Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 3
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
23.04.2024 · Bezirksvertretung 3
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
Klimaangepasste Aufwertung Quartiersplatz Dormagener Straße - Vorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses -
abweichend beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Geschwindigkeit auf der Aachener Straße zwischen Aachener Platz und Volmerswerther Straße auf Tempo 30 reduzieren. (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
abweichend beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2024
abweichend beschlossen
462.544,00€
345.699,00€
7.527,80€
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Bauantrag Haroldstraße 5 - Errichtung eines wasserdichten Verbaus
abweichend beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Zulassung von Vertretungen betroffener Bevölkerungsgruppen (Senioren) gem. § 58 Abs. 3 GO NRW
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 44 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung abweichend beschlossen
- TOP 2: Zulassung von Vertretungen betroffener Bevölkerungsgruppen (Senioren) gem. § 58 Abs. 3 GO NRW einstimmig beschlossen
- TOP 3: Zulassung von Sachverständigen einstimmig beschlossen
- TOP 4: Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft
- TOP 5: Bau- und Planungsangelegenheiten
- TOP 5.1: Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 03/042 - Witzelstraße/Mecumstraße einstimmig beschlossen
- TOP 5.2: Bauantrag Haroldstraße 5 - Errichtung eines wasserdichten Verbaus abweichend beschlossen
- TOP 5.3: Volmerswerther Straße 336a - Volmerswertherstraße 340a: Errichtung von 3 Wohnhäusern einstimmig beschlossen
- TOP 5.4: Aderkirchweg 52 -54: Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern einstimmig beschlossen
- TOP 5.5: Bauvoranfrage, Ahnenweg 4 - Errichtung eines Containers für Verteilungstechnik abweichend beschlossen
- TOP 6: Verwaltungsvorlagen und -berichte
- TOP 6.1: Präsentation der Kriminalitäts- und Unfallstatistik 2023 (mdl. Bericht) zur Kenntnis genommen
- TOP 6.2: Grundsatzbeschluss zur Umsetzung von feuerwehrorganisatorischen Maßnahmen ab 2024 – Feuerwehrorganisatorische Maßnahmen I (FOM I) einstimmig beschlossen
- TOP 6.3: Klimaangepasste Aufwertung Quartiersplatz Dormagener Straße - Vorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses - abweichend beschlossen
- TOP 6.4: Ulenbergstraße – Einrichtung einer gesicherten Querungshilfe (Mittelinsel mit Fußgängerüberweg) einstimmig beschlossen
- TOP 6.5: Festlegung des Trassenverlaufs des Radschnellweg Neuss, Düsseldorf, Langengeld im Rahmen des Linienbestimmungsverfahrens einstimmig beschlossen
- TOP 6.6: Errichtung der Mobilitätsstation Fürstenplatz im Kontext der Richtlinie zur Förderung der vernetzten Mobilität und des Mobilitätsmanagements (FöRi-MM) einstimmig beschlossen
- TOP 6.7: Errichtung der Mobilitätsstation Hamm S im Kontext der Richtlinie zur Förderung der vernetzten Mobilität und des Mobilitätsmanagements (FöRi-MM) einstimmig beschlossen
- TOP 7: Bezirklicher Bauunterhalt und Zuschussanträge
- TOP 7.1: Bezirklicher Bauunterhalt - Haushaltsjahr 2024 Stadtbezirk 3 - Liste A Schulen einstimmig beschlossen
- TOP 7.2: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2024 abweichend beschlossen
- TOP 7.3: Verwendung von Haushaltsmitteln einstimmig beschlossen
- TOP 7.4: Information über beschlossene Zuschüsse zur Kenntnis genommen
- TOP 8: Anfragen
- TOP 8.1: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
- TOP 8.1.1: Friedrichstraße (Anfrage Herr Wolf - Bezirksbürgermeister) zur Kenntnis genommen
- TOP 8.1.2: Situation der insolventen Wohnungsbauunternehmen im Stadtbezirk 3 (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Kenntnis genommen
- TOP 8.1.3: Sachstand Quartier Mintropplatz (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD) zur Kenntnis genommen
- TOP 8.1.4: Zustand & Fehlende Abfahrts-Anzeigetafeln am Bilk S-Bahnhof, Gleis 1&2 (Anfrage Herr Driesch - DIE LINKE) zur Kenntnis genommen
- TOP 8.1.5: Radverkehrsmaßnahmen im Bezirk 3 : Bereich Uni-Kliniken & Aachener Straße (Anfrage Herr Driesch - DIE LINKE) zur Kenntnis genommen
- TOP 8.1.6: Fürstenwall 186a (Anfrage BÜNDNINS 90/DIE GRÜNEN) vertagt
- TOP 8.1.7: Umgestaltung Feuerbachstraße im Stadtbezirk 3 (Anfrage Herr Dr. Graeßner - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vertagt
- TOP 8.1.8: NAchbarschaftszone - Schlossmannstraße (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Kenntnis genommen
- TOP 8.2: Aktuelle Anfragen
- TOP 8.2.1: Flächenbedarfe der HHU & möglicher Wohnungsbau am Campus (Herr Driesch - DIE LINKE) zur Kenntnis genommen
- TOP 8.2.2: Fahrradstellplätze Mintrop-Kiez (Anfrage Herr Wolf - Bezirksbürgermeister) vertagt
- TOP 9: Anträge
- TOP 9.1: Geschwindigkeit auf der Aachener Straße zwischen Aachener Platz und Volmerswerther Straße auf Tempo 30 reduzieren. (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) abweichend beschlossen
- TOP 9.2: Plangebiet Am Tetelberg - Durchführung einer Bürgerbeteiligung mit aktivem städtebaulichem Workshopverfahren zum Erhalt des Grünraums (Antrag Herr Driesch - DIE LINKE) mehrheitlich abgelehnt
- TOP 10: Informationsvorlagen
- TOP 10.1: Ersatzflächen suchen zurückgezogen
- TOP 10.2: Gestaltung Brunnenstraße zur Kenntnis genommen
- TOP 10.3: Nachbarschaftszone Schlossmannstraße zur Kenntnis genommen
- TOP 11: Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Anwesenheit Teilnehmende Personen 11 Personen
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 20 Vorlagen
Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.