Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Bestellung Schriftführung AGS neue Wahlperiode
einstimmig beschlossen
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TOP 2:
Verpflichtung der Bürgermitglieder
passieren lassen
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TOP 3:
Anerkennung TO
einstimmig beschlossen
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TOP 4:
SBR Zulassung bis Ende Ratsperiode "Sachverständige"
einstimmig beschlossen
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TOP 5:
Zulassung Liga Sprecher § 21 XIV GeschORat
einstimmig beschlossen
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TOP 6:
Genehmigung NiedS Ö-Teil 19.03.14
einstimmig beschlossen
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TOP 7:
???
zur Kenntnis genommen
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TOP 7.1:
Suchthilfekonzept Anfrage Grüne Neuausrichtung Suchtkrankenhilfe Zeitplan Lenkungskreis
beantwortet
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TOP 7.2:
BeschFö Anfrage Grüne Instrumentenreform Jobcenter Weiterbildung Qualifizierung Bundesmittel Kürzung
beantwortet
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TOP 7.3:
Krankenschein Anfrage Linke illegal Aufenthalt Flüchtlinge anonym medizinisch Versorgung Asyl Status
beantwortet
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TOP 7.4:
Anfrage FDP Ebola Afrika Epidemie Gefährdung Gesundheit Erreger krank Infektion Flughafen
beantwortet
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TOP 8:
???
zur Kenntnis genommen
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TOP 8.1:
Intervention Antrag Linke Zuwendung Gewalt Frauen Finanzierung Frauenberatungsstelle häuslich
vertagt
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TOP 8.2:
Datenschutz Antrag Linke Jobcenter Schriftverkehr sicher unbefugt persönlich Brief
zurückgezogen
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TOP 8.3:
Methadon Antrag SPD Substitution Ausgabe Ambulanz Benrath Drogen Sucht Missbrauch Organisation
einstimmig beschlossen
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TOP 8.4:
Lohn Antrag Linke Ela Orkan Schäden Beseitigung Jobcenter AGH Ein-Euro-Job Bäume
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 9:
SchuB Controlling Verbund Schuldnerberatungsstellen 2013 Prävention Verschuldung Überschuldung
zur Kenntnis genommen
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TOP 10:
4. BGG-Bericht Rat Behindertengleichstellung Umsetzung verwaltungsweit Behinderung Gesetz
zur Kenntnis genommen
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TOP 11:
Beirat Jobcenter Besetzung Wahlperiode ab 2014 Mitglieder AGS arbeitslos ALG II Bennenung Wahl
vertagt
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TOP 12:
Einrichtung "Sleep In"
zur Kenntnis genommen
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TOP 13:
BeKo Nr. II 2014 Ämter 50, 51 und 53 im AGS
zur Kenntnis genommen
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TOP 14:
???
passieren lassen