Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 4
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
28.09.2022 · Bezirksvertretung 4
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 04/026 - Wettinerstraße / Lütticher Straße - Verfahren gemäß § 13a BauGB, Stellungnahmen, Änderung, Satzung
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Zugeparkter Radweg auf der Krefelder Straße, Antrag der SPD-Fraktion
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4 - Haushalt 2022 (Liste B)
einstimmig beschlossen
225.369,00 €
46.123,10 €
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Perspektivenworkshop Nr. 04/003 - Südlich Oberlöricker Straße -
Empfehlung abweichend beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 04/017 - Willstätterstraße 12 - Verfahren gemäß § 13a BauGB, Stellungnahmen, Änderung, Satzung
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
1 zuverlässig zugeordnete Punktpositionen. Sitzungsort und Orte der beratenen Vorlagen sind getrennt bezeichnet.
Pariser Straße 41
Sitzungsort · Großer Veranstaltungsraum im Rheinblick 741, Pariser Straße 41, 40549 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 32 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung abweichend beschlossen
- TOP 2: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/005/2022 vom 31.08.2022 einstimmig beschlossen
- TOP 3: Perspektivenworkshop Nr. 04/003 - Südlich Oberlöricker Straße - Empfehlung abweichend beschlossen
- TOP 4: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 04/026 - Wettinerstraße / Lütticher Straße - Verfahren gemäß § 13a BauGB, Stellungnahmen, Änderung, Satzung Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 5: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 04/017 - Willstätterstraße 12 - Verfahren gemäß § 13a BauGB, Stellungnahmen, Änderung, Satzung Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 6: Städtebaulicher Wettbewerb Nr. 04/034 - Hansaallee 305-313 - Durchführung des Wettbewerbes Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 7: Optischer Eindruck unseres Stadtbezirks, Anfrage der FDP-Fraktion zur Kenntnis genommen
- TOP 8: Wann wird der Untere Deichradweg endlich saniert?, Anfrage der FDP-Fraktion
- TOP 9: Der Energiekrise begegnen: Energiesparmaßnahmen im öffentlichen Bereich im Linksrheinischen, Anfrage der CDU-Fraktion zur Kenntnis genommen
- TOP 10: Tiefgaragen im Linksrheinischen - Anzahl der Tiefgaragen und Auto-Stellplätze?, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Kenntnis genommen
- TOP 11: Leerstand im Hochhaus am Heerdter Krankenkaus - was nun?, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- TOP 12: Naturerfahrungsraum Oberlöricker Straße, Anfrage der SPD-Fraktion
- TOP 13: Einzelhandel an der Heerdter Landstraße und an der Wiesenstraße, Anfrage der SPD-Fraktion
- TOP 14: Biergärten in Niederkassel, Anfrage des Bezirksvertreters Alexander Schmitt zur Kenntnis genommen
- TOP 15: Minigolfanlage in Niederkassel, Anfrage des Bezirksvertreters Alexander Schmitt zur Kenntnis genommen
- TOP 16: Weihnachtsmarkt in Oberkassel im Jahre 2022 abweichend beschlossen
- TOP 17: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4 - Haushalt 2022 (Liste B) einstimmig beschlossen
- TOP 18: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Liste A (Schulen) abweichend beschlossen
- TOP 19: Beratungen des Haushaltsplan-Entwurfs 2023 inklusive Anlagen; Bezirksbezogene Haushaltsansätze einstimmig beschlossen
- TOP 20: Sicherheit am linksrheinischen Rheinufer erhöhen - Badeunfälle im Rhein vermeiden!, Antrag der CDU-Fraktion abweichend beschlossen
- TOP 21: Trinkwasserspender für alle Schulen im linksrheinischen Düsseldorf, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zurückgezogen
- TOP 22: Fahrradstellplätze Tannhäuserstraße Oberkassel, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abweichend beschlossen
- TOP 23: Mittelfreigabe für die Sanierung der Minigolfanlage in der Heerdter Freizeitanlage, Antrag der SPD-Fraktion abweichend beschlossen
- TOP 24: Halteverbotsregegelung am Kaiser-Friedrich-Ring, Antrag der SPD-Fraktion einstimmig beschlossen
- TOP 25: Zugeparkter Radweg auf der Krefelder Straße, Antrag der SPD-Fraktion einstimmig beschlossen
- TOP 26: Einrichtung eines Zebrastreifens am Kaiser-Wilhelm-Ring 43, Antrag des Bezirksvertreters Alexander Schmitt mehrheitlich beschlossen
- TOP 27: Sitzbank für Hundeauslaufplatz im Rheinpark Heerdt zur Kenntnis genommen
- TOP 28: Errichtung weiterer Laternen entlang des Fritz-Milster-Wegs zur Kenntnis genommen
- TOP 29: Anwohnerbelastung durch Besucher der Rheinkirmes wirksam senken! zur Kenntnis genommen
- TOP 30: Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen
- TOP 31: Kaiser-Friedrich-Ring zwischen Hausnummer 17 und 54: Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h aus Lärmschutzgründen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 32: Längere Grünphase der Fußgängerampel an der Oberkasseler Brücke zur Kenntnis genommen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 13 Personen
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