Anfrage zur Sperrung des Rheinufertunnels

Politik Relevanz 5/10 Stadtbezirk 1 (Altstadt, Stadtmitte) Altstadt 05.02.2026 14:59

Die CDU-Fraktion hat eine Anfrage zur Sperrung des Rheinufertunnels und zur Zufahrt zum Rheinuferparkhaus gestellt. Die Bezirksvertretung 1 wird am 27. Februar 2026 darüber beraten.

Zum zugehörigen Vorgang

Die Antwort der Verwaltung liegt vor

Diese Meldung beschreibt den Stand bei ihrer Veröffentlichung. Zum selben Vorgang sind folgende geprüfte Antworttexte hier verfügbar. Sie geben den jeweiligen damaligen Stand wieder, keine Bestätigung einer späteren Umsetzung.

BV1-040-2026 - Sperrung Rheinufertunnel Stellungnahme der Verwaltung

Dateidatum im RIS: Datum nicht angegeben · Amtliches Original (PDF)

BV1/040/2026 Beigeordnete Zuschke Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage „Zufahrt Rheinuferparkhaus / Schrankenregelung"

Frage 1:

Ist vorgesehen, während der Sperrung des Rheinufertunnels Personen mit einem privaten Stellplatz im Rheinuferparkhaus weiterhin die Zufahrt zu ihren Stellplätzen zu ermöglichen - insbesondere über das Mannesmannufer bzw. die Schulstraße - und ihnen hierfür eine Schrankenkarte zur Durchfahrt auszuhändigen?

Frage 2:

Aus welchen Gründen ist es derzeit nicht vorgesehen, allen Personen mit einem privaten Stellplatz im Rheinuferparkhaus eine generelle Zufahrtsmöglichkeit über das Mannesmannufer bzw. die Schulstraße mit einer Schrankenkarte einzuräumen? Antwort zu Frage 1 und 2: Während der Sperrung des Rheinufertunnels vom 30.03.2026 bis 25.04.2026 bleibt die Schrankenanlage am Mannesmannufer gemäß verkehrsrechtlicher Anordnung dauerhaft geöffnet, sodass alle Personen mit einem privaten Stellplatz im Rheinuferparkhaus ihren Tiefgaragenplatz jederzeit erreichen können. Eine zusätzliche Schrankenkarte ist in diesem Zeitraum nicht erforderlich, da die Zufahrt über das Mannesmannufer bzw. die Schulstraße ohne individuelle Berechtigung möglich ist. Die Ausgabe solcher Karten würde keinen zusätzlichen Nutzen bringen und zugleich einen vermeidbaren Verwaltungsaufwand erzeugen. Zudem wäre eine selektive Vergabe rechtlich nicht begründbar und würde dem Gleichbehandlungsgrundsatz widersprechen. Die getroffene Verkehrsregelung stellt damit sicher, dass die Erreichbarkeit der Stellplätze während der gesamten Sperrzeit vollständig gewährleistet ist.

Vollständiger ausgelesener Quellentext, keine neu erzeugte Zusammenfassung. Tabellen und Zeilenumbrüche können vom Original abweichen.

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Die ursprüngliche Meldung vom 05.02.2026 14:59

Die folgenden Abschnitte bleiben als damalige Einordnung erhalten. Angekündigte Termine und nächste Schritte beziehen sich auf dieses Veröffentlichungsdatum; die amtliche Antwort steht gesondert oben.

Das Wichtigste in Kürze

Anfrage zur Sperrung des Rheinufertunnels von der CDU-Fraktion
Bezirksvertretung 1 berät am 27. Februar 2026
Referenznummer der Anfrage: BV1/040/2026

Was ist passiert?

Die CDU-Fraktion hat am 5. Februar 2026 eine Anfrage zur Sperrung des Rheinufertunnels und zur Schrankenregelung an der Zufahrt zum Rheinuferparkhaus eingereicht. Die Anfrage trägt die Referenznummer BV1/040/2026 und wird in der Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 27. Februar 2026 behandelt.

Hintergrund

Die Anfrage zur Sperrung des Rheinufertunnels könnte Auswirkungen auf den Verkehr und die Erreichbarkeit des Rheinuferparkhauses haben. Die Bezirksvertretung 1 ist das zuständige Gremium für die Beratung dieser Anfrage.

Was bedeutet das?

Die Entscheidung der Bezirksvertretung 1 könnte für die Anwohner und Verkehrsteilnehmer von Bedeutung sein, da die Zufahrt zum Rheinuferparkhaus betroffen ist. Eine genaue Anzahl der betroffenen Personen ist nicht angegeben.

Wie geht es weiter?

Die Bezirksvertretung 1 wird am 27. Februar 2026 über die Anfrage beraten.

Ort

Rheinufertunnel · Altstadt · Stadtbezirk 1 (Altstadt, Stadtmitte)

Genauer Standort nicht zugeordnet. Ein Stadtteil- oder Bezirksmittelpunkt wird nicht als Ereignisort dargestellt.

VerkehrRheinufertunnelBezirksvertretungCDU-FraktionRheinuferparkhaus

Hinweis: Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Mögliche Einschränkungen sind zu beachten.

Dieser Hinweis betrifft die ursprüngliche Meldung. Der gesonderte Antwortblock enthält ausgelesenen amtlichen Quellentext, keine KI-Zusammenfassung.