Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
-
TOP 1:
Anerkennung TO
mehrheitlich beschlossen
-
TOP 2:
Genehmigung NS
einstimmig beschlossen
-
TOP 3:
Aktuelle Anfragen
zur Kenntnis genommen
-
TOP 3.1:
Anfrage aktuell-Bü90/Grü: LKW-Maut auf Bundesstraßen
beantwortet
-
TOP 4:
Anfragen
zur Kenntnis genommen
-
TOP 4.1:
Anfrage SPD: Raumnutzungskonzept - Machbarkeitsstudie - Architektonischer Wettbewerb für die Stiftun
beantwortet
-
TOP 4.2:
Anfrage SPD: Der neue Personalausweis.....
beantwortet
-
TOP 4.3:
Anfrage Bü90/Grü: Fluglärm im Düsseldorfer Süden
beantwortet
-
TOP 4.4:
Anfrage Freie Wähler: Kontakte mit der Glücksspielindustrie/Spielsucht
beantwortet
-
TOP 4.5:
Anfrage Bü90/Grü: Wo bleiben die Wohnungen?
beantwortet
-
TOP 4.6:
Anfrage CDU und FDP: Durchführung von Großveranstaltungen
schriftlich beantwortet
-
TOP 4.7:
Anfrage Freie Wähler: Schließung des Lehrschwimmbeckens/Therapiebecken in der Uni Klinik
schriftlich beantwortet
-
TOP 4.8:
Anfrage Linke: Verdrängung der Bevölkerung in Flingern und Oberbilk
schriftlich beantwortet
-
TOP 4.9:
Anfrage Rh. Durmus: Gentrifizierung in Düsseldorf
schriftlich beantwortet
-
TOP 4.10:
Anfrage Rh. Yimbou: Mehrkosten für den ESC
schriftlich beantwortet
-
TOP 4.11:
Anfrage LINKE: Bauen ohne Baugenehmigung
schriftlich beantwortet
-
TOP 4.12:
Anfrage Rfr. Kraft-Dlangamandla: Altstadtpflaster aus Kinderarbeit?
schriftlich beantwortet
-
TOP 4.13:
Anfrage der Ratsfraktionen von FDP und CDU: Grundsicherung
schriftlich beantwortet
-
TOP 4.14:
Anfrage der Ratsfrau Warden: Lärmschutz im Bereich des Heerdter Dreieck
schriftlich beantwortet
-
TOP 4.15:
Anfrage des Ratsherrn Markus Raub: Besetzung der Leitung des Amtes für Kommunikation
schriftlich beantwortet
-
TOP 5:
Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie
zur Kenntnis genommen
-
TOP 6:
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
zur Kenntnis genommen
-
TOP 7:
Bericht zum Eurovision Song Contest 2011
zur Kenntnis genommen
-
TOP 8:
Kaiserswerther Straße 380 - Sanierung Aquazoo und Löbbecke-Museum - Bedarfsbeschluss -
einstimmig beschlossen
-
TOP 9:
Umgestaltung der Birkenstraße (Ackerstraße bis Dorotheenstraße)
einstimmig beschlossen
-
TOP 10:
Nutzung einer Teilfläche des Nordparks im Rahmen der Messe Druck und Papier 2012
mehrheitlich beschlossen
-
TOP 11:
Sanierung des Mauerfußes der westlichen Uferwand im Zollhafen - Bedarfsbeschluss -
einstimmig beschlossen
-
TOP 12:
Tarifsätze zur Übernahme, Behandlung und Entsorgung von Fäkalschlämmen im Klärwerk Düsseldorf-Süd fü
einstimmig beschlossen
-
TOP 13:
Schließung der Kita Kuthsweg
einstimmig beschlossen
-
TOP 14:
Finanzierung der Gerda Henkel Kita Bonner Str. 22a
mehrheitlich beschlossen
-
TOP 15:
Wohnungsbauförderung – Neuausrichtung der städtischen Eigentumsförderung
einstimmig beschlossen
-
TOP 16:
