Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Vereidigung des Beigeordneten Prof. Dr. Meyer-Falcke
zur Kenntnis genommen
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TOP 2:
Anerkennung TO
mehrheitlich beschlossen
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TOP 3:
Genehmigung NS
einstimmig beschlossen
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TOP 4:
Reihenfolge Vertretung des Oberbürgermeisters
mehrheitlich beschlossen
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TOP 5:
Aktuelle Anfragen
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TOP 5.1:
Anfrage aktuell der SPD: Keine Schiffe mehr nach Kaiserswerth?
beantwortet
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TOP 5.2:
Anfrage aktuell Freie Wähler: : Public Viewing beim 1. Bundesliga Heimspiel von Fortuna Düsseldorf
beantwortet
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TOP 6:
Anfragen
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TOP 6.1:
Anfrage CDU und FDP: Carsharing in Düsseldorf
beantwortet
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TOP 6.2:
Anfrage SPD: Ausbildung von Hartz IV BezieherInnen zu ErzieherInnen
beantwortet
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TOP 6.3:
Anfrage Die Linke: Feuerwehrkartell
beantwortet
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TOP 6.4:
Anfrage Die Linke: Einsatz von städtischen Betriebsprüferinnen im Bereich Gewerbesteuer
schriftlich beantwortet
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TOP 6.5:
Anfrage SPD: Reisholzer Hafen: Wie beteiligt sich die Verwaltung am Großprojekt?
schriftlich beantwortet
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TOP 6.6:
Anfrage Rh Wurm Wie geht es weiter mit „PLATZDA!“?
schriftlich beantwortet
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TOP 6.7:
Anfrage Rh Laubenburg: angfristige Verbindlichkeiten der Landeshauptstadt Düsseldorf durch „Investor
schriftlich beantwortet
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TOP 6.8:
Anfrage Rh Laubenburg: Steuereinnahmen der Landeshauptstadt Düsseldorf
schriftlich beantwortet
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TOP 6.9:
Anfrage Bü90-Grü: Restrukturierungsplan für die WestLB AG
schriftlich beantwortet
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TOP 6.10:
Anfrage Rfr. Kraft-Dlangamandla: Räumung des Occupy-Camps
schriftlich beantwortet
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TOP 7:
Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie
zur Kenntnis genommen
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TOP 8:
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
zur Kenntnis genommen
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TOP 9:
Fliednerstraße 32, Sanierung Bastionsmauer - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
mehrheitlich beschlossen
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TOP 10:
Übergabe Kita Carl-Fredrich-Goerdeler-Straße zu SOS Kinderdorf e.V.
mehrheitlich beschlossen
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TOP 11:
Richtlinien zur Umsetzung des Programms "GrunderwerbsfördR"
mehrheitlich beschlossen
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TOP 12:
Verwaltungsrat der Stadtsparkasse
einstimmig beschlossen
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TOP 13:
Jahresabschluss 2011 der Stadtsparkasse Düsseldorf
einstimmig beschlossen
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TOP 14:
Aufsichtsrat der Zukunftswerkstatt Düsseldorf GmbH - Ersatzwahl -
einstimmig beschlossen
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TOP 15:
Aufsichtsrat der Rhein Cargo GmbH & Co. KG - Neuwahl -
einstimmig beschlossen
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TOP 16:
Wiederbestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte
einstimmig beschlossen
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TOP 17:
Tanzkongress 2013
einstimmig beschlossen
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TOP 18:
Änderung der Bestimmungen zur Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, darstellende Kunst, Mu
mehrheitlich beschlossen
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TOP 19:
Satzung der unselbständigen Stiftung Metzeler - Kakiemon
einstimmig beschlossen
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TOP 20:
Annahme einer Schenkung für den Aquazoo/Löbbecke-Museum
einstimmig beschlossen
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TOP 21:
Neuwahl einer Schiedsperson
einstimmig beschlossen
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TOP 22:
Umbesetzung von Ausschüssen
einstimmig beschlossen
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TOP 23:
Regionalplanfortschreibung - Darstellung der städtischen Planungsüberlegungen für die Meldung an die
mehrheitlich beschlossen
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TOP 23.1:
Erg. Antrag SPD: Regionalplanfortschreibung:
zur Kenntnis genommen
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TOP 23.2:
Erg. Antrag Freie Wähler: ie Grenzen des Wachstums erkennen - Frei- und Grünflächen bewahren
zur Kenntnis genommen
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TOP 23.3:
Erg.Antrag Bü90/Grü: Regionalplanfortschreibung
zur Kenntnis genommen
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TOP 24:
Anträge
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TOP 24.1:
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP: Oberbilker Markt
einstimmig beschlossen
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TOP 24.2:
Antrag Die Linke: Kostenloses Internet in Düsseldorf
einstimmig abgelehnt
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TOP 24.2.1:
ÄA Bü90/GRÜ: Kostenloses Internet in Düsseldorf
zur Kenntnis genommen
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TOP 24.3:
Antrag Die Linke: Wahlrecht für alle Düsseldorferinnen und Düsseldorfer
einstimmig abgelehnt
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TOP 24.4:
Antrag Die Linke: Resolution: Fiskalpakt verhindern!
zur Kenntnis genommen
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TOP 24.5:
Antrag SPD: Tag des offenen Denkmals auf dem Tausendfüßler
einstimmig abgelehnt
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TOP 24.6:
Antrag SPD. Novellierung der Richtzahlen für den Stellplatz- und Fahrradabstellplatzbedarf
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TOP 24.7:
Antrag CDU und FDP: Kein Fracking auf Düsseldorfer Stadtgebiet
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TOP 24.7.1:
ÄA SPD: Kein Fracking auf Düsseldorfer Stadtgebiet
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TOP 24.7.2:
Antrag CDU, SPD; BÜ90/GRÜ und FDP: Kein Fracking auf Düsseldorfer Stadtgebiet
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TOP 24.8:
Antrag SPD: Veränderung von Produktzielen
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TOP 24.9:
Antrag Bü90-Grü und SPD: Bildungs- und Teilhabepaket - Konzept für nicht verausgabte Gelder
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TOP 24.10:
Antrag SPD und BÜ90-Grü. Bildung statt Betreuungsgeld