Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung TO
einstimmig beschlossen
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TOP 2:
Genehmigung NS
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Aktuelle Anfragen
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TOP 3.1:
Anfrage aktuell Bü90-Grü: Keine Antwort in der BV 3 am 27.01.2015 zur Toilettenanlage Kirchplatz
zurückgezogen
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TOP 3.2:
Anfrage aktuell Die Linke: Vorfall in der Bezirksvertretung 5
beantwortet
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TOP 3.3:
Anfrage aktuell - CDU: Unterbringung Flüchtlinge
beantwortet
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TOP 4:
Anfragen
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.1:
Anfrage FDP: Erhaltung der Gasleuchten im denkmalgeschützten Hofgarten
beantwortet
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TOP 4.2:
Anfrage CDU: Albrecht-Dürer-Berufskolleg - Rolle rückwärts?
beantwortet
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TOP 4.3:
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Düsseldorf die Hochburg der Taschendiebstähle
schriftlich beantwortet
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TOP 4.4:
Anfrage des Ratsherrn Maniera: "Problemhäuser“ in Düsseldorf
einstimmig abgelehnt
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TOP 4.5:
Anfrage der Rf Dr Strack Zimmermann: Angebot des LVR Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen
schriftlich beantwortet
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TOP 4.6:
Anfrage FDP: Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung der künftigen Nutzung des Geländes Bergische Kasern
schriftlich beantwortet
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TOP 4.7:
Anfrage Die Linke: Steuervermeidung zu Lasten Düsseldorfs
schriftlich beantwortet
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TOP 4.8:
Anfrage Die Linke: Mieterhöhung bei SWD-Wohnungen in Flughafennähe
schriftlich beantwortet
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TOP 4.9:
Anfrage Bü90-Grü: Ersatzpflanzungen für zu fällende Deichbäume
schriftlich beantwortet
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TOP 5:
Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen - Haushaltsjahr 2014
zur Kenntnis genommen
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TOP 6:
Heidelberger Straße 75, Dieter Forte Gesamtschule – Erneuerung der Energieversorgung, Lüftungs- und
einstimmig beschlossen
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TOP 7:
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr;Weiterentwicklung des VRR-Finanzierungssystems
mehrheitlich beschlossen
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TOP 8:
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr;Abwicklung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Absatz 2
zurückgezogen
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TOP 9:
Änderung der Taxentarifordnung
mehrheitlich beschlossen
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TOP 10:
Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2015
mehrheitlich beschlossen
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TOP 11:
Besetzung des Vorstandes und des Kuratoriums der Stiftung "Institut zur Erlangung der Hochschulreife
mehrheitlich beschlossen
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TOP 12:
Aufsichtsrat der Düsseldorf Marketing & Tourismus GmbH - Ersatzwahl
einstimmig beschlossen
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TOP 13:
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
einstimmig beschlossen
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TOP 14:
Anträge
zur Kenntnis genommen
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TOP 14.1:
Antrag Die Linke: TTIP verhindern
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 14.1.1:
Antrag BÜ90/GRÜ: TTIP, CETA und TiSA & Co. – Internationale Freihandelsabkommen
mehrheitlich beschlossen
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TOP 14.1.2:
Erg. Antrag SPD: TTIP verhindern
zur Kenntnis genommen
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TOP 14.2:
Antrag von Bü90-Grü, SPD und FDP: Elternschaft Düsseldorfer Schulen und Bezirksschüler/innenvertretu
zur Kenntnis genommen
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TOP 14.3:
Antrag CDU: Einführung eines Kultur-Siegels für Düsseldorfer Schulen
verwiesen
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TOP 14.4:
Antrag Die Linke: Gesundheitskarte für Flüchtlinge
zur Kenntnis genommen
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TOP 14.5:
Antrag von CDU, SPD, BÜ90/GRÜ, FDP und DIE LINKE: Resolution gegen Fremdenfeindlichkeit
einstimmig beschlossen
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TOP 14.5.1:
ÄA Rh Maniera:Resolution gegen Fremdenfeindlichkeit
mehrheitlich abgelehnt