Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP :
Öffentlicher Teil
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TOP 1:
Feststellung der Beschlussfähigkeit
einstimmig beschlossen
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TOP 2:
Anerkennung der Tagesordnung
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Genehmigung der Niederschrift
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TOP 3.1:
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2021
einstimmig beschlossen
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TOP 3.2:
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.11.2021
einstimmig beschlossen
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TOP 3.3:
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.01.2022
einstimmig beschlossen
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TOP 3.4:
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.02.2022
einstimmig beschlossen
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TOP 4:
Anfragen
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TOP 4.1:
Tempo 30- Zonen in Düsseldorf und erfolgte Umstellung der Ampelschaltung -Anfrage der Ratsfraktion Die Linke-
zur Kenntnis genommen
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TOP 5:
Anträge
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TOP 5.1:
Bessere Kennzeichnung des Radweges auf der Schadowstraße
einstimmig beschlossen
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TOP 5.2:
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Autofreier Tag für Düsseldorf
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 5.3:
Feuerwache 4 Flingern - Grünstreifen renaturieren, illegales Parken stoppen -Antrag der Ratsfraktion Die Partei/Klima-
verwiesen
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TOP 5.4:
Autofreie Zone im Bereich Friedrichstraße -Antrag der Ratsfraktion Die Linke-
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 5.5:
Tempo 30 in den Bereichen der relativen Unfallschwerpunkte in Düsseldorf einführen -Antrag der Ratsfraktion Die Partei/Klima-
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 5.6:
Abschlepp-Richtlinie: Mit Falschparkern:innen kurzen Prozess machen - Vision Zero erreichen -Antrag der Ratsfraktion Die Partei/Klima-
zurückgezogen
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TOP 6:
Aktuelles
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TOP 7:
Mitteilungen der Verwaltung
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TOP 7.1:
Sachstand zum Projekt "Prävention, Ordnung und Sicherheit in Düsseldorf 2021+"
zur Kenntnis genommen
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TOP 7.2:
Information zur Worringer Straße 136-140, Erweiterungsbau des Ordnungs- und Servicedienstes (OSD)
zur Kenntnis genommen
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TOP 7.2.1:
Worringer Straße 136-140, Erweiterungsumbau des Ordnungs- und Servicedienstes (OSD)
zur Kenntnis genommen
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TOP 7.3:
Mündlicher Bericht zum aktuellen Sachstand - Sondernutzung E-Scooter
zur Kenntnis genommen
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TOP 8:
Umbau der Vegetationsflächen im Bereich des Kö-Bogens I entlang der Landskrone - Vorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses -
Empfehlung einstimmig beschlossen
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TOP 9:
Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 03/034 - Südlich Haroldstraße
abweichend beschlossen
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TOP 9.1:
Ergänzugsantrag von CDU und Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 9 - Beschlussvorlage APS/018/2022:
mehrheitlich beschlossen
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TOP 10:
Neubau Rad- und Fußgängerbrücke Kennedydamm -Bedarfsbeschluss-
Empfehlung einstimmig beschlossen
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TOP 11:
Ersatzbau der Hochstraße Benediktusstraße - Durchführung eines Verfahrens zur Öffentlichkeitsbeteiligung
mehrheitlich beschlossen
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TOP 12:
Stadtbahnstrecke Kennedydamm – MERKUR SPIEL-ARENA/Messe Nord Sachstandsinformation und Durchführung eines Verfahrens zur Öffentlichkeitsbeteiligung
mehrheitlich beschlossen
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TOP 13:
Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss – Erneuerung der Beleuchtungsanlage des Rheinufertunnels
Empfehlung einstimmig beschlossen
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TOP 14:
Wohngebiet Alte Flughafenstraße - Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes (AF)
vertagt
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TOP 15:
Anpassung des Beschlusses Radverkehrsplanung Torfbruchstraße (OVA/106/2021) im Bereich des Knotenpunktes Torfbruchstraße und Dreherstraße
einstimmig beschlossen
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TOP 16:
Errichtung von drei B+R-Anlagen der Rheinbahn AG
einstimmig beschlossen
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TOP 17:
Barrierefreier Ausbau von fünf Haltestellen entlang der Linie 704: Haltestellen „Färberstraße„, „Morsestraße“, „Fürstenplatz„, „Helmholtzstraße“ und „Mintropplatz„
einstimmig beschlossen
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TOP 18:
Tag der nachhaltigen Mobilitätskultur
einstimmig beschlossen
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TOP 19:
Endbericht Integriertes Regionales Mobilitätskonzept
zur Kenntnis genommen
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TOP 20:
Einrichtung von „Nachbarschaftszonen“ in Düsseldorf
einstimmig beschlossen
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TOP 21:
RRX - Auswertung des Planfeststellungsbeschlusses für den PFA 2.1 Reisholz - Wehrhahn
zur Kenntnis genommen