Ausschuss für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammnearbeit

Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.

AWIR/019/2025 
Beigeordneter Zaum 

Anfrage der SPD-Ratsfraktion; 
Situation von Einzelhandel und Gastronomie in den Stadtteilzentren 

Frage 1 
Warum wurde seit der stadtweiten Einzelhandelsvollerhebung im Jahr 2020 
keine neue Analyse zur Entwicklung der Einzelhandels- und 
Gastronomiesituation durchgeführt, obwohl sich die Rahmenbedingungen 
nachweislich massiv verändert haben? 
 
Antwort 
Die letzten drei Einzelhandelsvollerhebung fanden im 5- bis 6-Jahres-
Rhythmus in den Jahren 2009, 2014 und zuletzt 2020 statt. Somit wird die 
nächste Einzelhandelsvollerhebung wie geplant 2025/2026 durchgeführt 
werden. Da Einzelhandelsvollerhebungen mit nicht unerheblichen Kosten 
verbunden sind, wird ein engerer Erhebungszeitraum nicht empfohlen. Bei 
akutem Handlungsbedarf besteht die Möglichkeit auch ohne Grundlage 
einer aktuellen Einzelhandelsvollerhebung Maßnahmen zu ergreifen. Hier 
sind beispielsweise die Zentrenmanagements Friedrichstraße, 
Gumbertstraße, Heyestraße und das Citymanagement zu nennen. Die 
Zentrenmanagements sehen, unterstützt durch städtische Finanzmitteln, 
Sofortmaßnahmen individuell angepasst auf die jeweiligen Zentren vor. 

Frage 2 
Wann ist die angekündigte stadtweite Einzelhandelsvollerhebung konkret 
geplant - und in welchem Umfang soll sie differenzierte Aussagen zur 
Situation in den einzelnen Stadtteilzentren ermöglichen? 
 
Antwort 
Die nächste Einzelhandelsvollerhebung befindet sich in der Vorbereitung 
und soll in Abhängigkeit von der Verfügbarkeit von externen Dienstleistern 
2025/2026 durchgeführt werden. Es werden alle Einzelhandelsbetriebe im 
gesamten Stadtgebiet georeferenziert erhoben werden. Nach Auswertung 
der geplanten Erhebung und insbesondere der Bewertung des Vergleichs 
mit der Erhebung 2020 lassen sich stadtweite Trends erkennen. Ebenso 
lassen sich die Entwicklungen in den Zentren ablesen. Hier sind 
insbesondere die Größe der Verkaufsfläche, die Anzahl der Betriebe, die 
Leerstände und die Angebotsmischung zu nennen. 

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Frage 3 
Welche konkreten Unterstützungsmaßnahmen (z. B. Förderprogramme, 
Ansiedlungsstrategien, digitale Hilfen, Investitionsanreize) plant die 
Verwaltung für Einzelhandel und Gastronomie in Stadtteilzentren - und bis 
wann sollen diese Maßnahmen greifen? 
 
Antwort 
Die Verwaltung steht im Austausch mit den lokalen Werbegemeinschaften, 
der IHK und dem Handelsverband, um mit ihren Unterstützungsangeboten 
auf die konkreten Bedarfe der ansässigen Unternehmen entsprechend 
eingehen zu können. So pflegen die Verwaltung und die IHK Düsseldorf eine 
enge Zusammenarbeit im Bereich der Begleitung der örtlichen Interessens- 
und Standortgemeinschaften zur Förderung des Einzelhandels. Die IHK 
Düsseldorf übernimmt hierbei mit ihrem Referenten für Handel und 
Stadtentwicklung, die Aufgabe des regelmäßigen Austausches mit allen 
Standortgemeinschaften im Stadtgebiet Düsseldorf und befördert mit 
entsprechenden Formaten auch den Austausch und die Zusammenarbeit 
unter den Standortgemeinschaften. 
 
