Sitzung · Sitzung beendet
Haupt- und Finanzausschuss
Sitzung kompakt
Die Sitzung auf einen Blick
07.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
Änderungsantrag der Ratsfraktionen DIE PARTEI-Klima-Fraktion und DIE LINKE: Kleine Fraktionen nicht benachteiligen - Allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatz beachten
mehrheitlich abgelehnt
158,89 Euro
3.500 Euro
250,00 Euro
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
33. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf
passieren lassen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
37. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf
passieren lassen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 04/026 - Wettinerstraße / Lütticher Straße - Verfahren gemäß § 13a BauGB, Stellungnahmen, Änderung, Satzung
Empfehlung einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 04/017 - Willstätterstraße 12 - Verfahren gemäß § 13a BauGB, Stellungnahmen, Änderung, Satzung
Empfehlung einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Rathaus - Plenarsaal
Sitzungsort
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 32 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.08.2022 einstimmig beschlossen
- TOP 3: Kreditaufnahmen III. Quartal 2022 zur Kenntnis genommen
- TOP 4: Übertragung der Finanzbuchhaltung des Bäder BgA auf die Geschäftsbuchhaltung der Landeshauptstadt Düsseldorf zur Kenntnis genommen
- TOP 5: Controllingbericht zur haushalts- und personalwirtschaftlichen Lage nach dem 30.09.2022 zur Kenntnis genommen
- TOP 6: Entwurf des NKF-Gesamtabschlusses 2019 der Landeshauptstadt Düsseldorf Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 7: Veränderungsverzeichnis der Personal- und Versorgungsaufwendungen und -auszahlungen 2023 passieren lassen
- TOP 8: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 3 Satz 1 GO NRW abweichend beschlossen
- TOP 9: Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinien der Landeshauptstadt Düsseldorf (LHD) und des Public Corporate Governance Kodex für die Beteiligungen der LHD (Düsseldorfer Kodex) passieren lassen
- TOP 10: Zuwendungen aufgrund des § 56 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) mehrheitlich beschlossen
- TOP 10.1: Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE PARTEI-Klima-Fraktion: Entscheidung in den Stadtrat verschieben zurückgezogen
- TOP 10.2: Änderungsantrag der Ratsfraktionen DIE PARTEI-Klima-Fraktion und DIE LINKE: Kleine Fraktionen nicht benachteiligen - Allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatz beachten mehrheitlich abgelehnt
- TOP 11: Neufestsetzung der Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes zum 01.01.2023 passieren lassen
- TOP 12: Neufestsetzung von Gebührentarifen zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 01.01.2023 passieren lassen
- TOP 13: Gebührenkalkulation Abfallwirtschaft für 2023 passieren lassen
- TOP 14: 33. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf passieren lassen
- TOP 15: Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2023 passieren lassen
- TOP 16: 37. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf passieren lassen
- TOP 17: Beraterkosten für das Projekt Vergabeverfahren DES Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 18: Plan-Nr. 05/018 Engländersiedlung Lohausen Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 19: Erhaltungssatzung Nr. 07/009 - Dreifaltigkeitsstraße Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 20: Perspektivenworkshop Nr. 04/003 - Südlich Oberlöricker Straße - abweichend beschlossen
- TOP 21: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 04/026 - Wettinerstraße / Lütticher Straße - Verfahren gemäß § 13a BauGB, Stellungnahmen, Änderung, Satzung Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 22: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 04/017 - Willstätterstraße 12 - Verfahren gemäß § 13a BauGB, Stellungnahmen, Änderung, Satzung Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 23: Änderung der Richtlinie "Klimafreundliches Wohnen und Arbeiten in Düsseldorf" bezüglich der Förderung von Wärmepumpen Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 24: Art:card - Preiserhöhung Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 25: Änderungsbeschluss zum Projekt Personenunterführung Bahnhof Düsseldorf-Gerresheim zurückgezogen
- TOP 26: Umstufung der L293 zur Kreisstraße und der Münchener Straße zur L353 Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 27: Erhöhung der Zügigkeit des Luisen-Gymnasiums sowie Einrichtung eines befristeten Teilstandortes am Standort Fürstenwall 100 Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 28: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt "Sternwartschule, Im Dahlacker 15, Erhöhung der Zügigkeit um einen Zug zu einer dreizügigen Grundschule (1. Bauabschnitt OGS-Gebäude) Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 29: Personal- und Fahrzeugkostensätze im Rahmen der Entgeltkalkulation "Leistungen für Dritte" des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf - Erhebung von Umsatzsteuer ab 01.01.2023 - Beschluss - Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 30: Tarifsätze zur Übernahme, Behandlung und Entsorgung von Fäkalschlämmen im Klärwerk Düsseldorf-Süd - Erhebung von Umsatzsteuer ab 01.01.2023 - Beschluss - Empfehlung einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 14 Personen
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