Anfr. Bü90: Städtepartnerschaften

Ö Vorlagen - Nr.01/ 48/2004 Düsseldorf, den 02. März 2004 Bündnis 90/DIE GRÜNEN ° Marktplatz 3 ° 40213 Düsseldorf E-Mail: [email protected] Seite 1 von 2 Herrn Oberbürgermeister Joachim Erwin Anfrage Anfrage der Ratsfraktion von Bü90/Grü: Städtepartnerschaften Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tages-ordnung der Ratssitzung am 25. März 2004 zu nehmen: 1. Welche Stadt-, Stadtteil- und welche Schulpartnerschaften, -freundschaften oder an-dere Beziehungen mit welchen Städten, Stadtteilen und Schulen und welchen Zielen gibt es? 2. Welche Aktivitäten haben sich aus den Partnerschaften, Freundschaften oder ähnlichen Kontakten bisher ergeben, mit welchen gesellschaftlichen Gruppen und mit welchen die Planungen für zukünftige Aktivitäten? 3. Ist die Verwaltung mit der Einbindung der Bevölkerung und der Erreichung der jeweiligen Ziele der Partnerschaften (z.B. "Demokratisierung" in Warschau, Moskau und Chongqing), Freundschaften und ähnlichen Kontakten zufrieden und wo sieht die Verwaltung noch Handlungsbedarf? Begründung: Die Frage der Städtepartnerschaften war verschiedentlich Thema im Ältestenrat und die letzte Ausgabe des Ratshausmagazins befasst sich ebenfalls damit. Die Hochglanzbroschüre kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Kontakte zu Partnerstädten eher Interessen der Düsseldorfer Wirtschaft dienen und ab und an ein Austausch von Ausstellungen verabredet wird. Dies sind zweifellos wichtige Aspekte interkommunaler Beziehungen. Besonders zwei Aspekte sind aber bei Städtepartnerschaften interessant: Wie werden die von der Verwaltung initiierten Partnerschaften von der Bevölkerung angenommen und unterstützt und was unternimmt die Stadt, um das Ziel "Demokratisierung" zu erreichen, das neben Wirtschaftskontakten als Ziel bei den Partnerschaften zu Warschau, Moskau und Chongqing von der Verwaltung genannt wurde. Die erste infor-melle Partnerschaft Düsseldorfs mit der britischen Stadt Reading war von den Briten initiiert worden und hatte, nach Auskunft der Verwaltung, zum Ziel, die Demokratisierung in Düsseldorf nach dem Krieg zu unterstützen. Vor diesem Hintergrund ist es von Interesse zu erfahren, inwieweit die Verwaltung z.B. bei der Demokratisierung in Warschau, Moskau und besonders in Chongqing aktiv ist, ob und wie sie die neuen Kontakte nutzt, um hier Einfluss zu nehmen. Mit freundlichen Grüßen Marion Enke RSD AllVorlg.WPT Ö Vorlagen - Nr.01/ 48/2004 Düsseldorf, den 02. März 2004 Bündnis 90/DIE GRÜNEN ° Marktplatz 3 ° 40213 Düsseldorf E-Mail: [email protected] Seite 2 von 2