Der Fokus der Wirtschaftsförderung und des Stadtplanungsamts liegt in 
Folge der Auswirkung der Corona-Pandemie, die als Katalysator für 
Entwicklungsprozesse im stationären Einzelhandel diente, auf der Stärkung 
der Stadtteilzentren. Eine intensive Begleitung und Zusammenarbeit mit 
den örtlichen Interessens- und Standortgemeinschaften findet seit 2021 im 
Rahmen der Zentrenmanagements statt. Die Auswahl der Zentren, 
Heyestraße Süd in Gerresheim, Gumbertstraße in Eller, Friedrichstraße in 
Friedrichstadt/Unterbilk, auf die sich diese Arbeit neben dem 
Citymanagement in der Innenstadt (zentrale Versorgungsbereich 
Innenstadt Ost und West) konzentriert, erfolgte auf Basis der Daten des 
Quartiersatlas. 
 
Im Rahmen der Zentrenmanagements sowie des Citymanagements wurden 
erfolgreich Austauschformate der lokalen Akteure aus dem Bereich 
Einzelhandel und auch anderer in den Zentren vertretener Branchen 
etabliert. In aktiver Zusammenarbeit, z. B. über den Runden Tisch der 
Standortgemeinschaften in der Innenstadt, als ein Austauschformat des 
Citymanagements, werden gemeinsam Aktivitäten zur Steigerung der 
Attraktivität und Belebung der Innenstadt und Stadtteilzentren umgesetzt. 
Hierzu gehören z.B. bereits durchgeführte gemeinsame Reinigungsaktionen 
auf der Schadowstraße und der Königsallee, die Abstimmung von Late Night 
Shopping Events anlässlich der Festival Edition der Düsseldorf Fashion Days 
oder auch die Umgestaltung von Verteilerkästen im öffentlichen Raum in 
Kooperation mit Designstudiengängen der Hochschule Düsseldorf. 

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Im Bereich des Zentrenmanagements Friedrichstraße wird aus städtische 
Mitteln zudem einen Zuschuss als Anschubfinanzierung von nachhaltigen 
Nutzungsansätzen zur Belebung von Leerständen gewährt. Gefördert wird 
die Anmietung von leerstehenden Ladenlokalen in der Friedrichstraße, der 
nördlichen Aachener Straße und der Brunnenstraße. Der Anmietungsfonds 
sieht einen Mietkostenzuschuss in Höhe von maximal 500 Euro pro Monat 
für ein Jahr vor. 
 
Im Rahmen des Immobilienservice der Wirtschaftsförderung werden 
Betriebe aus dem Bereich Einzelhandel und Gastronomie zudem bei der 
Realisierung und Entwicklung ihrer Standorte in Düsseldorf begleitet. Hierzu 
gehört auch das Angebot der unterstützenden Begleitung von erforderlichen 
Genehmigungsprozessen. 
 
Auf Initiative der Wirtschaftsförderung wurde zudem zur Stärkung des 
stationären Handels und der Gastronomie in Düsseldorf und NRW im 
Februar 2025 der Verein "Retail+ DUS" ins Leben gerufen. Mit aktiver 
Unterstützung des Unternehmensservice der Wirtschaftsförderung wurde 
ein Showroom, als eine neue Plattform zur Förderung innovativer 
Technologien im stationären Handel und in der Gastronomie 19. März 2025 
eröffnet. Ziel ist es, Handels- und Gastronomiebetrieben praxisnahe 
Einblicke in digitale Lösungen zu geben und ihre Wettbewerbsfähigkeit zu 
stärken. 
 
