Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung der Tagesordnung
abweichend beschlossen
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TOP 2:
Genehmigung der Niederschrift
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern
einstimmig beschlossen
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TOP 4:
Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
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TOP 4.1:
Tiny Forest - Berichterstattung durch Herrn Ricken, Abteilungsleiter Untere Naturschutzbehörde, Grünplanung und Neubauabteilung im Garten-, Friedhofs- und Forstamt
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.2:
Situation von Seniorinnen und Senioren im Stadtbezirk 10 - Berichterstattung durch Frau Müller, stellvertretende Amtsleiterin des Amtes für Soziales und Frau Pfaff, Leiterin zentrum plus Garath -
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.3:
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Garath 2.0
vertagt
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TOP 4.4:
Strategie zum Parkraummanagement
Empfehlung abweichend beschlossen
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TOP 4.5:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an die GGS Adam-Stegerwald-Straße - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
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TOP 4.6:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Spielmannszug Blau-Weiß Düsseldorf-Garath 1973 e.V. - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
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TOP 4.7:
"Sonnenradfest" - 2023 - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
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TOP 4.8:
Sondersitzung der Bezirksvertretung 10 - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
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TOP 4.9:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den SkFM Düsseldorf e.V. - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
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TOP 4.10:
Bezirklicher Bauunterhalt 2023 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste C, Haushalt 2023 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
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TOP 4.11:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an die Forstverwaltung Schlosshof Garath - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
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TOP 5:
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
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TOP 5.1:
Versiegelte Flächen im Einzugsgebiet des Pumpwerks Urdenbacher Acker - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
schriftlich beantwortet
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TOP 5.2:
Verwendung und Versickerung des auf befestigten Flächen des Stadtbezirks 10 anfallenden Niederschlagswassers - Anfrage von Herrn Warnecke (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
schriftlich beantwortet
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TOP 5.3:
Entwicklung KFZ-Bestand und Ladestationen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Klahn (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
schriftlich beantwortet
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TOP 5.4:
Energieverbrauch/Photovoltaikanlagen und Wärmepumpen im Stadtbezirk - Anfrage von Frau Klahn (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
schriftlich beantwortet
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TOP 6:
Aktuelle Anfragen
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TOP 6.1:
Stand der Planungen des Radschnellweges - Anfrage von Herrn Sievers (SPD-Fraktion) -
vertagt
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TOP 6.2:
Situation der Kitas in Garath/Hellerhof - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -
schriftlich beantwortet
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TOP 6.3:
Situation der Alfred-Herrhausen-Schule - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -
schriftlich beantwortet
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TOP 6.4:
Nutzungskapazität des Lehrschwimmbades der Ganztagsschule Stettiner Straße - Anfrage von Herrn Sievers (SPD-Fraktion) -
schriftlich beantwortet
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TOP 6.5:
Personelle Ausstattung an den Schulen im Stadtbezirk 10 - Anfrage der SPD-Fraktion -
schriftlich beantwortet
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TOP 6.6:
Besondere Hilfen für die Schulen im Stadtbezirk 10 - Anfrage der SPD-Fraktion -
schriftlich beantwortet
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TOP 6.7:
Schülerinnen und Schüler ohne Schulabschluss und Schulverweigerer - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) -
vertagt
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TOP 6.8:
Abenteuerspielplatz Garath - Anfrage der CDU-Fraktion -
schriftlich beantwortet
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TOP 6.9:
Sachstand des Vorgangs Ankauf und die Aufstellung des Kunstwerkes „Wächter“ von Anatol Herzberg, Beschluss der BV 10 vom 29.09.2022 - Anfrage der CDU-Fraktion -
vertagt
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TOP 7:
Anträge
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TOP 7.1:
Beseitigung der Müllhalden Thomas-Dehler-Straße 1-5 - Antrag der SPD-Fraktion -
einstimmig beschlossen
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TOP 7.2:
Bearbeitung Grünordnungsplan II für den Stadtbezirk 10 - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
einstimmig beschlossen
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TOP 7.3:
Einladung Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz zum Thema Klimaanalyse 2000 und Planungshinweiskarten - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
zurückgezogen
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TOP 7.4:
Sachstand Planung und Umsetzung Radschnellweg - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
einstimmig beschlossen
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TOP 8:
Informationsvorlagen
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TOP 8.1:
Anlage von Pflanzbeeten in der Dresdener Straße 50 - 58 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/199/2021 vom 23.11.2021 -
zur Kenntnis genommen
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TOP 8.2:
Grünfläche zwischen Frankfurter und Rostocker Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV 10/007/2023 vom 24.01.2023 -
zur Kenntnis genommen
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TOP 8.3:
Umlaufschranke Emil-Barth-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/019/2023 vom28.02.2023 -
zur Kenntnis genommen
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TOP 8.4:
Dynamisches Fahrgastinformationssystem am S-Bahnhof Hellerhof - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/021/2023 vom 28.02.2023 -
zur Kenntnis genommen
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TOP 9:
Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath
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TOP 10:
Verschiedenes