Ein Vorschlag der Verwaltung, über den der Rat oder ein Ausschuss abstimmt.
Termine abgeschlossenDie eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
4Dokumente6. Februar 2026veröffentlicht
Worum es geht
Dies ist der Wortlaut der beantragten Maßnahme beziehungsweise ihrer Begründung. Auch „beschließt“ im Antrag ist noch kein Nachweis eines gefassten Beschlusses.
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Schulausschuss nimmt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 des Amtes für Schule und Bildung mit den in Anlage 1 dargestellten Produkten zur Kenntnis. Er empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Rat, die sich hieraus und aus den im Rahmen der Etatberatung zusätzlich ergebenden Änderungen in den Doppischen Produkthaushalt für das Jahr 2026 aufzunehmen.
Weitere Einordnung im Original: Aus „Sachdarstellung“
Die Unterlagen für die Etatberatung 2026, die Anträge der Bezirksvertretungen inklusive der Stellungnahmen der Verwaltung sowie die sonstigen Veränderungsanträge für den Bereich des Amtes für Schule und Bildung sind dieser Vorlage wie folgt beigefügt.
Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.
Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.
Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.
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Dokumenttexte
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SCHUA/011/2026
X öffentlich nicht öffentlich
Beschlussvorlage
Betrifft:
Entwurf des Haushaltsplanes 2026
Fachbereich :
40 - Amt für Schule und Bildung
Dezernentin / Dezernent:
Stadtdirektor Burkhard Hintzsche
Beratungsfolge:
Gremium Sitzungsdatum Beratungsqualität
Schulausschuss 24.02.2026 Vorberatung
Beschlussdarstellung:
Der Schulausschuss nimmt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 des Amtes für
Schule und Bildung mit den in Anlage 1 dargestellten Produkten zur Kenntnis. Er
empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Rat, die sich hieraus und aus
den im Rahmen der Etatberatung zusätzlich ergebenden Änderungen in den
Doppischen Produkthaushalt für das Jahr 2026 aufzunehmen.
Des Weiteren wird auf die einzelnen Abstimmungsergebnisse in der Querliste
verwiesen.
Sachdarstellung:
Die Unterlagen für die Etatberatung 2026, die Anträge der Bezirksvertretungen
inklusive der Stellungnahmen der Verwaltung sowie die sonstigen
Veränderungsanträge für den Bereich des Amtes für Schule und Bildung sind dieser
Vorlage wie folgt beigefügt.
Seite 2
Nr. Anlage
Haushaltsplan - Druckwerk bereits versandt
NKF - Beratungsunterlagen bereits versandt
1. Übersicht der zu beratenden Produkte beigefügt
2. Veränderungsverzeichnis Teil A
(Haushaltsneutrale Veränderungen) entfällt
3. Veränderungsverzeichnis Teil B
(Sonstige Veränderungen) entfällt
4.
Querliste der Veränderungsanträge zum
Bereich des Amtes für Schule und Bildung
a) Anregungen und Vorschläge es liegen
der Bezirksvertretungen keine Anträge vor
b) Veränderungsanträge der Fraktionen bisher liegen
keine Anträge vor
Anlagen:
Beschlussvorlage Anlage 1
Beschlussvorlage Anlage 2
Beschlussvorlage Anlage 3
Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.