Im Rahmen des Unternehmensservice der Wirtschaftsförderung wird auch 
die lokale Gastronomiebranche gezielt adressiert. Als Anlaufstelle für 
Betriebe der Düsseldorfer Gastronomie agiert der Ende 2024 bei der 
Wirtschaftsförderung angesiedelte Gastro-Kümmerer, der nicht nur in der 
Innenstadt Prozesse begleitet und als Lotse fungiert, sondern auch für die 
Betriebe in den Stadtteilzentren Ansprechpartner ist, um individuelle oder 
auch strukturelle Herausforderungen gemeinsam anzugehen. Als 
Branchenunterstützer unterstützt der Unternehmensservice den 
Vertreterinnen und Vertretern der Gastronomie bei behördlichen Verfahren, 
nimmt aktuelle Belange auf und setzt sich durch die Begleitung aktuellen 
Herausforderungen und Zukunftsthemen noch konkreter für die weitere 
Stärkung der Gastronomieszene am Standort ein. Durch die Beteiligung an 
Veranstaltungen wie „Chefs in Town" und der „Rolling Pin Convention" 
wurden Formate geschaffen, die das Thema Gastronomie in der Stadt weiter 
stärken. Durch Workshops und andere Austauschformate wird auch hier 
konkret auf die Bedarfslage der Gastronomen eingegangen, um die 
allgemeinen Rahmenbedingungen für Gastronomie am Wirtschaftsstandort 
Düsseldorf zu verbessern und auf konkrete Anliegen Einzelner, z.B. im 
Rahmen des Genehmigungsmanagements, eingehen zu können. 

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Zudem strebt die Verwaltung im Rahmen der Einzelhandelssteuerung an, 
entsprechende Einzelhandelsbetriebe in zentralen Versorgungsbereichen 
anzusiedeln, um diese zu stärken und zu beleben. Gleichzeitig wird die 
Ansiedlung von Einzelhandelsbetrieben außerhalb von zentralen 
Versorgungsbereichen, die schädliche Auswirkungen auf diese haben 
könnten, aktiv durch Bauleitplanung vermieden. 

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Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF

Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.

AWIR/020/2025 
Beigeordneter Zaum 

Anfrage der FDP-Ratsfraktion; 
Bearbeitungsdauer Gewerbeanmeldung 

Frage 1 
Wie lange ist die durchschnittliche Bearbeitungszeit eines Antrages auf An-
meldung eines Gewerbes? 
 
Frage 2 
Welche Bearbeitungsschritte dieses Antrags werden digital erledigt und wel-
che analog? 
 
Die Fragen 1 und 2 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam 
beantwortet. 
 
Antwort 
Die Bearbeitungsdauer aus Kundensicht von der Abgabe einer Gewerbean-
zeige bis zur Entgegennahme der Anzeigebestätigung hängt vom gewählten 
Kommunikationsweg ab: 
Für die Gewerbeanzeige steht im Wirtschaftsserviceportal des Landes NRW 
eine Online-Plattform bereit, bei der nach dem Absenden der Anzeige sofort 
automatisiert eine Anzeigebestätigung erzeugt und dem Benutzenden zum 
Download angeboten wird. Diese Anzeigen werden unmittelbar in das städ-
tische Fachverfahren Migewa übernommen. 
Kunden, die sich dennoch für eine Anzeige im Rahmen einer Vorsprache 
entscheiden, erhalten die Bestätigung im Rahmen der Vorsprache sofort. 
Bei einer Anzeige per E-Mail oder auf dem Postweg ergeben sich Bearbei-
tungsdauern von derzeit bis zu 6 Wochen. Die Meldung wird zu dem vom 
Anmeldenden angegebenen Datum aufgenommen. 
Bei allen Anzeigen, die nicht über das Wirtschaftsserviceportal des Landes 
NRW eingereicht werden, müssen die Daten manuell in das Fachverfahren 
eingegeben werden. 
Derzeit entscheiden sich knapp 50 % der Gewerbetreibenden für eine digi-
tale Gewerbeanzeige über das Wirtschaftsserviceportal. 

Frage 3 
Wie kann mit dem aktuellen Personalstab eine noch effizientere Bearbeitung 
auf Seiten der Gewerbemeldestelle durchgeführt werden und gibt es dazu 
Konzepte? 

