Antrag AfD Aktenzeichen AGS/061/2026

Einführung eines Abwassermonitoring-Systems zur Früherkennung von Drogenkonsum in Düsseldorf

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
1Dokument 19. Juni 2026veröffentlicht

Worum es geht

Dies ist der Wortlaut der beantragten Maßnahme beziehungsweise ihrer Begründung. Auch „beschließt“ im Antrag ist noch kein Nachweis eines gefassten Beschlusses.

Aus „Antrag“

Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales möge beschließen: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, unverzüglich die Einführung eines Abwasser- Monitoring Systems zur anonymen Erfassung von Drogenrückständen (insbesondere Kokain, Crack, Amphetamine und neue psychoaktive Stoffe) zu prüfen und umzusetzen.

Weitere Einordnung im Original: Aus „Begründung“

Mit dem neuen Betäubungsmittelgesetz (BtMG) und den begleitenden Regelungen, die im Mai 2026 in Kraft getreten sind, besteht nun eine klare rechtliche Grundlage für verbesserte Früherkennung und datenbasierte Steuerung der Drogenproblematik. Abwasser-Monitoring ist ein bewährtes, anonymes und kosteneffizientes Instrument, das in anderen Städten bereits erfolgreich eingesetzt wird. Es ermöglicht die frühzeitige Erkennung von Konsummustern und Hotspots, ohne Einzelfälle zu stigmatisieren. Düsseldorf muss diese Möglichkeit nutzen, um die Crack- und Drogenszene evidenzbasiert zu bekämpfen.

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 19. Juni 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

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Vorgang · AGS/061/2026

Unterlagen und Sitzungsverlauf

Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.

Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.

Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

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  1. Ursprüngliche Vorlage

    Antrag · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  2. Sitzung · TOP 4.1

    Ausschuss für Gesundheit und Soziales. Amtlicher Vermerk: „mehrheitlich abgelehnt“.

Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.

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Title: Antrag URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00590764.pdf Published Time: 2026-06-19T10:28:00.000Z Number of Pages: 2 Markdown Content: AGS/061/2026 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 19.06.2026 An die Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit und Soziales Frau Antonia Margarete Frey # Betrifft: Einführung eines Abwassermonitoring-Systems zur Früherkennung von Drogenkonsum in Düsseldorf Sehr geehrte Frau Vorsitzende, ich bitte folgenden Antrag der AfD-Fraktion auf die Tagesordnung der Sitzung des AGS am 30.6.26 zu nehmen. Antrag: Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales möge beschließen: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, unverzüglich die Einführung eines Abwasser- Monitoring Systems zur anonymen Erfassung von Drogenrückständen (insbesondere Kokain, Crack, Amphetamine und neue psychoaktive Stoffe) zu prüfen und umzusetzen. 2. Die Zusammenarbeit mit dem Land NRW und geeigneten Laboren ist anzustreben, um eine flächendeckende und datenschutzkonforme Umsetzung zu gewährleisten. 3. Die Ergebnisse sollen regelmäßig im Ausschuss für Gesundheit berichtet werden, um gezielte Maßnahmen in Hotspots ableiten zu können. Begründung: Mit dem neuen Betäubungsmittelgesetz (BtMG) und den begleitenden Regelungen, die im Mai 2026 in Kraft getreten sind, besteht nun eine klare rechtliche Grundlage für verbesserte Früherkennung und datenbasierte Steuerung der Drogenproblematik. Abwasser-Monitoring ist ein bewährtes, anonymes und kosteneffizientes Instrument, das in anderen Städten Seite 2 bereits erfolgreich eingesetzt wird. Es ermöglicht die frühzeitige Erkennung von Konsummustern und Hotspots, ohne Einzelfälle zu stigmatisieren. Düsseldorf muss diese Möglichkeit nutzen, um die Crack- und Drogenszene evidenzbasiert zu bekämpfen. Mit freundlichen Grüßen, Für die Richtigkeit: Dr. Uwe Bresztowszky Thomas Krabbe Ratsherr AfD Fraktion

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen AGS/061/2026