Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung TO
mehrheitlich beschlossen
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TOP 2:
Genehmigung NS
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Wahl eines Beigeordneten
mehrheitlich beschlossen
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TOP 4:
Aktuelle Anfragen
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TOP 4.1:
Anfrage aktuell; Auswirkungen des Aufstiegs von Fortuna Düsseldorf in die 1. Bundesliga auf die ESPR
beantwortet
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TOP 4.2:
Anfrage aktuell SPD: Verzögerung der Wiedereröffnung der Mahn- und Gedenkstätte
beantwortet
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TOP 4.3:
Anfrage aktuell Rh Laubenburg:Urteil des Bundessozialgerichts zur angemessenen Wohnungsgröße SGB
beantwortet
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TOP 5:
Anfragen
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TOP 5.1:
Anfrage Bü90-Grü: Klimaschutz im Schneckentempo - wann kommt der Masterplan Gebäudesanierung?
beantwortet
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TOP 5.2:
Anfrage Bü90-Grü: Forciert die Stadt Mietpreissteigerungen und Gentrifizierung in Flingern?
beantwortet
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TOP 5.3:
Anfrage SPD: Vermietung der Europatagbühne
zurückgezogen
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TOP 5.4:
Anfrage Rh Blanchard: Kein Verkauf und Abriss des Atelierhauses in Golzheim
beantwortet
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TOP 5.5:
Anfrage Linke: Widerspruch gegen Datenweitergabe
schriftlich beantwortet
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TOP 5.6:
Anfrage Linke: Bambi-Verleihung in Düsseldorf
schriftlich beantwortet
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TOP 5.7:
Anfrage Rh Cardeneo: Die Düsseldorfer Hotellerie und die Drupa
schriftlich beantwortet
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TOP 5.8:
Anfrage Rh Laubenburg: Veröffentlichung des Haushaltsplanentwurfs auf den städtischen Internetseiten
schriftlich beantwortet
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TOP 6:
Kö-Bogen, Oberflächengestaltung - 1.Bauabschnitt
mehrheitlich beschlossen
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TOP 7:
Ausbau Klärwerk-Nord auf 13 mg/l Gesamtstickstoff - Bedarfsbeschluss -
einstimmig beschlossen
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TOP 8:
Erlass einer Düsseldorfer Festbrennstoffverordnung nach der öffentlichen Auslegung
mehrheitlich beschlossen
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TOP 9:
Neufassung der Gebührensatzung für die Städtische Clara-Schumann-Musikschule
mehrheitlich beschlossen
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TOP 10:
Nachwahl von Juroren in das Preisgericht des Heine-Preises der Landeshauptstadt Düsseldorf
zurückgezogen
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TOP 11:
Anträge
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TOP 11.1:
Antrag SPD: Schutz der natürlichen Ressourcen.......
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 11.1.1:
ÄA CDU und FDP: Schutz der natürlichen Ressourcen - Kein Fracking auf Düsseldorfer Stadtgebiet
zur Kenntnis genommen
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TOP 11.2:
Antrag CDU und FDP: Kooperationsmöglichkeiten der Deutschen Oper am Rhein (DOR)
zur Kenntnis genommen
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TOP 11.2.1:
Antrag SPD: Resolution:Fortführung der Theatergemeinschaft "Deutsche Oper am Rhein" mit der Stadt Du
zur Kenntnis genommen
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TOP 11.3:
Antrag SPD: Verfahren bei geplanten Betriebsträgerwechseln im Kindertagesstättenbereich
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 11.4:
Antrag CDU und FDP: Änderung der Bestimmungen zur Verleihung des Heinrich-Heine-Preises
mehrheitlich beschlossen
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TOP 11.5:
Antrag Bü90/Grü:Färberstraße 136 - Chance für innovative Altenwohnungen in den „Bilker Höfen“
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 11.6:
Anttrag Bü90/Grü und SPD: Düsseldorf Besucherinnen und Besucher willkommen heißen
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 12:
Kuratorium der Stiftung Museum Kunstpalast - Ersatzwahl -
einstimmig beschlossen
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TOP 13:
AR Deuteche Oper am Rhein - Ersatzwahl
einstimmig beschlossen
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TOP 14:
Aufsichtsrat der Quadriennale GmbH - Ersatzwahl -
einstimmig beschlossen
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TOP 15:
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
einstimmig beschlossen