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Antwort 
Die Bearbeitung auf Seiten der Gewerbemeldestelle im Ordnungsamt un-
terliegt einer permanenten Beobachtung im Hinblick auf Schwachstellen 
und Optimierungspotentiale und ist insoweit effizient. 
Verbesserungspotential besteht bei der Steigerung der Akzeptanz und Be-
nutzerfreundlichkeit des digitalen Anmeldeverfahrens sowie bei den server-
seitigen Prüfungen auf Sinnhaftigkeit und Plausibilität. Hier fehlen aktuell 
technische Ansätze, welche die Beratung durch das Personal der Gewerbe-
meldestelle im Zuge der Vorsprache ersetzen könnten. Diese Verbesse-
rungsvorschläge wurden im Zuge der Mitarbeit an der Entwicklung des Wirt-
schaftsserviceportals bereits angebracht, bislang von dem insofern feder-
führenden Land NRW noch nicht umgesetzt. 
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Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF

Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.

AWIR/021/2025 
Beigeordneter Zaum 

Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/ 
DIE GRÜNEN; 
Sachstand und Ausblick Radtourismus in Düsseldorf 

Die nachfolgende Beantwortung erfolgt durch die Düsseldorf 
Tourismus GmbH. 
 
Frage 1 
Wie ist der Sachstand des Engagements der Landeshauptstadt selbst und 
der Düsseldorf Tourismus GmbH in der Radregion Rheinland? 
 
Antwort 
Die Landeshauptstadt Düsseldorf - vertreten durch das Amt für 
Verkehrsmanagement - ist für die infrastrukturellen Maßnahmen innerhalb 
der Radregion Rheinland zuständig. Dies umfasst die Planung des 
Knotenpunktsytems innerhalb des Düsseldorfer Stadtgebietes, die 
Abstimmung der Planungen mit der Politik („Kleine Kommission 
Radverkehr") und die Umsetzung der Knotenpunkte innerhalb des 
Stadtgebietes. 
 
Die Installation der Knotenpunkte innerhalb des Stadtgebietes ist 
abgeschlossen. Die Installation der ergänzenden 
Knotenpunktübersichtstafeln wurde Anfang 2025 ausgeschrieben und ein 
ausführendes Unternehmen beauftragt. Die Umsetzung soll bis Ende des 
Sommers erfolgen. 
Für die fortwährende Pflege und Wartung der Fahrradwegweisung wird die 
Verwaltung ein Qualitätsmanagementsystem einführen. Die genaue 
Ausgestaltung des Konzeptes befindet sich in der verwaltungsinternen 
Abstimmung. Die Ausschreibung der notwendigen Leistungen erfolgt noch 
in 2025. 
 
Darüber hinaus vertritt das Amt für Verkehrsmanagement die 
Landeshauptstadt Düsseldorf im Infrastruktur-Arbeitskreis der Radregion 
Rheinland. Hier findet mehrfach im Jahr ein Austausch zu den 
unterschiedlichsten Infrastruktur-Themen statt. Das Amt für 
Verkehrsmanagement bringt sich mit seiner Expertise in dieses Gremium 
ein, bzw. kann die Erfahrungen der anderen Mitglieder der Radregion 
Rheinland für eigene Infrastruktur-Projekt nutzen. 

Die Düsseldorf Tourismus GmbH engagiert sich im Marketing-Ausschuss der 
Radregion Rheinland. In diesem Ausschuss werden die Marketing- und 
Kommunikationsmaßnahmen der Radregion Rheinland geplant, entwickelt 
und durch die Radregion Rheinland umgesetzt. Düsseldorf Tourismus trägt 
dafür Sorge, dass Düsseldorf als Destination für Radreisende im Sinne der 
Markenpositionierung „Nähe trifft Freiheit" in den analogen und digitalen 
Medien der Radregion Rheinland präsentiert wird und dass das touristische 
Angebot der Landeshauptstadt über die verschiedenen 
Kommunikationskanäle der Radregion Rheinland adäquat präsentiert wird. 
So wurden im letzten Jahr der Schwerpunkt auf den themenspezifischen 
Content für das Radmagazin, die Website, den Newsletter, die Social-Media-
Kanälen und die Präsenz auf Komoot gesetzt. 
 
Mit einem gemeinsamen Messeauftritt der Landeshauptstadt Düsseldorf, 
der Radregion Rheinland und Visit Düsseldorf (Düsseldorf Tourismus GmbH) 
und einer gemeinsamen Pressekonferenz wurde die Cycling World Europe 
auf dem Areal Böhler genutzt, um die Verkündung der Mitgliedschaft der 
Landeshauptstadt Düsseldorf eindrucksvoll zu inszenieren. 
 