GeschO GeKo neu auch Rat Erweiterung ARGE Agentur
mehrheitlich beschlossen
-
TOP 17:
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen
-
TOP 18:
Annahme einer Schenkung
einstimmig beschlossen
-
TOP 19:
Verbandsversammlung des Zweckverbandes VRR
einstimmig beschlossen
-
TOP 20:
Kreispolizeibeirat - Ersatzwahl -
einstimmig beschlossen
-
TOP 21:
Neuwahl einer Schiedsperson
einstimmig beschlossen
-
TOP 22:
Bestellung von zwei Prüferinnen und einem Prüfer für das Rechnungsprüfungsamt
einstimmig beschlossen
-
TOP 23:
Bestellung beratender Mitglieder in Ausschüsse
einstimmig beschlossen
-
TOP 24:
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
einstimmig beschlossen
-
TOP 24.1:
Ausschussumbesetzungen
einstimmig beschlossen
-
TOP 25:
Anträge
-
TOP 25.1:
Antrag Bü90/Grü: Verlagerung des Flughafen-Messpunktes für Benzol und Toluol
mehrheitlich abgelehnt
-
TOP 25.2:
Antrag Bü90/Grü: 3 Sonntagsöffnungen sind ausreichend
mehrheitlich abgelehnt
-
TOP 25.2.1:
ÄA DIE LINKE: Keine Sonntagsöffnungen im Einzelhandel
zur Kenntnis genommen
-
TOP 25.3:
Antrag Bü90/Grü: Girls’ Day in Düsseldorf -
mehrheitlich abgelehnt
-
TOP 25.4:
Antrag Bü90/Grü: Günstigen Wohnraum sichern - Instrumente des BauGB nutzen
mehrheitlich abgelehnt
-
TOP 25.5:
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Keine dubiosen Schenkungen
mehrheitlich abgelehnt
-
TOP 25.6:
Antrag DIE LINKE: Gutachten zum Denkmalschutz veröffentlichen
mehrheitlich abgelehnt
-
TOP 25.7:
Antrag DIE LINKE: Keine Schadstoffe in Kitas
mehrheitlich abgelehnt
-
TOP 25.8:
Antrag DIE LINKE: Situation Alleinerziehender in Düsseldorf
mehrheitlich abgelehnt
-
TOP 25.9:
Antrag Bü90/Grü: Equal Pay Day
mehrheitlich abgelehnt
-
TOP 25.10:
Antrag Bü90/Grü: Kommunales Aktionsprogramm "Kein Kind ohne Schulabschluss in Duesseldorf"
mehrheitlich abgelehnt
-
TOP 25.11:
Antrag SPD: Masterplan Wohnen in Düsseldorf
vertagt
-
TOP 25.12:
Antrag SPD: Inklusion weiter ausbauen - Eltern besser unterstützen
vertagt
-
TOP 25.13:
Antrag SPD: Lärmschutz an der Fleher Brücke
vertagt
-
TOP 25.14:
Antrag SPD: Zahl der Sonntagsöffnungen reduzieren
zur Kenntnis genommen
-
TOP 26:
Aufsichtsrat IDR Public Management GmbH
einstimmig beschlossen
-
TOP 27:
AR der RBG Kaarst-Neuss-Düsseldorf-Erkrath-Mettmann-Wuppertal mbH
einstimmig beschlossen
-
TOP 28:
Aufsichtsrat der Regiobahn Fahrbetriebsgesellschaft mbH - Ersatzwahl
einstimmig beschlossen
-
TOP 29:
Benennung eines Vertreters für den Beirat der Flughafen Düsseldorf GmbH
einstimmig beschlossen
-
TOP 30:
Kommission nach § 32 b Luftverkehrsgesetz - Ersatzwahl
einstimmig beschlossen
-
TOP 31:
Soforthilfe für Japan
einstimmig beschlossen
-
TOP 32:
Benutzungsordnung mobile Arena
mehrheitlich beschlossen
-
TOP 33:
Benennung von zwei in der Jugendhilfe erfahrenen oder tätigen ausländische Einwohner im JHA
einstimmig beschlossen