Antrag Freie Wähler Tierschutz PARTEI Aktenzeichen RAT/273/2026

Änderungsantrag zur Vorlage RAT/273/2026

Amtlicher Titel: Änderungsantrag der Ratsfrau Mirus zur Vorlage RAT/257/2026

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
1Dokument 7. Mai 2026veröffentlicht

Zusammenfassung

Die Ratsfrau Mirus von den Freien Wählern Tierschutz PARTEI stellte am 4. Mai 2026 einen Änderungsantrag zur Vorlage RAT/273/2026. Der Rat entscheidet darüber in seiner Sitzung am 7. Mai 2026 um 14:00 Uhr.

Einordnung

Die Ratsfrau Mirus reichte am 4. Mai 2026 einen Änderungsantrag zur Vorlage RAT/273/2026 ein. Der Rat wird in seiner Sitzung am 7. Mai 2026 um 14:00 Uhr darüber entscheiden. Die Sitzung findet im Ratssaal statt.

Hintergrund

Änderungsanträge sind ein gängiges Verfahren im Rat, um bestehende Vorlagen zu modifizieren. Der Antrag von Mirus könnte verschiedene Aspekte der Vorlage RAT/273/2026 betreffen.

Was bedeutet das für Bürger?

Die Entscheidung des Rates könnte Auswirkungen auf die Umsetzung der ursprünglichen Vorlage haben. Bürger sollten die Sitzung verfolgen, um über die Änderungen informiert zu sein.

Nächste Schritte

Der Rat wird am 7. Mai 2026 über den Änderungsantrag entscheiden.

Die wichtigsten Punkte

  • Änderungsantrag von Ratsfrau Mirus am 4. Mai 2026 eingereicht
  • Ratssitzung am 7. Mai 2026 um 14:00 Uhr
  • Vorlage betrifft RAT/273/2026
  • Antrag von Freie Wähler Tierschutz PARTEI
  • Entscheidung im Rat

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Beschluss & Empfehlung

  • Änderungsantrag der Ratsfrau Mirus zur Vorlage RAT/257/2026
  • Maßnehmen zu beschließen, beauftragt der Rat die Verwaltung in der nächsten Sitzung des
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Title: Antrag URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00585840.pdf Published Time: 2026-05-06T18:20:00.000Z Number of Pages: 2 Markdown Content: RAT/273/2026 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 04.05.2026 An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller # Betrifft: Änderungsantrag der Ratsfrau Mirus zur Vorlage RAT/257/2026 Ja zur Oper, Nein zur Oper! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zur Sitzung des Stadtrats am 07. Mai 2026 stelle ich den folgenden Antrag. Antrag: Statt ohne Kenntnis der tatsächlich für den Neubau des Opernhauses zu erwartenden Kosten ein dreijähriges Moratorium für die weitere Planung und damit verbundene Maßnehmen zu beschließen, beauftragt der Rat die Verwaltung in der nächsten Sitzung des Rates - Klarheit zu schaffen über die derzeit für den Neubau des Opernhauses mit der integrierten Musikbibliothek am Standort Wehrhahn kalkulierten Gesamtkosten. Dies muss möglich sein, da der Wettbewerb abgeschlossen ist und die IPM beauftragt wurde mit den Büros konkret zu verhandeln, die die ersten vier ausgezeichneten Entwürfe eigereicht hatten, - zu erläutern, was genau das Kriterium der Wirtschaftlichkeit des Projekts im Hinblick auf die Auswahl des Entwurfs, der dann realisiert werden soll, bedeutet und wie diese Wirtschaftlichkeit berechnet wird, - konkret darzustellen, über welchen Zeitraum und mit welchem Modell der Neubau finanziert werden soll, und wie hoch die Gesamtkosten inklusive der Kosten für die Finanzierung dann sein werden. Die Abhängigkeit von dem derzeit noch nicht bekannten Zinssatz für eine sicher notwendige Kreditaufnahme soll dabei ebenso dargestellt werden wie der Einfluss der unvermeidlich weiter steigenden Baukosten. Seite 2 Begründung: Die Bürgerinnen der Landeshauptstadt Düsseldorf haben das Recht zu erfahren, wie teuer das Projekt Neubau eines Opernhauses voraussichtlich sein wird. Diese Kosten waren bis zum Ende des Wettbewerbs nicht zu beziffern. Der Wettbewerb ist abgeschlossen, die IPM verhandelt mit den siegreichen Büros. Im Rahmen dieser Verhandlungen werden die Kosten und die Wirtschaftlichkeit des Projektes entscheidend sein. Bei einer finanziell so weitreichenden Entscheidung muss offen kommuniziert werden, was das für die kommenden Haushalte der Stadt bedeuten wird. Offensichtlich besteht grundsätzliches Einvernehmen unter CDU, Grünen, SPD und der FDP über den Neubau eines Opernhauses. Was fehlt ist die Transparenz über die Kosten. Bevor erneut über Ratsbürgerentscheide, Moratorien oder zum x-ten Mal über die Möglichkeit oder Unmöglichkeit das bestehende Opernhaus zu sanieren diskutiert wird, ist der Oberbürgermeister in der Pflicht, die Bürgerinnen der Stadt transparent darüber zu informieren, was eine neue Oper kosten wird. Mit freundlichen Grüßen Ratsfrau Dominique Mirus f.d.R. Christopher Schrage

KI-gestützt aufbereitet am 7. Mai 2026. Die Zusammenfassung kann Fehler enthalten. Maßgeblich bleiben die Originaldokumente und veröffentlichten Beratungsergebnisse.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen RAT/273/2026