Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
-
TOP 1:
Anerkennung der Tagesordnung
einstimmig beschlossen
-
TOP 2:
Genehmigung der Niederschrift
einstimmig beschlossen
-
TOP 3:
Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern
-
TOP 4:
Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
-
TOP 4.1:
Neufassung der Benutzungsordnung für das Kulturhaus Süd (ehemals: Freizeitstätte Garath) ab 01.07.2023
einstimmig beschlossen
-
TOP 4.2:
Aufhebung eines Finanzierungsbeschlusses für die Errichtung eines Taubenhauses in Hellerhof (Maßnahme aus 2021, Liste B) und Erhöhung der Mittel (Maßnahme aus 2021, Liste C) - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
-
TOP 5:
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
-
TOP 5.1:
Personelle Ausstattung an den Schulen im Stadtbezirk 10 - Anfrage der SPD-Fraktion -
schriftlich beantwortet
-
TOP 5.2:
Besondere Hilfen für die Schulen im Stadtbezirk 10 - Anfrage der SPD-Fraktion -
schriftlich beantwortet
-
TOP 6:
Aktuelle Anfragen
-
TOP 6.1:
Streckensperrungen zwischen Düsseldorf und Köln - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) -
schriftlich beantwortet
-
TOP 6.2:
Sprayeraktion in Hellerhof - Anfrage der SPD-Fraktion -
vertagt
-
TOP 6.3:
Anforderungen an Trinkwasserbrunnen in Düsseldorf - Anfrage von Frau Klahn (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
schriftlich beantwortet
-
TOP 6.4:
Möglichkeiten und Auswirkungen eines Handlungskonzeptes Starkregen als Verwaltungsziel für den Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Warnecke (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
vertagt
-
TOP 6.5:
Wahlen zum Integrationsrat 2025 - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
schriftlich beantwortet
-
TOP 6.6:
Roll-out neue Stromzähler - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
vertagt
-
TOP 6.7:
Förderprogramme für Netzanschlüsse von Garagen- und Stellplatzkomplexen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von der CDU-Fraktion -
schriftlich beantwortet
-
TOP 6.8:
Nichtbeantwortung von Anfragen - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) -
schriftlich beantwortet
-
TOP 6.9:
Konzept für Freiraum und ergänzendes Wohnen in Garath - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -
vertagt
-
TOP 7:
Anträge
-
TOP 7.1:
Reinigung und Instandsetzung der Brückenunterführung Koblenzer Straße - Antrag der SPD-Fraktion -
einstimmig beschlossen
-
TOP 8:
Informationsvorlagen
-
TOP 8.1:
Bearbeitung Grünordnungsplan II für den Stadtbezirk 10 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/054/2023 vom 28.03.2023 -
zur Kenntnis genommen
-
TOP 8.2:
Fortschreibung der Sozialräumlichen Gliederung - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/022/2023 vom 28.02.2023 -
zur Kenntnis genommen
-
TOP 8.3:
Statistische Daten für die Stadtteile Garath und Hellerhof und Sozialräume - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/027/2023 vom 28.02.2023 -
zur Kenntnis genommen
-
TOP 8.4:
Umsetzung der in der Informationsvorlage zum 25.01.22 beschriebenen Maßnahme zur Verkehrssicherheit - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/036/2023 vom 28.02.2023 -
zur Kenntnis genommen
-
TOP 8.5:
Beseitigung der Müllhalden Thomas-Dehler-Straße 1-5 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/044/2023 vom 28.03.2023 -
zur Kenntnis genommen
-
TOP 8.6:
Trinkwasserbrunnen auf den Spielplätzen in Garath oder in der Nähe von Kinderspielplätzen - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/067/2023 vom 25.04.2023 -
zur Kenntnis genommen
-
TOP 9:
Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath
-
TOP 10:
Verschiedenes