Beschlussvorlage Aktenzeichen ACI/023/2026

Entsendung von sachkundigen Einwohner*innen in verschiedene Ausschüsse

Ein Vorschlag der Verwaltung, über den der Rat oder ein Ausschuss abstimmt.

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
2Dokumente 27. März 2026veröffentlicht

Worum es geht

Dies ist der Wortlaut der beantragten Maßnahme beziehungsweise ihrer Begründung. Auch „beschließt“ im Antrag ist noch kein Nachweis eines gefassten Beschlusses.

Aus „Beschlussdarstellung“

1. Der Rat wird gebeten, die Bestellung von Mitgliedern des ACI bzw. von Personen aus den Wahlvorschlägen für die Integrationsratswahl und von Personen aus Nicht-EU-Staaten gemäß § 58 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen als sachkundige Einwohner*innen mit beratender Stimme für die folgenden Ausschüsse zu beschließen: 1. Anregungs- und Beschwerdeausschuss 2. Ausschuss für Digitalisierung, Personal und Organisation 3. Ausschuss für Gesundheit und Soziales 4. Ausschuss für Gleichstellung 5. Ausschuss für Öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz 6. Ausschuss für Planung Stadtentwicklung 7. Ausschuss für Umwelt-, Klima- und Verbraucherschutz 8. Ausschuss für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit 9. Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung 10. Bauausschuss 11. Kulturausschuss 12. Ordnungs- und Verkehrsausschuss 13. Schulausschuss 14. Sportausschuss 2. Die Anzahl der Mitglieder des ACI bzw. der Personen aus den Wahlvorschlägen soll auf eine und die der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner aus Nicht-EU- Staaten auf zwei Personen pro Ausschuss festgelegt werden. Es soll darüber hinaus jeweils eine Stellvertretung bestimmt werden.

Weitere Einordnung im Original: Aus „Sachdarstellung“

Inhaltliche Begründung siehe Antrag ACI/007/2026. Der ACI hat mit dem Antrag ACI/007/2026 beschlossen, dem Rat die Bestellung von jeweils 3 Personen gemäß § 58 Absatz 4 GO NRW als Mitglieder mit beratender Stimme (sachkundige Einwohner*innen) für 14 Ausschüsse vorzuschlagen. Es soll jeweils eine Person aus dem ACI und zwei Personen aus Nicht-EU-Staaten pro Ausschuss benannt werden.

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 27. März 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

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Vorgang · ACI/023/2026

Unterlagen und Sitzungsverlauf

Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.

Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.

Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

  1. Weitere Unterlage

    Anlage Liste sachkundige Einwohner · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  2. Ursprüngliche Vorlage

    Beschlussvorlage · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  3. Sitzung · TOP 5.1

    öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration. Amtlicher Vermerk: „einstimmig beschlossen“.

Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.

