Anfrage Aktenzeichen BV4/142/2026

Wegfall öffentlicher Parkplätze im Stadtbezirk 4 durch den Bau und Ausbau von Radverkehrswegen, Anfrage der AfD-Fraktion

Eine Frage einer Fraktion oder eines Ratsmitglieds an die Verwaltung.

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
Pariser Straße 41 · Stadtbezirk 4 (Oberkassel)örtlicher Bezug 1Dokument 10. September 2026veröffentlicht

Worum es geht

Die folgenden Fragen stammen aus der Anfrage. Sie sind keine Feststellungen der Verwaltung; Antworten und Beratungsstand stehen gesondert im Verlauf.

Die Fragen der Anfrage

  1. Wie viele öffentliche Parkplätze sind in den vergangenen Jahren durch den Bau, die Verbreiterung oder die Einrichtung von Radfahrwegen weggefallen?
  2. Wie viele öffentliche Ersatzparkplätze wurden für die weggefallenen Parkplätze geschaffen?
  3. Welche rechtlichen Entscheidungsgrundlagen sind für die Verwaltung bei der Festlegung von Art und Umfang des Ersatzes für weggefallene öffentliche Parkplätze im Stadtbezirk 4 maßgeblich?
Weitere Einordnung im Original: Aus „Begründung“

Durch den Ausbau bzw. die Einrichtung von Radfahrwegen sind in den vergangenen Jahren zahlreiche öffentliche Parkplätze weggefallen. Dies kann insbesondere für Anwohner und Besucher zu einer erheblichen Verschärfung der Parkplatzsituation führen. Daher sollte nachvollziehbar sein, wie viele Parkplätze tatsächlich weggefallen sind und in welchem Umfang dafür Ersatz geschaffen wurde.

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 10. September 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

Themen

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Vorgang · BV4/142/2026

Unterlagen und Sitzungsverlauf

Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.

Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.

Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

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  1. Ursprüngliche Vorlage

    Anfrage · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  2. Sitzung · TOP 14

    Bezirksvertretung 4. Kein Ergebnisvermerk hinterlegt.

Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.

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Dokumenttexte

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BV4/142/2026 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 10.09.2026 AfD-Fraktion der Bezirksvertretung 4 An den Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks 4 Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung 4 am 07.10.2026 Betrifft: Wegfall öffentlicher Parkplätze im Stadtbezirk 4 durch den Bau und Ausbau von Radverkehrswegen, Anfrage der AfD-Fraktion Begründung: Durch den Ausbau bzw. die Einrichtung von Radfahrwegen sind in den vergangenen Jahren zahlreiche öffentliche Parkplätze weggefallen. Dies kann insbesondere für Anwohner und Besucher zu einer erheblichen Verschärfung der Parkplatzsituation führen. Daher sollte nachvollziehbar sein, wie viele Parkplätze tatsächlich weggefallen sind und in welchem Umfang dafür Ersatz geschaffen wurde. Wir bitten die Verwaltung, folgende Fragen zu beantworten: 1.Wie viele öffentliche Parkplätze sind in den vergangenen Jahren durch den Bau, die Verbreiterung oder die Einrichtung von Radfahrwegen weggefallen? 2.Wie viele öffentliche Ersatzparkplätze wurden für die weggefallenen Parkplätze geschaffen? 3.Welche rechtlichen Entscheidungsgrundlagen sind für die Verwaltung bei der Festlegung von Art und Umfang des Ersatzes für weggefallene öffentliche Parkplätze im Stadtbezirk 4 maßgeblich?

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen BV4/142/2026