Seit Beginn der Mitgliedschaft im Jahr 2024 hat die Landeshauptstadt 
Düsseldorf einen Sitz im Vorstand der Radregion Rheinland. Um die Belange 
der Landeshauptstadt Düsseldorf im Vorstand zu vertreten, wurde als 
Vorstandsmitglied der Geschäftsführer von Düsseldorf Tourismus Ole 
Friedrich in das Gremium gewählt. 

Frage 2 
Welche Kooperationspartner konnte die Landeshauptstadt Düsseldorf bzw. 
die Düsseldorf Tourismus GmbH seit dem Beitritt zur Radregion Rheinland 
an fahrradfreundlichen Übernachtungsbetrieben und benachbarten 
Tourismusorganisation gewinnen? 
 
Antwort 
Im Bereich des touristischen Marketings wurden eine Kooperation mit einem 
Radreiseveranstalter eingegangen. 
 
Im Rahmen der Mitgliedschaft bei der Radregion Rheinland ist Düsseldorf 
gelistet im Rahmen von zwei Angeboten des Radreiseanbieters "Velociped". 
Rhein: Rundtour ab Köln - Landschaftsparadiese, Naturparke und 
Rheinfeeling pur. 
 
Rhein: Köln - Arnheim/NL Ziel ist es, Düsseldorf als attraktiven Haltepunkt 
für mehrtägige Radtouren stärker zu positionieren. Perspektivisch wird 
angestrebt, dass weitere Radreiseveranstalter Düsseldorf in ihr Angebot 
aufnehmen und so die Stadt langfristig als festen Bestandteil im Markt für 
Radreisen etablieren. 
Bei Gesprächen mit Übernachtungsbetrieben in Düsseldorf wird auf die 
Möglichkeit der Zertifizierung als Bett & Bike Hotel hingewiesen und 
angeregt diese Zertifizierung durchzuführen. 
 
Die Zertifizierung erfolgt dann in der Zusammenarbeit des 
Übernachtungsbetriebes und dem ADFC der den Prozess der Zertifizierung 
durchführt. Bis dato haben sich zu den vorhanden Betrieben keine weiteren 
Betriebe zertifizieren lassen. Der Schwerpunkt der Aktivitäten von 
Düsseldorf Tourismus lag im Jahr 2024 und in den ersten Monaten 2025 im 
Bereich Contentproduktion und Kommunikation, um Sichtbarkeit und 
Reichweite für die Destination Düsseldorf auf- und auszubauen. 

Frage 3 
Welche konkreten Maßnahmen u.a. in der Kommunikation wurden bisher 
ergriffen und sind für die nahe Zukunft geplant, um Düsseldorf als attraktive 
Destination für Radreisende stärker zu positionieren? 
 
Antwort: 
Im Jahr 2024 lag der Fokus bei der Kommunikation zum Radtourismus 
darauf die Sichtbarkeit und die Reichweite Düsseldorfs als Destination für 
Radtourismus auszubauen. Ein wichtiger Meilenstein war dabei die in Frage 
1 bereits erwähnte Beitritt der LHD zur Radregion Rheinland. Auch der 
gemeinsame Messeauftritt von LHD, Düsseldorf Tourismus und Radregion 
Rheinland (s. Frage 1) hat zu diesem Ziel maßgeblich beigetragen. Darüber 
hinaus wurde Düsseldorf als Raddestination in einem radtouristischen 
Content-Mix aus Print- und Digitalformaten wie Magazinen, Newslettern, 
Social Media und Webseite bei der Radregion Rheinland und auch in den 
Kanälen der Visit Düsseldorf platziert. 
 