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Title: Ö URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00582131.pdf Published Time: 2026-04-13T10:15:00.000Z Number of Pages: 2 Markdown Content: ACI/023/2026 X öffentlich nicht öffentlich # Beschlussvorlage Betrifft: Entsendung von sachkundigen Einwohner*innen in verschiedene Ausschüsse Fachbereich : 54 - Amt für Migration und Integration Dezernentin / Dezernent: Beigeordnete Miriam Koch Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Beratungsqualität Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration 20.04.2026 Entscheidung Beschlussdarstellung: 1. Der Rat wird gebeten, die Bestellung von Mitgliedern des ACI bzw. von Personen aus den Wahlvorschlägen für die Integrationsratswahl und von Personen aus Nicht-EU-Staaten gemäß § 58 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen als sachkundige Einwohner*innen mit beratender Stimme für die folgenden Ausschüsse zu beschließen: 1. Anregungs- und Beschwerdeausschuss 2. Ausschuss für Digitalisierung, Personal und Organisation 3. Ausschuss für Gesundheit und Soziales 4. Ausschuss für Gleichstellung 5. Ausschuss für Öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz 6. Ausschuss für Planung Stadtentwicklung 7. Ausschuss für Umwelt-, Klima- und Verbraucherschutz 8. Ausschuss für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit 9. Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung 10. Bauausschuss 11. Kulturausschuss 12. Ordnungs- und Verkehrsausschuss 13. Schulausschuss 14. Sportausschuss 2. Die Anzahl der Mitglieder des ACI bzw. der Personen aus den Wahlvorschlägen soll auf eine und die der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner aus Nicht-EU- Staaten auf zwei Personen pro Ausschuss festgelegt werden. Es soll darüber hinaus jeweils eine Stellvertretung bestimmt werden. Seite 2 3. Der ACI verständigt sich auf eine gemeinsame Liste, in der alle zu bestellenden Mitglieder des ACI sowie sachkundigen Einwohner*innen aus Nicht-EU-Staaten und die Stellvertretung nach Ausschüssen aufgelistet werden. Er übermittelt diese Liste an den Rat und bittet ihn, die sachkundigen Einwohner*innen und jeweils eine Stellvertretung gemäß dieser Liste zu beschließen. . Sachdarstellung: Inhaltliche Begründung siehe Antrag ACI/007/2026. Der ACI hat mit dem Antrag ACI/007/2026 beschlossen, dem Rat die Bestellung von jeweils 3 Personen gemäß § 58 Absatz 4 GO NRW als Mitglieder mit beratender Stimme (sachkundige Einwohner*innen) für 14 Ausschüsse vorzuschlagen. Es soll jeweils eine Person aus dem ACI und zwei Personen aus Nicht-EU-Staaten pro Ausschuss benannt werden. Mit der Vorlage ACI/020/2026 wurden Personen benannt. Dabei wurde nicht beachtet, dass die erste Person gemäß des Antrages ACI/007/2026 Mitglied des ACI sein muss. Mitglied sind jedoch nur die ordentlichen Mitglieder und deren Stellvertretungen. Die weiteren Personen auf den entsprechenden Listen, die als sachkundige Einwohner*innen vorgeschlagen wurden, sind demnach nicht wählbar. Daher soll der Beschluss inhaltlich angepasst werden. Die Namensliste wird mit Rat/078/2026 zur nächsten Ratssitzung separat eingereicht. Anlagen: Anlage Liste sachkundige Einwohner
Anlage Liste sachkundige Einwohner als Text anzeigen
Title: 00582140.pdf URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00582140.pdf Published Time: Fri, 27 Mar 2026 18:15:19 GMT Number of Pages: 3 Markdown Content: Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration 27.03.2026 TOP 8.6 Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner für verschiedene Ausschüsse ## Gemeinsame Liste Ausschuss Sk Einw. I (Mitglied ACI ) Sk Einw. I (Nicht -EU) Sk Einw. II I (Nicht -EU) 1 Anregungs - und Beschwerdeausschuss Frau Leonie Tonsen Stv. Frau Claudia Peters 2 Ausschuss für Digitalisierung, Personal und Organisation Herr Amir Rostom Stv. Frau Selima Fertat Frau Emre Büyükkalfa Stv. Herr Oboja Adu 3 Ausschuss für Gesundheit und Soziales Frau Elham Mohamed Elhamali Stv. Frau Hooria Oueddan Herr Enoh Ib ishi St v wird nachgereicht Frau Aida Mukhina Stv. Frau Mariia Tolpina 4 Ausschuss für Gleichstellung Frau Elina Chernova Stv . Frau Gisela Lydia Tatsi Frau Mariam Karzanishvilli Stv wird nachgereicht Herr Shameel Faraz Stv. Herr Tim Nightingale Ausschuss Sk Einw. I > (Mitglied ACI ) > Sk Einw. I > (Nicht -EU) > Sk Einw. II I > (Nicht -EU) > 5 Ausschuss für Öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz Frau Gisela Lydia Tatsi Stv. Herr Daniel Mozaffari > 6 Ausschuss für Planung Stadtentwicklung Herr Bishoy Shehata Stv. Herr Róbert Kollàr Frau Lala Suleymanova Stv. wird nachgereicht > 7 Ausschuss für Umwelt -, Klima - und Verbraucherschutz Herr Dr. Charbel Gauthe Stv. Herr Christoph Janetzko Frau Mariia Tolpina Stv wird nachgereicht > 8 Ausschuss für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit NN Stv. Frau Isabelle Sarajan > 9 Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung Herr Róbert Kollàr Stv. Herr Enoh Ibishi wird nachgereicht > 10 Bauausschuss Herr Christoph Janetzko Stv. Herr Jingmin Zhang wird nachgereicht Ausschuss Sk Einw. I > (Mitglied ACI ) > Sk Einw. I > (Nicht -EU) > Sk Einw. II I > (Nicht -EU) > 11 Kulturausschuss Frau Olga Dudko Stv. Frau Gamze Öntas Herr Oboja Adu Stv. Frau Aida Mukhina > 12 Ordnungs - und Verkehrsausschuss Herr Ibrahim Isik Stv. Herr Vasilios Dimitriadis Herr Emmanuel Elado Efome Stv. Frau Emre Büyükkalfa > 13 Schulausschuss Frau Isabelle Sarajan Stv. Herr Nabil Kissani Frau Olga Dudko Stv. Frau Lala Suleymanova > 14 Sportausschuss Frau Gamze Öntas Stv. Herr David Shvets Frau Reyhaneh Amro Stv. Frau Peyhmaneh Amro

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Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen ACI/023/2026