Anfrage Aktenzeichen BV4/164/2026

Sachstand zu eingeschränkten Gehwegbreiten und Gehwegparken in Oberkassel, Anfrage des Bezirksvertreters Marc Thomas Klement

Eine Frage einer Fraktion oder eines Ratsmitglieds an die Verwaltung.

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
Pariser Straße 41 · Stadtbezirk 4 (Oberkassel)örtlicher Bezug 1Dokument 24. September 2026veröffentlicht

Worum es geht

Die folgenden Fragen stammen aus der Anfrage. Sie sind keine Feststellungen der Verwaltung; Antworten und Beratungsstand stehen gesondert im Verlauf.

Die Fragen der Anfrage

  1. Wie ist der aktuelle Stand der in der Stellungnahme zur Eingabe ABA/018/2026 angekündigten Einzelfallprüfungen zu den Parksituationen in Oberkassel?
  2. Nach welchen Kriterien erfolgt eine Prüfung, ob bestehende Parkanordnungen - insbesondere Schräg-/Gehwegparken - verändert werden können?
  3. Wann sollen diese, entsprechend dem Beschluss im Anregungs- und Beschwerdeausschuss, der Bezirksvertretung 4 vorgestellt werden?
Weitere Einordnung im Original: Aus „Begründung“

Im Anregungs- und Beschwerdeausschuss wurde die Situation teilweise stark eingeschränkter Gehwege in Oberkassel thematisiert. In der Eingabe werden unter anderem die Drakestraße, Barmer Straße, Friesenstraße, Achillesstraße und Schanzenstraße genannt. Es wird insbesondere auf die eingeschränkte Nutzbarkeit der Gehwege für Menschen mit Kinderwagen oder Mobilitätshilfen hingewiesen. Die Verwaltung hat in ihrer Stellungnahme dargelegt, dass bestehende Parkan- ordnungen schrittweise überprüft werden und hierfür jeweils Einzelfallprüfungen erforderlich sind. Gleichzeitig hat der Anregungs- und Beschwerdeausschuss darum gebeten, die Ergebnisse dieser Prüfungen der Bezirksvertretung 4 vorzustellen.

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 24. September 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

Themen

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Vorgang · BV4/164/2026

Unterlagen und Sitzungsverlauf

Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.

Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.

Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

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  1. Ursprüngliche Vorlage

    Anfrage · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  2. Sitzung · TOP 23

    Bezirksvertretung 4. Kein Ergebnisvermerk hinterlegt.

Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.

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Dokumenttexte

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BV4/164/2026 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 23.09.2026 Bezirksvertreter Marc Thomas Klement der Bezirksvertretung 4 An den Bezirksbürgermeister des Stadtbezirk 4 Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung 4 am 07.10.2026 Betrifft: Sachstand zu eingeschränkten Gehwegbreiten und Gehwegparken in Oberkassel, Anfrage des Bezirksvertreters Marc Thomas Klement Begründung: Im Anregungs- und Beschwerdeausschuss wurde die Situation teilweise stark eingeschränkter Gehwege in Oberkassel thematisiert. In der Eingabe werden unter anderem die Drakestraße, Barmer Straße, Friesenstraße, Achillesstraße und Schanzenstraße genannt. Es wird insbesondere auf die eingeschränkte Nutzbarkeit der Gehwege für Menschen mit Kinderwagen oder Mobilitätshilfen hingewiesen. Die Verwaltung hat in ihrer Stellungnahme dargelegt, dass bestehende Parkan- ordnungen schrittweise überprüft werden und hierfür jeweils Einzelfallprüfungen erforderlich sind. Gleichzeitig hat der Anregungs- und Beschwerdeausschuss darum gebeten, die Ergebnisse dieser Prüfungen der Bezirksvertretung 4 vorzustellen. Ich bitte die Verwaltung, folgende Fragen zu beantworten: 1.Wie ist der aktuelle Stand der in der Stellungnahme zur Eingabe ABA/018/2026 angekündigten Einzelfallprüfungen zu den Parksituationen in Oberkassel? 2.Nach welchen Kriterien erfolgt eine Prüfung, ob bestehende Parkanordnungen - insbesondere Schräg-/Gehwegparken - verändert werden können? 3.Wann sollen diese, entsprechend dem Beschluss im Anregungs- und Beschwerdeausschuss, der Bezirksvertretung 4 vorgestellt werden? Seite 2

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen BV4/164/2026