Sitzung · Sitzung beendet
Rat
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Marktplatz 2
Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 54 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Verpfl. RM zur Kenntnis genommen
- TOP 2: Anerkennung TO mehrheitlich beschlossen
- TOP 3: Genehmigung NS einstimmig beschlossen
- TOP 4: Aktuelle Anfragen
- TOP 4.1: Anfrage aktuell Bü90-Grü: hier: Werden die energiepolitischen Positionen der Stadt ausschließlich mi beantwortet
- TOP 4.2: Anfrage aktuell Frei Wähler: Falschangaben auf den Internetseiten der Stadt beantwortet
- TOP 5: Anfragen
- TOP 5.1: Anfrage CDU und FDP: Albrecht-Dürer-Berufskolleg quo vadis? beantwortet
- TOP 5.2: Anfrage Freie Wähler: Ehemalige NSDAP-Mitglieder auf Ehrenlisten beantwortet
- TOP 5.3: Anfrage Freie Wähler: WLAN in den Stadtteilen beantwortet
- TOP 5.4: Anfrage des Ratsherrn Krüger: Geänderte Abgrenzungssystematik für umsatzsteuerpflichtige Tätigkeitsb beantwortet
- TOP 5.5: Anfrage Dr. Kirchner: Erzielte Steuereinnahmen bis Ende Oktober 2013 beantwortet
- TOP 5.6: Anfrage Dr. Kirchner: Verschuldung und Netto-Finanzposition der Stadt Düsseldorf zum 31. Oktober beantwortet
- TOP 5.7: Anfrage Rh Krüger: Informationsfreiheitsgesetz schriftlich beantwortet
- TOP 5.8: Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Einsparungen im Personalhaushalt der Stadt Düsseldorf schriftlich beantwortet
- TOP 5.9: Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Containerterminal Reisholz Hafen schriftlich beantwortet
- TOP 5.10: Anfrage Bü90-Grü: Unterjährige Kürzungen im Kultur-Bereich? schriftlich beantwortet
- TOP 5.11: Anfrage SPD: Neue Stadtteile schriftlich beantwortet
- TOP 5.12: Anfrage SPD: Veranstaltungen im unmittelbaren Zusammenhang bzw. Umfeld des Büros von Herrn Oberbürge schriftlich beantwortet
- TOP 6: Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen zur Kenntnis genommen
- TOP 7: Regelung zu den Grundsätzen von Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO einstimmig beschlossen
- TOP 8: Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben - Haushaltsjahr 2012 und 2013 einstimmig beschlossen
- TOP 9: Folgekosten des 1. Halbjahres 2013 aufgrund von Ausführungs- und Finanzierungsbeschlüssen zur Kenntnis genommen
- TOP 10: Änderung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses für die Stadtbahnstrecke der Wehrhahn-Linie mehrheitlich beschlossen
- TOP 11: Stadtbahn U81 - 1. Bauabschnitt Freiligrathplatz - Flughafen Terminal - Neufassung mehrheitlich beschlossen
- TOP 12: Klärwerk-Nord, Optimierung Energieerzeugung und Energieverteilung - Bedarfsbeschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 13: Richtlinie Düsseldorf fördert grüne Innenhöfe, begrünte Dächer und neugestaltete Fassaden im Rahmen einstimmig beschlossen
- TOP 14: Richtlinie Düsseldorf fördert grüne Innenhöfe, begrünte Dächer und neugestaltete Fassaden im Rahmen einstimmig beschlossen
- TOP 15: Änderung der „Richtlinien für den Erwerb von Mietpreis- und Belegungsbindungen“ einstimmig beschlossen
- TOP 16: Änderung der „Richtlinien zur Förderung der Errichtung von Mietwohnungen in der soz. Wohnraumför. einstimmig beschlossen
- TOP 17: Satzung des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt Düsseldorf einstimmig beschlossen
- TOP 18: Restitution Wilhelm von Schadow einstimmig beschlossen
- TOP 19: Neu- bzw. Wiederbestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Land einstimmig beschlossen
- TOP 20: Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien einstimmig beschlossen
- TOP 20.1: Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Schulausschuss einstimmig beschlossen
- TOP 21: FNP-Änderung Nr. 158 Weizenmühlenstraße / Kesselstraße mehrheitlich beschlossen
- TOP 22: B-Plan Entwurf Nr. 5275/020 Kesselstraße Einstellung des Verfahrens einstimmig beschlossen
- TOP 23: Plan Nr. 03/002 Kesselstraße Aufstellung Bebauungsplan einstimmig beschlossen
- TOP 24: FNP-Ä Nr. 146 -Am Heerdter Krankenhaus- Planbeschluss einstimmig beschlossen
- TOP 25: Plan Nr. 5280/029 Veränderungssperre-Golzheimer Siedlung nördlich der Rotterdamer Straße - Veränderu einstimmig beschlossen
- TOP 26: Anträge
- TOP 26.1.1: Antrag SPD,BÜ90/GRÜ und FDP: Resolution gegen Homophobie in Russland mehrheitlich beschlossen
- TOP 26.2: Resolution von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Resolution gegen Homophobie in Russland zur Kenntnis genommen
- TOP 26.3: Antrag FREIE WÄHLER: Betriebskindergärten mehrheitlich abgelehnt
- TOP 26.4: Antrag Freie Wähler: Einführung einer Besteuerung von sexuellen Handlungen und Vergnügungen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 26.5: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Grundstücksgeschäfte öffentlich machen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 26.5.1: Änderungsantrag BÜ90/GRÜ: Grundstücksverkäufe öffentlich machen zur Kenntnis genommen
- TOP 26.6: Antrag Bü90-Grü: Konzept Ratsinformationssystem verwiesen
- TOP 26.7: Antrag Die Linke: Sozialtarif für Strom mehrheitlich abgelehnt
- TOP 26.7.1: ÄA SPD und BÜ90/GRÜ:Sozialtarif für Strom zur Kenntnis genommen
- TOP 27: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Hundetoiletten im Bereich des Rathauses mehrheitlich abgelehnt
- TOP 27.1: Antrag SPD: Städtebauliche Neuordnung in den Bereichen Gustav-Gründgens-Platz und Tuchtinsel mehrheitlich abgelehnt
- TOP 28: Neuwahl eines Schulausschussmitgliedes in das Kuratorium der Volkshochschule einstimmig beschlossen
- TOP 29: Aufsichtsrat der Jugendberufshilfe Düsseldorf gGmbH Ersatzwahl einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
- Keine Teilnehmerdaten vorhanden.