Zusatzzeichen in der Tempo 30 Zone auf der Emil-Barth-Straße - Antrag der SPD-Fraktion -
Ein Vorschlag an das zuständige Gremium, etwas Bestimmtes zu beschließen.
Termine abgeschlossenDie eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
Emil-Barth-Straße · Stadtbezirk 10 (Garath)örtlicher Bezug1Dokument13. Mai 2026veröffentlicht
Worum es geht
Dies ist der Wortlaut der beantragten Maßnahme beziehungsweise ihrer Begründung. Auch „beschließt“ im Antrag ist noch kein Nachweis eines gefassten Beschlusses.
Im Original formuliert
Die Verwaltung wird gebeten, im Bereich der Willi-Fährmann Grundschule und der städtischen Kindertagesstätte auf der Emil-Barth-Straße, Zusatzzeichen zu installieren.
Weitere Einordnung im Original: Aus „Begründung“
1. Die Bodenmarkierungen „30“ sind auf dem teilweise defekten Asphalt nicht sichtbar und stellen keine verbindliche verkehrsrechtliche Anordnung dar. Ein Hinweisschild (Nr.1012-50) fehlt im Bereich der Schule.
2. Die städtische Kindertagesstätte befindet sich in einer Kurve. Der Gesamteindruck in diesem Bereich gibt keinen Hinweis darauf und ein Zusatzzeichen (Nr. 1012-51) fehlt.
Emil-Barth-Straße – Straßenverlauf zur Orientierung
Hervorgehoben ist die im amtlichen Titel genannte Straße. Die Karte zeigt nicht, dass die gesamte Straße betroffen ist; einzelne Gebäude oder Einrichtungen werden damit nicht genau verortet.
Genannte Straße zur Orientierung – keine genaue Maßnahmenfläche
Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.
Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.
Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.
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Title: Antrag
URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00587039.pdf
Published Time: 2026-05-13T11:52:00.000Z
Number of Pages: 1
Markdown Content:
BV10/106/2026
X öffentlich nicht öffentlich
Düsseldorf, 13.05.2026
SPD-Fraktion
in der Bezirksvertretung 10
An den
Bezirksbürgermeister
des Stadtbezirks 10
Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung 10 am 26.05.2026
# Betrifft:
Zusatzzeichen in der Tempo 30 Zone auf der Emil-Barth-Straße - Antrag der SPD-Fraktion -
Antrag:
Die Verwaltung wird gebeten, im Bereich der Willi-Fährmann Grundschule und der
städtischen Kindertagesstätte auf der Emil-Barth-Straße, Zusatzzeichen zu installieren.
Begründung:
# 1. Die Bodenmarkierungen „30“ sind auf dem teilweise defekten Asphalt nicht sichtbar und
stellen keine verbindliche verkehrsrechtliche Anordnung dar. Ein Hinweisschild
(Nr.1012-50) fehlt im Bereich der Schule.
# 2. Die städtische Kindertagesstätte befindet sich in einer Kurve. Der Gesamteindruck in
diesem Bereich gibt keinen Hinweis darauf und ein Zusatzzeichen (Nr. 1012-51) fehlt.
Eine erforderliche Installation in den oben genannten Bereichen und die Dringlichkeit wird aus
unserer Sicht gesehen.
Belegte Verbindungen zu weiteren Vorlagen
Eigenständige Vorlagen mit ausdrücklichem Bezug. Eine Verknüpfung belegt weder einen gemeinsamen Beschluss noch eine Umsetzung.
Amtlicher Titel: Zusatzzeichen in der Tempo 30 Zone auf der Emil-Barth-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/106/2026 vom 26.05.2026 -
Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.
