Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet

Bezirksvertretung 1

4. März 2022, 14:00 Uhr

Abgeschlossen

Dauer 2 Std. 25 Min.

Ort Rathaus - Plenarsaal

Gremium Bezirksvertretung 1

Die Stadt hat bereits Ergebnisse veröffentlicht. Details aus der Niederschrift folgen.

TOP 4.4 Beschlossen

Abweichung vom Bebauungsplan, Emilie-Preyer-Platz 1 - Überdachung von Fahrradabstellplätzen

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 6.2 Zurückgezogen

Lärmschutzbedürfnisse der Anwohner*innen der Kaiserswerther Straße ernst nehmen - Denkmalschutz und Lärmschutz miteinander versöhnen - überfraktioneller Antrag

Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 8.1 Vertagt

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Kunst-Container Düsseldorf

Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen

TOP 7.4 Zurückgezogen

Straßenbauarbeiten Am Wehrhahn zwischen Ost- und Jacobistraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.01.2022; BV1/014/2022

Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 3 Beschlossen

Zulassung von Sachverständigen

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

Themen dieser Sitzung

Verkehr & Mobilität Wohnen & Bauen Klima & Energie Schule & Bildung Haushalt & Finanzen

+6 weitere Themen

Sicherheit & Ordnung Kultur & Veranstaltungen Umwelt & Naturschutz Stadtentwicklung Verwaltung & Beteiligung Infrastruktur & Versorgung

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift Ö mit Anlagen Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.

Rathaus - Plenarsaal Sitzungsort · Rathaus - Plenarsaal

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 46 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 vom 28.01.2022 abweichend beschlossen
- 📄 Niederschrift Ö
TOP 3: Zulassung von Sachverständigen einstimmig beschlossen
TOP 4: Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
TOP 4.1: Die Lage der Wirt*innen der Altstadt - mündlicher Bericht zur Kenntnis genommen
TOP 4.2: Vorstellung der neuen Pläne öffentliche Nutzung Kapelle Ulmer Höh in Derendorf (aus Beschluss BV1/187/2021) zur Kenntnis genommen
TOP 4.3: Bauvoranfrage, Königsallee 37 - Errichtung und Änderung eines Büro- und Geschäftshauses vertagt
TOP 4.4: Abweichung vom Bebauungsplan, Emilie-Preyer-Platz 1 - Überdachung von Fahrradabstellplätzen einstimmig beschlossen
TOP 4.5: Förderung Solarenergie in Gebieten mit Erhaltungssatzungen zur Kenntnis genommen
TOP 4.6: Einrichtung des neuen Hauptstandortes der Jan-Wellem-Förderschule am Standort Heerstraße 18/18a Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 4.7: Veranstaltungen Burgplatz – Jahresprogramm 2022 Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 4.8: Spezialmärkte in den Schadowarkaden 2022 einstimmig beschlossen
TOP 4.9: Büchermeile auf der Rheinuferpromenade im Jahre 2022 einstimmig beschlossen
TOP 4.10: Bücherbummel auf der Königsallee im Jahre 2022 einstimmig beschlossen
TOP 4.11: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) - Haushalt 2022 einstimmig beschlossen
TOP 4.12: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) - Haushalt 2022 einstimmig beschlossen
TOP 4.13: Bauvoranfrage, Gartenstraße 13, 15 - Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage mehrheitlich beschlossen
TOP 5: Anfragen
TOP 5.1: Reinigung der Fassade der Akademie-Galerie Burgplatz 1 und im Bereich des Rathausufers - Anfrage der CDU-Fraktion beantwortet
TOP 5.2: Vermeidung von illegaler Müllentsorgung auf dem Großmarktgelände - Anfrage der CDU-Fraktion beantwortet
TOP 5.3: Toilettenanlagen Obst- und Gemüse-Großmarkt - Anfrage der CDU-Fraktion beantwortet
TOP 5.4: Büroraum in unserem Stadtbezirk - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE beantwortet
TOP 5.5: Ferienwohnungen in unserem Stadtbezirk - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE beantwortet
TOP 6: Anträge
TOP 6.1: Fußgängerüberweg Tannenstraße - überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
TOP 6.2: Lärmschutzbedürfnisse der Anwohner*innen der Kaiserswerther Straße ernst nehmen - Denkmalschutz und Lärmschutz miteinander versöhnen - überfraktioneller Antrag zurückgezogen
TOP 6.3: Ampelschaltung Roßstraße/Saarbrücker Straße/Hans-Böckler-Straße - überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
TOP 6.4: Errichtung von Fahrradabstellplätzen auf der Klosterstraße - überfraktioneller Antrag mehrheitlich beschlossen
TOP 6.5: Maßnahmen zur Einhaltung von Tempo 30 auf der Franklinstraße - überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
TOP 6.6: Verbreiterung des Fußweges Oststraße 57 - 63 - überfraktioneller Antrag mehrheitlich beschlossen
TOP 6.7: Ausbessern der Zugänge zum Frankenplatz - Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
TOP 6.8: Reinigen und Neuanstrich Geländer Spee'scher Graben entlang der Poststraße - Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
TOP 6.9: Reinigen und Beseitigen von Wildwuchs an der Mariensäule - Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
TOP 6.10: Verlegung des Straßenrand-Parkens an der Klosterstraße, Ecke Charlottenstraße - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen mehrheitlich beschlossen
TOP 6.11: Fahrraderreichbarkeit des Haupteingangs und der davor befindlichen Fahrradabstellanlage des Leibniz-Montessori-Gymnasiums - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen mehrheitlich beschlossen
TOP 7: Mitteilungen der Verwaltung
TOP 7.1: Sanierung und Aufwertung der Liesegangstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 25.06.2021; BV1/148/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 7.2: Telefonzelle am Rochusmarkt: Einrichtung eines Bücherschrankes; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.11.2021; BV1/254/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 7.3: Ergänzung der neuen Aufenthaltsbereiche auf der Immermannstraße durch Abfalleimer; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.01.2022; BV1/007/2022 zur Kenntnis genommen
TOP 7.4: Straßenbauarbeiten Am Wehrhahn zwischen Ost- und Jacobistraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.01.2022; BV1/014/2022 zurückgezogen
TOP 7.5: Essbare Stadt - Beerensträucher auf Kinderspielplätzen; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.01.2022; BV1/013/2022 zur Kenntnis genommen
TOP 7.6: Kiosk/Internetcafe am Worringer Platz; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.01.2022; BV1/015/2022 zur Kenntnis genommen
TOP 7.7: Fahrradständer an Baumscheiben; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.01.2022; BV1/008/2022 zur Kenntnis genommen
TOP 8: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1
TOP 8.1: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Kunst-Container Düsseldorf vertagt
TOP 8.2: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an das Eine-Welt-Forum Düsseldorf einstimmig beschlossen

Anwesenheit Teilnehmende Personen 13 Personen

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