Sitzung · Sitzung beendet
Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 52 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit einstimmig beschlossen
- TOP 2: Anerkennung der Tagesordnung mehrheitlich beschlossen
- TOP 3: Genehmigung Niederschrift
- TOP 3.1: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.04.2023 einstimmig beschlossen
- TOP 3.2: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.05.2023 einstimmig beschlossen
- TOP 4: Anfragen
- TOP 4.1: Gefährdung von Fußgängerinnen und Radfahrern durch Baustelleneinrichtungen -Anfrage der Ratsfrau Kira Heyden und des Ratsherrn Lukas Milczarek- zur Kenntnis genommen
- TOP 4.2: Prüfung der Belange weiterer Ämter und Aufgabenträger bei der Planung -Anfrage der Ratsfraktion Die Partei/Klima- zur Kenntnis genommen
- TOP 4.3: Steigende Gefahr durch Abbiegeunfälle durch neue Abbiegespur -Anfrage Die Partei/Klima- zur Kenntnis genommen
- TOP 4.4: Kauf neuer Busse für Düsseldorf -Anfrage des Bürgermitglieds Holthoff- zur Kenntnis genommen
- TOP 5: Anträge
- TOP 5.1: Verlängerung der Bahnsteige der U79 zur Kenntnis genommen
- TOP 5.2: Gefährliche, freilaufende Rechtsabbieger abschaffen -Antrag der Ratsfraktion Die Partei/Klima- mehrheitlich abgelehnt
- TOP 5.3: Radwegelücken auf maps.dueseldorf.de auch als solche anzeigen -Antrag der Ratsfraktion Die Partei/Klima- mehrheitlich abgelehnt
- TOP 6: Aktuelles
- TOP 6.1: Sachstandsbericht Heinrich-Heine-Allee/ Mühlenstraße zur Kenntnis genommen
- TOP 7: Mittteilungen der Verwaltung
- TOP 7.1: Bericht zur Fahrzeugverfügbarkeit und zur Entwicklung des Wagenparks Hochflur zur Kenntnis genommen
- TOP 8: Barrierefreier Haltestellenumbau Merziger Straße einstimmig beschlossen
- TOP 9: Luftqualität 2022 zur Kenntnis genommen
- TOP 10: Vierter Bericht zum Ratsbeschluss „Saubere Luft für Düsseldorf – Reduzierung von NOx-Emissionen vorantreiben“ und weiteres Vorgehen zur Kenntnis genommen
- TOP 11: Neuwahl einer Schiedsperson Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 12: Rheinbrücke Josef-Kardinal-Frings-Brücke im Zuge der B1 – Verkehrliche Anordnung zur Kenntnis genommen
- TOP 13: Stadtbahnlinien U70/U74/U76 - Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Prinzenallee - einstimmig beschlossen
- TOP 13.1: Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen:TOP 13: Stadtbahnlinien U70/U74/U76 - Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Prinzenallee (OVA/113/2023) zurückgezogen
- TOP 14: Konrad-Adenauer-Platz - Weiterführung des Kooperativen Verfahrens zur Entwicklung des Bahnhofsumfeldes passieren lassen
- TOP 15: Umgestaltung Mitte Süd – Friedrichstraße inkl. Querstraßen Bachstraße, Kirchfeldstraße und Herzogstraße sowie Graf-Adolf-Platz Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 15.1: Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen: TOP 15 Umgestaltung Mitte Süd – Friedrichstraße inkl. Querstraßen Bachstraße, Kirchfeldstraße und Herzogstraße sowie Graf-Adolf-Platz (OVA/153/2023) einstimmig beschlossen
- TOP 16: Königsberger Straße - Radverkehrsplanung zwischen Posener Straße und Sandträger Weg einstimmig beschlossen
- TOP 17: Rhein-Ruhr-Expresse (RRX) – Auswertung des Planfeststellungsbeschlusses für den Planfeststellungsabschnitt 3.0a Unterrath - Kalkum zur Kenntnis genommen
- TOP 18: Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung eines regionalen Wasserbussystems auf dem Rhein Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 19: Bahnsteiglängen und Prioritäten beim barrierefreien Haltestellenausbau im Niederflurbahnnetz vertagt
- TOP 20: ÖPNV-Beschleunigung und Verbesserung der Verkehrssicherheit am Knoten Dorotheen- / Birken- / Flurstraße mehrheitlich beschlossen
- TOP 20.1: Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen: TOP 20 - ÖPNV-Beschleunigung und Verbesserung der Verkehrssicherheit am Knoten Dorotheen- / Birken- / Flurstraße (OVA/119/2023) einstimmig beschlossen
- TOP 21: Ergänzung und Vervollständigung der Park- und Lichtraummarkierung auf der Stern-, Stockkamp- und Liebigstraße zur Verbesserung des Betriebsablaufs der Linie 706 einstimmig beschlossen
- TOP 22: Fortführung Schnellbus SB 53 einstimmig beschlossen
- TOP 23: Sitzungstermine des Ordnungs- und Verkehrsausschusses im Jahre 2024 zur Kenntnis genommen
- TOP 24: Haushaltsänderungsanträge
- TOP 24.1: Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Mittel für Nachbarschaftszonen bereitstellen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 24.2: Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Mittel für die Radleitrouten 3-6 bereitstellen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 24.3: Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Mittel für einen Radweg auf der Toulouser Allee bereitstellen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 24.4: Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Haltestellen endlich barrierefrei ausbauen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 24.5: Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: ÖPNV-Tangentenplanung voranbringen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 24.6: Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Anschaffung von 50 zusätzlichen Geschwindigkeitsanzeigen (LED-Smileys) mehrheitlich abgelehnt
- TOP 24.7: Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Pilotprojekt für Mobilstationen in den Außenbezirken mehrheitlich abgelehnt
- TOP 24.8: Strategische Haushaltsposition Fußgängerbeauftragte -Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion- mehrheitlich abgelehnt
- TOP 24.9: Ortsumgehung Oberbilk jetzt! -Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion- mehrheitlich abgelehnt
- TOP 24.10: Gutachten zur Verbesserung der Verkehrssicherheit am Worringer Platz -Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion- mehrheitlich abgelehnt
- TOP 24.11: Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Bauunterhalt bezirklicher Straßen durch die Bezirksvertretungen priorisieren mehrheitlich abgelehnt
- TOP 25: Haushaltsplanentwurf des Ordnungsamtes für die Jahre 2024/2025 mehrheitlich beschlossen
- TOP 26: Haushaltsplanentwurf des Amtes für Verkehrsmanagement für die Jahre 2024/2025 passieren lassen
- TOP 27: Haushaltsplanentwurf des Amtes für Brücken-, Tunnel- und Stadtbahnbau für die Jahre 2024/2025 mehrheitlich beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
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