Ein weiterer Baustein zum Ausbau der Sichtbarkeit stellten über 50 in 2024 
durchgeführte Pressereisen dar. In enger Verknüpfung zum Thema 
Nachhaltigkeit konnten so Pressevertreter aus den Schwerpunktmärkten 
Deutschland, Benelux und Frankreich einiges über Düsseldorf als 
Raddestination erfahren. Zudem wurde in 2024 auch Content produziert, 
um die Marke und bestehende Produkte noch gezielter zu stärken. In 
diesem Zuge wurde beispielsweise eine Kurz-Dokumentation mit Maya 
Mokasay einer niederländischen Rad-Rennfahrerin, zum Event „Rund um 
die Kö" gedreht. 
 
In 2025 liegt der Fokus auf dem Abschluss der infrastrukturellen 
Aufbauphase des Knotenpunktnetz und der Angebotsoptimierung. In 
diesem Zuge wurde durch die LHD das Knotenpunktnetz im gesamten 
Stadtgebiet fertiggestellt und eine digitale Karte mit allen Knotenpunkten 
und dazu passenden Points of Interest erstellt. Letzteres soll dazu beitragen 
die Customer Journey der Radreisenden noch digitaler zu gestalten. In 
Sachen Produktentwicklung stand der Launch der ersten Knotenpunktroute 
zum Thema Little Tokyo an. 
 
Diese konnte erfolgreich auf der CyclingWorld Europe 2025 mit einem 
eigenen Stand präsentiert werden. Zudem geht es in 2025 darum das 
bestehende Produktportfolio rund um die Düsseldorf Card Bike weiter zu 
optimieren und die radtouristischen Daten auf der Webseite von Visit 
Düsseldorf kontinuierlich zu pflegen und aktuell zu halten. Dazu wurde 
bereits ein Werbevideo für die Düsseldorf Card Bike produziert, welches 
über die digitalen Kanäle von Visit Düsseldorf live gehen soll. Dieses ist in 
einem dynamischen und aufmerksamkeitsstarken Stil gehalten, fügt sich so 
in nahtlos in die Contenstrategie der Visit Düsseldorf ein und soll über die 
verschiedenen Kanäle dazu beitragen sowohl Düsseldorf als radtouristische 
Destination, als auch die dafür geschaffenen Produkte bekannter zu 
machen. 
 
Für die nahe Zukunft liegt der Fokus auf der Verbesserung der 
Angebotsqualität und Kooperationen mit lokalen Akteuren. Es sind weitere 
Pressereisen und digitale Kampagnen geplant, um die Sichtbarkeit von 
Düsseldorf als lohnenswerte Raddestination weiter zu erhöhen. Zudem 
sollen neue Produkte beispielsweise in Form von neuen Knotenpunktrouten 
entwickelt werden, um auch produktseitig einen Mehrwert für die relevante 
Zielgruppe zu schaffen. Die radtouristische Kommunikation reiht sich dabei 
nahtlos in die Dachmarken-Kommunikation beispielsweise zu „Wege für 
Alle" ein. 
 
Zudem soll das Thema Kooperationen mit regionalen Partnern stärker in 
den Fokus rücken, um die Identifikation mit dem Radtourismus zu stärken, 
die gemeinsame Kommunikation weiter zu fördern und die regionale 
Wertschöpfung zu erhöhen. Visit Düsseldorf fungiert dabei weiterhin als 
zentraler Ansprechpartner für regionale Stakeholder. Dazu ist die Visit 
Düsseldorf bereits in Kontakt mit der DEHOGA, zum Thema Bett+Bike 
Hotellerie in Düsseldorf, dem ADFC, und der Connected Mobility Düsseldorf. 
Zudem gibt es regelmäßige Austauschformate mit dem Amt für 
Verkehrsmanagement und der Düsseldorf Marketing.

Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF

Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.

AWIR/024/2025 
Beigeordneter Zaum 

Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN 
Gastronomie unter Druck - Parkplätze versus Außengastronomie 

Frage 1 
Gibt es eine Änderung der seit etwa fünf Jahren gängigen Praxis, nach der 
Gastronom*innen relativ unbürokratisch Sondergenehmigungen für die 
Nutzung von öffentlichen Stellplätzen für außengastronomische Angebote 
erhalten bzw. bestehende Sondergenehmigungen im Regelfall einfach 
verlängern können? Falls ja, in welcher Form und mit welcher Begründung? 
 
