Sitzung · Sitzung beendet
Haupt- und Finanzausschuss
Sitzung kompakt
Die Sitzung auf einen Blick
09.03.2026 · Haupt- und Finanzausschuss
Die Stadt hat bereits Ergebnisse veröffentlicht. Details aus der Niederschrift folgen.
Bestellung des Schriftführers des Haupt- und Finanzausschusses
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr - Abwicklung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Absatz 2 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG-NRW) für das Jahr 2026
Empfehlung einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Grundstücksangelegenheit
passieren lassen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Gestaltungskonzept der Oberflächen Königsallee Westseite
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses: „Errichtung einer Traglufthalle (Dreifachsporthalle) an der Heidelberger Straße 4 als Interim zur Aufrechterhaltung des Schulsports der Dieter-Forte-Gesamtschule“
Empfehlung einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Haupt- und Finanzausschuss · Sitzung vom 09.03.2026
Worum es geht – und was dokumentiert ist
Die Anliegen, verfügbaren schriftlichen Antworten und amtlichen Ergebnisvermerke zusammen lesen. Eine Kenntnisnahme ist kein Umsetzungsbeschluss; auch ein angenommener Prüfauftrag bedeutet noch keinen Baubeginn.
8 öffentliche TOPs mit Ergebnisvermerk
0 Themen mit zugeordneten schriftlichen Antworten
7 Themen mit lesbaren Originalpassagen
Automatisch aus den vorhandenen Originaltexten zusammengestellt. Stand der amtlichen Sitzungsdaten: 01.04.2026. Die Ergebnisvermerke werden aus dem aktuellen Datenbestand übernommen. Die Übersicht ersetzt keine Niederschrift; Debatten und nicht dokumentierte Änderungen werden nicht rekonstruiert.
Die ersten fünf Einträge bevorzugen lesbare Antworten und unterschiedliche Ergebnisvermerke. Weitere verfügbare Inhalte folgen aufklappbar; alle Tagesordnungspunkte stehen darunter. Noch nicht sicher auslesbare Texte werden nicht ergänzt oder erraten.
Bestellung des Schriftführers des Haupt- und Finanzausschusses
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Haupt- und Finanzausschuss bestellt gemäß § 52 Abs. 1 Satz 2 i. V. m. § 58 Abs. 2 Satz 1 GO NRW Herrn Leonard Elsing zu seinem Schriftführer.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Kreditaufnahmen IV. Quartal 2025
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Gemäß § 24 Abs. 5 der Zuständigkeitsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf ist der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) vierteljährlich über erfolgte Kreditaufnahmen von über 10 Mio. EUR im Einzelfall zu unterrichten. Insgesamt wurden im Jahr 2025 Investitionskredite über 522,1 Mio. EUR aufgenommen. Einschließlich der nachstehenden Neuaufnahmen ergibt sich ein Gesamtvolumen der Investitionskredite von rund 1.019 Mio. EUR (Stand 31.12.2025).
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr - Abwicklung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Absatz 2 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG-NRW) für das Jahr 2026
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
1. Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf (LHD) beschließt, 20 % der ÖPNV- Pauschale gem. § 11 Absatz 2 ÖPNVG NRW im Jahr 2026 für eigene Zwecke zu beanspruchen. Die Verwendung der Mittel richtet sich nach den Vorgaben des ÖPNVG NRW und den entsprechenden Verwaltungsvorschriften.
Aus „Sachdarstellung“
Der Rat der LHD hat die Abwicklung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Absatz 2 ÖPNVG NRW auf den Zweckverband VRR (ZV VRR) übertragen (Drs-Nr. 001/ 20/2014). Die anteilige ÖPNV-Pauschale für die LHD beträgt nach Änderung der ÖPNV-Pauschalen- Verordnung ab dem Jahr 2026 derzeit jährlich rd. 11,9 Mio. € . Im laufenden Gesetzgebungsverfahren (10. Novelle des ÖPNVG NRW) ist landesweit eine Erhöhung der Pauschale um 30 Mio. € vorgesehen. Dies würde infolgedessen auch für die LHD und die Verkehrsunternehmen zu einem erhöhten Gesamtbetrag führen. Die aufgeführten anteiligen Beträge zu den Beschlusspunkten 1 bis 3 würden dementsprechend ebenfalls ansteigen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Grundstücksangelegenheit
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt die maßgeblichen Kriterien für den Verkauf an die Meistbietenden und den anschließenden Abschluss von Kaufverträgen mit den jeweiligen Meistbietenden für die Grundstücksbereiche des Areals Pastor-Dörr-Ring entsprechend der Sachdarstellung.
Aus „Sachdarstellung“
Die Landeshauptstadt Düsseldorf veräußert die nachfolgenden Grundstücksflächen im Rahmen des nachfolgend näher beschriebenen Verfahrens und den nachfolgend genannten Bedingungen an die jeweils meistbietenden Kaufinteressenten.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Gestaltungskonzept der Oberflächen Königsallee Westseite
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Der Rat beschließt das Gestaltungskonzept für die Westseite der Königsallee anlässlich der anstehenden Wiederherstellung der Gehwege im Bereich der neu errichteten Gebäude „ TRINKAUS KARREE " und „ LeCoeur " . Auf Grundlage der beigefügten Plandarstellungen und nachfolgenden Beschreibung beauftragt der Rat die Verwaltung entsprechende Kostenteilungs- und Umsetzungsvereinbarungen abzuschließen. Die Widerherstellung soll 2026 erfolgen, um so mit Abschluss der Hochbaumaßnahme eine funktionsfähige Kö zu erreichen .
