Doppischer Produkthaushalt 2026 für das Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz (nur Produkte Abfallwirtschaft sowie Straßenreinigung und Winterdienst)

AÖE/009/2026 X öffentlich nicht öffentlich Beschlussvorlage Betrifft: Doppischer Produkthaushalt 2026 für das Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz (nur Produkte Abfallwirtschaft sowie Straßenreinigung und Winterdienst) Fachbereich : 19 - Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz Dezernentin / Dezernent: Beigeordneter Jochen Kral Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Beratungsqualität Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz 06.03.2026 Entscheidung Beschlussdarstellung: Der Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz nimmt Kenntnis von den im Haushaltsplanentwurf 2026 enthaltenen Ansätzen der Teilergebnispläne sowie der investiven Teilfinanzpläne und den Finanzplanungen. Er beschließt über die Anträge der Bezirksvertretungen zu den Teilergebnisplänen und den investiven Finanzplänen. Produkte des Amtes für Umwelt- und Verbraucherschutz: 5353701 Abfallwirtschaft 5454501 Straßenreinigung und Winterdienst Der Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat, dem Haushaltsplanentwurf zuzustimmen sowie die Beschlüsse über die Anträge der Bezirksvertretungen zur Kenntnis zu nehmen. Seite 2 Sachdarstellung: Die Inhalte der im Haushaltsplan-Entwurf 2026 enthaltenen Ansätze einschließlich der Finanzplanungen können den folgenden Unterlagen entnommen werden:  Beratungsunterlagen zum Haushaltsentwurf 2026, Teilergebnisplan und investiver Finanzplan -> wurden bereits versandt  Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen -> siehe Anlage 1 Hinweis: Der Rat hat am 11.12.2025 die Gebührenkalkulationen 2026 für Abfall (AÖE/052/2025) und Straßenreinigung (AÖE/054/2025) beschlossen. Diese Beschlüsse konnten im gleichzeitig eingebrachten Haushaltsplan Entwurf 2026 noch nicht berücksichtigt werden. Daher erfolgen auf der Basis der vom Rat beschlossenen Gebührenkalkulationen noch Änderungen der Haushaltsansätze in diesen beiden Produktbereichen. Die in den Kalkulationen enthaltenen Zahlen werden dabei im Haushalt abgebildet. Die Änderungen werden dem Rat als Bestandteil der „ Fraktionslisten " übermittelt. Anlagen: Anlage 1 - Haushaltsantrag der Bezirksvertretung 8 zu Mülldetektiven

E r l ä u t e r u n g e n z u d e n Vorschlägen und Anregungen der Bezirksvertretungen Anlage 3 T e i l e r g e b n i s p l a n Ansatz 2026 und Ergebnisplanzeitraum 202 7 - 2029 Die Bezirksvertretung 8 hat in ihrer Sitzung am 30.01.2026 den Haushalt 2026 mit den nachfolgenden Vorschlägen und Anregungen beraten. Produkt / Konto: 5353701 50010000 Dezernat: 05 Zeilennr. / - bezeichnung: 11 Personalaufwendungen Amt: 19 Bezeichnung Produkt: Abfallwirtschaft Sachbearbeiter/in: Herr Sieber Bezeichnung Konto: Personalaufwendungen Tel. Nr.: 26573 Zuständiger Fachausschuss: Ausschuss für öffentliche Einrichtungen (Beschluss für den Detektiv), Ausschuss für Digitalisierung, Personal und Organisation (Beschluss für die Personalkostenübernahme) Der zuständige Fachausschuss ist dem Vorschlag der BV gefolgt nicht gefolgt hat passieren lassen mehr weniger mehr weniger Planjahr EUR EUR EUR EUR Planjahr EUR EUR Planansatz 2026 0 Planansatz 2026 Planansatz 2027 0 Planansatz 2027 Planansatz 2028 0 Planansatz 2028 Planansatz 2029 0 Planansatz 2029 VeränderungAuswirkung auf den Ergebnisplan Ansatz Entwurf inkl. VVZ Teil A und NV Veränderung Ansatz neu Auswirkung auf den konsumtiven Finanzplan Begründung zur Ansatzänderung: Die Bezirksvertretung 8 hat empfohlen, für den Stadtbezirk 8 Haushaltsmittel zur Finanzierung und zum Einsatz sogenannter „Mülldetektive" bereitzustellen und die Maßnahme in den Haushalt aufzunehmen. Des Weiteren empfiehlt sie, ein Konzept für den zeitlich befristeten oder dauerhaften Einsatz von Mülldetektiven im Stadtbezirk 8 vorzulegen, die hierfür erforderlichen Personal- und Sachkosten darzustellen und geeignete Einsatzschwerpunkte zu benennen. Anlage 1 zu Vorlage AÖE/009/2025 Stellungnahme der Fachverwaltung: Der Einsatz des Ermittlungsteams Abfallablagerungen („Mülldetektive") erfolgt nicht Bezirks-bezogen, sondern wird auf Basis von Erfahrungswerten schwerpunktmäßig für Stellen im Stadtgebiet eingeplant, die auffällig in Bezug auf Vermüllungen sind. Darunter fallen beispielsweise bestimmte Standorte von Depotcontainern. Ein Ausbau des Personals im Ermittlungsteam ist nicht geplant.