Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung der Tagesordnung
einstimmig beschlossen
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TOP 2:
Genehmigung der Niederschrift
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern
einstimmig beschlossen
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TOP 4:
Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
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TOP 4.1:
Vorstellung des Glasfaserprojektes in Hellerhof - Berichterstattung durch Vertreter:innen der Telekom -
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TOP 4.2:
Sondersitzung der Bezirksvertretung 10 - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
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TOP 4.3:
Aufhebung von Finanzierungsbeschlüssen für Öffentliche Toilettenanlagen (ÖTA) in Garath und Hellerhof - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
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TOP 4.4:
Installation eines Trinkbrunnens im Garather Hauptzentrum - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
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TOP 4.5:
Verfügungsmittel der BV 10, Zuschuss an den Förderverein „Freifunk im Neanderland e.V.“ - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
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TOP 4.6:
Bezirklicher Bauunterhalt 2022 Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10 - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
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TOP 4.7:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an die Kinder- und Jugendeinrichtung „Pinocchio e.V.“ - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
vertagt
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TOP 4.8:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an die Evangelische Kirchengemeinde Düsseldorf Garath - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
vertagt
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TOP 5:
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
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TOP 5.1:
Leerstand Hotel Achteck/Octagon - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
schriftlich beantwortet
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TOP 5.2:
Anteil von Mietwohnungen und geförderten Wohnungen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -
schriftlich beantwortet
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TOP 5.3:
Energieverbrauch und Photovoltaik im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Warnecke (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
schriftlich beantwortet
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TOP 5.4:
Wärmeversorgung im Stadtbezirk 10 bis 2035 klimaneutral organisieren - Anfrage von Frau Klahn (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
schriftlich beantwortet
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TOP 5.5:
Steigende Mieten wegen Förderstopp für energieeffiziente Gebäude - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -
schriftlich beantwortet
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TOP 5.6:
Auswirkungen des KfW Förderstopps auf energetische Sanierungen von Gebäuden im Stadtbezirk 10 - Anfrage der CDU-Fraktion -
schriftlich beantwortet
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TOP 5.7:
Eröffnung des Wohnprojektes der Graf-Recke-Stiftung im ehemaligen Altenzentrum St. Hildegard - Anfrage der CDU-Fraktion -
schriftlich beantwortet
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TOP 6:
Aktuelle Anfragen
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TOP 6.1:
Bepflanzung des Mittelstreifens auf dem Hellerhofweg - Anfrage der CDU-Fraktion -
vertagt
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TOP 6.2:
Gefahrenstelle im Bereich der Unterführung S-Bahn/Autobahn und Auffahrt zur Rad- und Fußgängerbrücke über die B 8 in Hellerhof - Anfrage der CDU-Fraktion -
vertagt
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TOP 6.3:
Geschwindigkeitsanzeigetafeln am Hellerhofweg - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
vertagt
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TOP 7:
Anträge
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TOP 7.1:
Installation einer Tischtennisplatte am Wasser-Spielplatz an der Peter-Behrens-Straße - Antrag von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -
einstimmig beschlossen
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TOP 7.2:
Straßenumbenennungen im Stadtbezirk 10 - Antrag der SPD-Fraktion -
einstimmig beschlossen
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TOP 7.3:
Barrierefreie Gestaltung der Bushaltestelle Hellerhof S (SB 57, SEV, Fahrtrichtung Düsseldorf) sowie Streckensperrungen durch den RRX-Ausbau- Antrag der SPD und CDU-Fraktionen, BÜ90/DIE GRÜNEN und Herrn Butzke (FDP) -
einstimmig beschlossen
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TOP 7.4:
Schutz von Spielflächen im Stadtbezirk 10 - Antrag der SPD-Fraktion -
einstimmig beschlossen
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TOP 7.5:
Aufstellung Nahverkehrsplan - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
einstimmig beschlossen
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TOP 7.6:
Prüfung Quartiersgarage Reinhold-Schneider-Straße - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
abweichend beschlossen
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TOP 8:
Informationsvorlagen
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TOP 8.1:
Stettiner Straße – Einrichtung von Längsparkständen - Informationsvorlage zur Beschlussvorlage BV10/072/2019 vom 26.11.20219 -
zur Kenntnis genommen
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TOP 9:
Verschiedenes