Antwort 
Die Entscheidung, Außengastronomie im Rahmen sogenannter 
Sondernutzungserlaubnisse nicht nur auf Gehwegen und Plätzen, sondern 
auch auf Straßenflächen zuzulassen, die als öffentliche Stellplätze gewidmet 
sind, hat sich grundsätzlich bewährt. Die Praxis wird deshalb unverändert 
beibehalten. 

Frage 2 
Welche Gründe werden zukünftig zu einer Ablehnung des Antrags führen und 
welche Kriterien werden zugrunde gelegt bei der Entscheidung? 
 
Antwort 
Die Kriterien für die Erlaubnis sind unverändert, sie ergeben sich insbesondere 
aus dem Straßenrecht und dem Gaststättenrecht. In verkehrlicher Hinsicht 
darf die Einrichtung die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs nicht 
gefährden. Zu dieser Frage wird regelmäßig das Amt für 
Verkehrsmanagement um Stellungnahme gebeten. Ablehnungsgründe 
können dabei insbesondere geplante Baumaßnahmen sein, in deren Kontext 
die Flächen umgestaltet oder für andere Zwecke benötigt werden. 
In gaststättenrechtlicher Hinsicht darf die Außengastronomiefläche nicht 
größer sein als die genehmigte Schankfläche im Innenraum und sie muss sich 
grundsätzlich vor der eigenen Immobilie befinden, damit benachbarte 
Betriebe nicht benachteiligt werden. 

Frage 3 
Inwieweit kann der neu geschaffene Unternehmensservice Gastronomie & 
Hotellerie im Amt für Wirtschaftsförderung die verschiedenartigen Interessen 
der Anwohnenden zwischen Parkraum oder urbanem Lebensgefühl als auch 
der wirtschaftlichen Nöte der Gastronom*innen innerhalb der Verwaltung 
moderieren und dabei die Unternehmer*innen aktiv unterstützen? 

Antwort 
Das Wirtschaftsförderungsamt ist ein wichtiger Kooperationspartner der 
Düsseldorfer Wirtschaft und unterstützen Unternehmen dabei, die örtlichen 
Potentiale zu nutzen, ihr wirtschaftliches Engagement am Standort zu sichern 
und auszubauen. 
So hilft der Ansprechpartner für die lokale Gastronomie, zwischen den 
Vorgaben und Prozessen der Stadtverwaltung und den wirtschaftlichen Zielen 
der Gastronominnen und Gastronomen zu vermitteln. Dabei schafft er die 
Möglichkeit, einen Dialog zwischen beiden Parteien konstruktiv zu gestalten. 
Er fördert das Verständnis für die jeweilige Sichtweise und kann so 
unterstützend tätig werden - etwa, wenn es um Fragen des Lärmschutzes, 
der Außengastronomie oder der Betriebszeiten geht. Indem er z. B. über 
Sachstände informiert, schafft der Ansprechpartner der lokalen Gastronomie 
mehr Transparenz in laufenden behördlichen Verfahren und betreibt dadurch 
ein realistisches Erwartungsmanagement. Bei einer frühzeitigen Einbindung in 
Planungs- oder Genehmigungsprozesse kann er alle an einem solchen Prozess 
beteiligten Ämter zusammenbringen und so durch offene Kommunikation und 
klare Abstimmungen etwaigen Herausforderungen während eines 
Genehmigungsverfahrens vorbeugen. 
 
Da die Unterstützungsangebote des Wirtschaftsförderungsamtes 
grundsätzlich auf den Bereich B2B abzielen, sind bei Problemfällen mit 
Anwohnerinnen und Anwohnern vorrangig die Ombudspersonen und das 
Beschwerdemanagement des entsprechenden Fachamtes in der 
Federführung. Anfragen aus dieser Richtung liegen dem 
Wirtschaftsförderungsamt bisher nicht vor. Häufig wird eine neue 
Gastronomie oder zusätzliche Terrasse von den Anwohnenden als Aufwertung 
empfunden.

Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF