungen 2025 sind dieser Vorlage wie folgt beigefügt: Unterlagen zur Etatberatung 2025 Anlage Nr. Haushaltsplan - Druckwerk bereits versandt -- Beratungsunterlage bereits versandt -- Haushaltsneutrale Veränderungen der beigefügt 1 Teilergebnispläne inkl.

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