Haushaltsantrag zur Kunstkommission von CDU und Grünen

RAT/107/2026 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 06.03.2026 Ratsfraktion - CDU / Bündnis 90 Die Grünen An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Sitzung des Rates am 19.03.2026 Betrifft: Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Kunstkommission - Kunst am Bau Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister , wir bitten Sie, folgenden Haushaltsantrag auf die Tagesordnung zu setzen und abstimmen zu lassen: Antrag Der Rat beauftragt die Verwaltung, die Struktur der Kunstkommission zu evaluieren und Vorschläge zu ihrer Weiterentwicklung zu machen. Ziele sind dabei insbesondere eine Fokussierung auf die zentralen Aufgaben der Kommission, eine effizientere Arbeitsweise, die Zusammensetzung, Stimmrechte sowie angepasste Vergütungsregelungen - bei Sicherung der künstlerischen Qualität. Die Ergebnisse und Vorschläge sollen vor der Sommerpause 2026, spätestens vor Beginn der Beratungen zum Haushaltsplan 2027 vorgelegt werden - als Voraussetzung für die Aufhebung des Sperrvermerks. Für das Jahr 2026 werden für die Arbeit der Kunstkommission folgende Mittel im Haushalt bereitgestellt: Seite 2  Für die Geschäftsstelle der Kunstkommission: 85.000 EUR Produkt: 2528101, Zeile 16: sonstige Aufwendungen, Konto: 54310000 Geschäftsaufwendungen  Für die Arbeit der Kunstkommission: 300.000 EUR Produkt: 2528101, Zeile 09: Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen, Maßnahme: 78310000/790000537 Kunst am Bau Die Gegenfinanzierung erfolgt  durch gewonnene Mittel aufgrund von vorgenommenen Umschichtungen gemäß KUA/049/2026: 103.900 EUR  aus Mitteln für „ sonstige kulturelle Erfordernisse " , Produkt: 2528101, Zeile 13: Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, Konto: 52810000 Aufwendungen für sonstige Sachleistungen: 82.180 EUR Die übrigen 198.920 EUR werden mit Sperrvermerk bereitgestellt. Begründung: Die Kunstkommission übernimmt wichtige Aufgaben für die Kunst an öffentlichen Gebäuden und im öffentlichen Raum. In einer Vielzahl von Projekten hat die Kommission durch die Vorbereitung und Durchführung von Wettbewerben dauerhafte und temporäre Kunstwerke und Kunstprojekte in Düsseldorf ermöglicht. Bald zehn Jahre nach dem Start der ersten Kunstkommission und dem Beschluss der „ Richtlinien Kunst am Bau und im öffentlichen Raum " ist die Evaluation und Weiterentwicklung der Strukturen und Arbeitsweisen sinnvoll. Mit freundlichen Grüßen Rolf Tups Mirja Cordes Dr. Frank Schulz f.d.R. Heike Kuhn Stephan Soll Seite 3