Anfrage AfD Aktenzeichen RAT/274/2026

Anfrage aus aktuellem Anlass der AfD-Ratsfraktion: Sicherheitslage und Schutzmaßnahmen beim Israel-Tag auf dem Schadowplatz

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
2Dokumente 4. Mai 2026veröffentlicht

Worum es geht

Die folgenden Fragen stammen aus der Anfrage, nicht aus einer Feststellung der Verwaltung. Zugeordnete und geprüfte Antworttexte stehen gesondert auf dieser Seite.

Die Fragen der Anfrage

  1. Wie stellte sich die konkrete Bedrohungslage für den Israel-Tag auf dem Schadowplatz am 3. Mai 2026 dar?
  2. Welche konkreten Schutzmaßnahmen wurden im Zusammenhang mit der Veranstaltung ergriffen?
  3. Welches Fazit zieht die Verwaltung mit Blick auf den Einsatz von OSD- Kräften beim Israel-Tag?

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 4. Mai 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

Amtliche Inhalte · RAT/274/2026

Weitere Unterlagen zum Inhalt

Hier lesen Sie den vollständigen ausgelesenen Text der zugeordneten Dokumente, keine neu erzeugte Zusammenfassung. Die Angaben beschreiben den damaligen Stand und belegen keine spätere Umsetzung.

Antwort der Verwaltung

Dateidatum im RIS: 06.05.2026 · Amtliches Original (PDF)

Weitere zugeordnete Unterlage; nicht als vollständige Beantwortung oder Beschluss eingeordnet.

Seite 1/1 Rat/274/2026 Beigeordneter Zaum Anfrage aus aktuellem Anlass RAT/274/2026 der AfD-Ratsfraktion: Sicherheitslage und Schutzmaßnahmen beim Israel-Tag auf dem Schadowplatz

Frage 1:

Wie stellte sich die konkrete Bedrohungslage für den Israel-Tag auf dem Schadowplatz am 3. Mai 2026 dar?

Frage 2:

Welche konkreten Schutzmaßnahmen wurden im Zusammenhang mit der Veranstaltung ergriffen? Antwort zu Frage 1 und 2: Der Verwaltung liegen hierzu keine Erkenntnisse vor. Entsprechende Absprachen fanden zwischen Veranstalterin und Polizei statt.

Bei Tabellen und abweichender Lesereihenfolge ist das Original-PDF maßgeblich. Die Zuordnung einer Antwort bestätigt nicht, dass jede Frage vollständig geklärt ist.

Themen

Verkehr & MobilitätHaushalt & FinanzenSicherheit & OrdnungKultur & Veranstaltungen
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Vorgang · RAT/274/2026

Unterlagen und Sitzungsverlauf

Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.

Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.

Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

Worum geht es? Zum Inhalt ↑

  1. Ursprüngliche Vorlage

    Anfrage · Vorlagendatum im Ratsinformationssystem

  2. Weitere Unterlage

    Antwort der Verwaltung · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  3. Sitzung · TOP 3.3

    Rat. Amtlicher Vermerk: „beantwortet“.

Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.

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Dokumenttexte

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Title: Anfrage URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00585749.pdf Published Time: 2026-05-04T11:29:00.000Z Number of Pages: 2 Markdown Content: RAT/274/2026 > Xöffentlich nicht öffentlich > Düsseldorf, 04.05.2026 An den Vorsitzenden des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Betrifft: > Anfrage aus aktuellem Anlass der AfD-Ratsfraktion: Sicherheitslage und > Schutzmaßnahmen beim Israel-Tag auf dem Schadowplatz Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 3. Mai fand auf dem Düsseldorfer Schadowplatz der Israel-Tag 2026, u.a. mit einem Bühnenprogramm sowie Musik- und Tanzeinlagen statt. Leider gehörten zum Israel-Tag aber auch „unübersehbare Sicherheitsmaßnahmen“ (https://rp- online.de/nrw/staedte/duesseldorf/israel-tag-2026-in-duesseldorf-musik-tanz- und-sorgen_aid-147746293), was Anlass für eine grundsätzliche Einordnung der Situation in der Landeshauptstadt sein sollte, da in Düsseldorf immer wieder Veranstaltungen, Kundgebungen und Demonstrationen, von denen keinerlei Bedrohung oder Gewalt ausgehen, unter erheblichen Sicherheitsvorkehrungen stattfinden müssen. In diesem Zusammenhang bitten wir Sie, die nachfolgende Anfrage aus aktuellem Anlass auf die Tagesordnung der Sitzung vom 07.05.2026 zu setzen und von der Verwaltung konkret beantworten zu lassen. 1. Wie stellte sich die konkrete Bedrohungslage für den Israel-Tag auf dem Schadowplatz am 3. Mai 2026 dar? 2. Welche konkreten Schutzmaßnahmen wurden im Zusammenhang mit der Veranstaltung ergriffen? 3. Welches Fazit zieht die Verwaltung mit Blick auf den Einsatz von OSD- Kräften beim Israel-Tag? Mit freundlichen Grüßen Für die Richtigkeit: Seite 2 Elmar Salinger Thomas Krabbe Fraktionsvorsitzender AfD-Ratsfraktion Düsseldorf

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen RAT/274/2026