Aus „Sachdarstellung“
Im Bereich der Königsallee 21, 32 und 37 werden die Bauvorhaben der Investoren umgesetzt. Im Zuge der Bautätigkeiten sind umfangreiche Schäden an den Oberflächenbelägen entstanden, die durch die Bauherren zu beseitigen sind. Mit der zwangsläufig notwendigen Wiederherstellung der Gehwege im Frühjahr 2026 ergibt sich die Chance, den Gehwegbereich aufzuwerten. Hierzu sind die Entwicklungspartner initiativ auf die Stadt zugekommen, woraus sich eine Win-win- Situation ergibt.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Weitere Themen dieser Sitzung
Ergebnis und Thema sind direkt sichtbar. Hinter jedem Eintrag stehen die Originalpassagen und Quellen.
TOP 7 · Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses: „Errichtung einer Traglufthalle (Dreifachsporthalle) an der Heidelberger Straße 4 als Interim zur Aufrechterhaltung des Schulsports der Dieter-Forte-Gesamtschule“Empfehlung einstimmig beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt die Ausführung und Finanzierung - der Herrichtung einer Teilfläche des Schützenplatzes Eller, Heidelberger Straße 4, als Vorabmaßnahme für die Errichtung einer Traglufthalle (Dreifachsporthalle) - der Anmietung einer Traglufthalle als Interim zur Aufrechterhaltung des Schulsports der Dieter-Forte-Gesamtschule während der Planungs- und Bauphase des Ersatzneubaus der Sporthallen an der Heidelberger Straße 75 (Mietdauer: 58 Monate) mit einer Gesamtsumme von 6.050.000 EUR inkl. Ausstattung und Inventar sowie jährlichen Folgekosten in Höhe von 479.727 EUR und stimmt der Abwicklung durch die Immobilien Projekt Management Düsseldorf GmbH (IPM) zu.
Aus „Sachdarstellung“
G esamtkosten der Maßnahme 6.050.000 EUR Kosten der Errichtung / IPM 5.941.693 EUR Kosten der Landeshauptstadt Düsseldorf (Ausstattung und Inventar): konsumtive Kosten 51.796 EUR + investive Kosten 56.511 EUR = Gesamtkosten 108.307 EUR Jährliche Nettofolgekosten 479.727 EUR Ausgangssituation Am Standort Heidelberger Straße 75 sind aktuell zwei Einfachsporthallen, ein Kraftraum und eine Dreifachsporthalle vorhanden. Alle fünf Sporthallenteile sind aufgrund von Dachundichtigkeiten seit Ende 2024 dauerhaft gesperrt und abgängig. Die aktuelle Übergangsnutzung der Sporthallen am alten Schulkomplex Hospitalstraße durch die Dieter-Forte-Gesamtschule ist bis zu einem geplanten Abriss in voraussichtlich 2026 befristet. Der aktuelle Ablaufplan für den Gesamtneubau sieht vor, dass im ersten Abschnitt die abgängigen Hallen abgerissen werden, sodass ein Baufeld entsteht. Die Errichtung der neuen Sporteinheiten erfolgt erst zum Abschluss der Maßnahme. Daher wird die Traglufthalle während der gesamten Bauzeit bis voraussichtlich 2031 benötigt. In unmittelbarer Nähe zum Schulstandort Heidelberger Straße 75 befindet sich der Schützenplatz Eller (Heidelberger Straße 4), der seitens der Landeshauptstadt Düsseldorf an den Schützenverein Düsseldorf-Eller e. V. verpachtet ist. Auf e inem Teilstück des Flurstücks 126 soll nun die Traglufthalle als Interim während der Planung und Realisierung der Sporthallenersatzneubauten an der Heidelberger Straße 75 errichtet werden.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 8.1 · Stellenplan und Stellenübersicht der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2026passieren lassen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Rat der Stadt beschließt den Stellenplan und die Stellenübersicht der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2026 in der vorgelegten Fassung sowie die sich aus der Etatratssitzung ergebenden Stellenplanveränderungen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Originalpassagen automatisch ausgewählt, nicht als neue Zusammenfassung formuliert. Aussagen in Anträgen geben die Position der Antragstellenden wieder, nicht ein bereits beschlossenes Ergebnis. Die vollständige öffentliche Tagesordnung, weitere Anlagen und die Ortskarte bleiben unten erhalten. Quellen und Zeitpunkte stehen bei den jeweiligen Angaben.
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 9 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Bestellung des Schriftführers des Haupt- und Finanzausschusses einstimmig beschlossen
- TOP 3: Kreditaufnahmen IV. Quartal 2025 zur Kenntnis genommen
- TOP 4: Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr - Abwicklung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Absatz 2 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG-NRW) für das Jahr 2026 Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 5: Grundstücksangelegenheit passieren lassen
- TOP 6: Gestaltungskonzept der Oberflächen Königsallee Westseite Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 7: Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses: „Errichtung einer Traglufthalle (Dreifachsporthalle) an der Heidelberger Straße 4 als Interim zur Aufrechterhaltung des Schulsports der Dieter-Forte-Gesamtschule“ Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 8: Etatberatungen
- TOP 8.1: Stellenplan und Stellenübersicht der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2026 passieren lassen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
- Keine Teilnehmerdaten vorhanden.
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 7 Vorlagen
Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.