Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung TO
mehrheitlich beschlossen
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TOP 2:
Genehmigung NS
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Aktuelle Anfragen
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TOP 4:
Anfragen
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TOP 4.1:
Anfrage FDP und CDU: Kostenexplosion durch neuen Rundfunkbeitrag
beantwortet
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TOP 4.2:
Anfrage Freie Wähler: Anfrage zu den erzielten Steuer-Einnahmen im Januar
beantwortet
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TOP 4.3:
Anfrage Freie Wähler: Anfrage zu Finanzströmen
beantwortet
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TOP 4.4:
Anfrage Rh Dr. Kirchner: Zu den erhaltenen Anzahlungen der Stadt Düsseldorf
beantwortet
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TOP 4.5:
Anfrage SPD: Imageschaden durch die Suspendierung von Feuerwehrleuten
beantwortet
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TOP 4.6:
Anfrage Bü90/Grü: Auswirkungen von Landeanflugsverfahren auf Fluglärm
beantwortet
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TOP 4.7:
Anfrage Rh Spielmann: Anbindung ISS Dome: Wann ist die Verlängerung der Strecke fertig?
schriftlich beantwortet
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TOP 4.8:
Anfrage Die Linke: Ausgesprochene Platzverweise durch den OSD im Jahr 2012
schriftlich beantwortet
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TOP 4.9:
Anfrage SPD: Pferdefleisch: Welche Erkenntnisse gibt es in Düsseldorf?
schriftlich beantwortet
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TOP 5:
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
beantwortet
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TOP 6:
Kämmererliste
einstimmig beschlossen
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TOP 7:
Mittelbereitstellung Stadtjubiläum
mehrheitlich beschlossen
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TOP 7.1:
ÄA Bü90-Grü: Mittelbereitstellung Stadtjubiläum
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 8:
Eingliederung des Aufgabenbereiches der sportAgentur Düsseldorf GmbH in die DüsseldorfCongress Veran
mehrheitlich beschlossen
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TOP 9:
papierlose Gremienarbeit - Pilotprojekt
einstimmig beschlossen
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TOP 9.1:
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Papierlose Gremienarbeit
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 10:
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen
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TOP 11:
37. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
einstimmig beschlossen
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TOP 12:
Einigungsstelle .§ 67 LPVG NRW - stellv. Vorsitzender
einstimmig beschlossen
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TOP 13:
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
einstimmig beschlossen
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TOP 14:
Anträge
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TOP 14.1:
Antrag Freie Wähler: Schutz der alten Pferdetränke des Bilker Bahnhofs
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 14.2:
Antrag Freie Wähler: DEG - ein Stück Düsseldorf erhalten - JETZT handeln
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 14.3:
Antrag CDU und FDP: Seniorenbeirat in der Landeshauptstadt Düsseldorf
einstimmig beschlossen
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TOP 14.4:
Antrag Bü90-Grü, CDU, SPD und FDP: Resolution: EU-Richtlinie „Konzessionsvergabe“ nicht auf die Was
einstimmig beschlossen
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TOP 14.4.1:
Antrag Die Linke: : Rekommunalisierung der Wasserversorgung
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 14.5:
Antrag Bü90/Grü: Beschlusskontrolle der Bezirksvertretungen
zur Kenntnis genommen
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TOP 14.6:
Antrag SPD: Feuerwehr: Vergütung von Überstunden für den Zeitraum 2001 bis 2005
zur Kenntnis genommen
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TOP 14.6.1:
Antrag Die Linke; Auszahlung aller Überstunden der Feuerwehr für die Jahre 2001 bis 2005
zur Kenntnis genommen
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TOP 14.6.2:
Antrag Die Linke: Keine betriebsbedingten Kündigungen bei der Düsseldorfer Flughafentochter FDGHG
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 14.7:
Antrag SPD: Flughafen Düsseldorf - Keine betriebsbedingten Kündigungen b. Ground Handling GmbH
zurückgezogen
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TOP 14.8:
Antrag Die Linke: Keine Ehrenbürgerschaft für Paul von Hindenburg
zur Kenntnis genommen
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TOP 15:
Verwaltungsrat der Stadtsparkasse
einstimmig beschlossen
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TOP 16:
ISS-Dome Überplanmäßige Mittelbereitstellung
mehrheitlich beschlossen