Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung TO
einstimmig beschlossen
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TOP 2:
Genehmigung NS
vertagt
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TOP 3:
Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie
zur Kenntnis genommen
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TOP 4:
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
zur Kenntnis genommen
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TOP 5:
NKF-Jahresabschluss zum 31.12.2010 - Entwurf
mehrheitlich beschlossen
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TOP 6:
Amt 16 - Wirtschaftsplan 2012
mehrheitlich beschlossen
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TOP 7:
Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebs der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2012 - B
einstimmig beschlossen
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TOP 8:
Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 201
zur Kenntnis genommen
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TOP 9:
Neufassung der Satzung über die Abwasserbeseitigung der Grundstücke im Stadtgebiet Düsseldorf (Abwas
einstimmig beschlossen
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TOP 10:
Kalkulation der Kanalbenutzungsgebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseld
einstimmig beschlossen
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TOP 11:
Satzung über Kostenersatz für Arbeiten an Anschlusskanälen im Stadtgebiet Düsseldorf - Beschluss -
einstimmig beschlossen
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TOP 12:
Richtlinien über die Erhebung von Entgelten für Leistungen der Chemisch-Biologischen Laboratorien de
einstimmig beschlossen
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TOP 13:
Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2012
mehrheitlich beschlossen
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TOP 13.1:
ÄA Linke: Gebührenkalkulation Straßenreinigung
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 14:
26. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshaupts
mehrheitlich beschlossen
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TOP 15:
Gebührenkalkulation Abfall für 2012
mehrheitlich beschlossen
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TOP 15.1:
ÄA Linke: Gebühren für die Abfallbeseitigung
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TOP 16:
22. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsse
mehrheitlich beschlossen
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TOP 17:
ÄA Freie Wähler: Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung i
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 18:
10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf
mehrheitlich beschlossen
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TOP 19:
Gebührentarife zur Gebührensatzung für die Friedhöfe
mehrheitlich beschlossen
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TOP 20:
Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes
mehrheitlich beschlossen
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TOP 21:
Neufassung der Parkgebührenordnung - Änderung der Vorlage 66/75/2011
mehrheitlich beschlossen
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TOP 22:
Neufestsetzung der Eintrittspreise in den städtischen Museen
mehrheitlich beschlossen
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TOP 23:
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung
mehrheitlich beschlossen
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TOP 24:
Vergnügungssteuer
mehrheitlich beschlossen
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TOP 24.1:
ÄA Freie Wähler: Vergnügungssteuer
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 25:
Etatberatung 2012
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TOP 25.1:
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2012 mit Anlagen
mehrheitlich beschlossen
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TOP 25.2:
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
zur Kenntnis genommen
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TOP 25.3:
1. VVZ zum Haushaltsplanentwurf 2012
zur Kenntnis genommen
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TOP 25.4:
Stellenplan 2012
zur Kenntnis genommen
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TOP 26:
Förderprogramm "Klimafreundliches Wohnen in Düsseldorf"
einstimmig beschlossen
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TOP 27:
Namensgebung Realschule In der Lohe, Schwannstraße 5
einstimmig beschlossen
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TOP 28:
Angebot der Stadtbüchereien in den Stadtteilen - Bücherbus
einstimmig beschlossen
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TOP 29:
Art:card junior
mehrheitlich beschlossen
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TOP 30:
Abberufung und Bestellung von Prüferinnen und Prüfern für das Rechnungsprüfungsamt
einstimmig beschlossen
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TOP 31:
Umbesetzung von Ausschüssen
einstimmig beschlossen
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TOP 32:
Genehmigung 60er
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TOP 32.1:
Genehmigung 60er: Erneuerung des Geländers am "Unteren Rheinwerft"
einstimmig beschlossen
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TOP 33:
Planungsmaßnahmen
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TOP 34:
Plan Nr.:5280/029 Golzheimer Siedlung/ Nordöstlich Rotterdamer Straße
einstimmig beschlossen
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TOP 35:
Plan-Nr.:5477/125 Kö-Bogen 2.BA Satzungsbeschluss
mehrheitlich beschlossen