Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung TO
einstimmig beschlossen
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TOP 2:
Genehmigung NS
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Amt 16 - Wirtschaftsplan 2016
mehrheitlich beschlossen
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TOP 4:
Amt 16: Jahresabschluss und Lagebericht 2014
einstimmig beschlossen
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TOP 5:
Jahresabschluss 2014 und Lagebericht 2014 des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düss
einstimmig beschlossen
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TOP 6:
Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2016 -
einstimmig beschlossen
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TOP 7:
Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 20
einstimmig beschlossen
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TOP 8:
Kalkulation der Kanalbenutzungsgebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseld
mehrheitlich beschlossen
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TOP 9:
Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2016
mehrheitlich beschlossen
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TOP 10:
30. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshaupts
einstimmig beschlossen
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TOP 11:
Neufassung der Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes
mehrheitlich beschlossen
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TOP 12:
Neufestsetzung von Gebührentarifen zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düssel
mehrheitlich beschlossen
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TOP 13:
Gebührenkalkulation Abfall für 2016
mehrheitlich beschlossen
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TOP 14:
26. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsse
mehrheitlich beschlossen
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TOP 15:
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)
einstimmig beschlossen
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TOP 16:
Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Wettbürosteuersatz
einstimmig beschlossen
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TOP 17:
Neufassung der Gebührensatzung
passieren lassen
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TOP 18:
Änderung der Entgeltordnung der VHS
einstimmig beschlossen
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TOP 19:
Umsetzung Bäderkonzept - Ergänzungsantrag
einstimmig beschlossen
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TOP 20:
Etatberatung 2016
passieren lassen
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TOP 20.1:
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2016 mit Anlagen
passieren lassen
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TOP 20.2:
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldo
passieren lassen
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TOP 20.3:
1. Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 2016
passieren lassen
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TOP 20.4:
Stellenplan 2016
passieren lassen
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TOP 21:
Kämmererliste
zur Kenntnis genommen
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TOP 22:
Jahresabschluss 2014 - Beschluss über das Jahresergebnis
einstimmig beschlossen
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TOP 23:
Gemeinsamen Controllingbericht der Stadtkämmerin und des Personal- und Gesundheitsdezernenten zur ha
zur Kenntnis genommen
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TOP 24:
Wickrather Straße 31, Städtische Gemeinschaftsgrundschule Lörick - Erhöhung der Zügigkeit von 2 auf
passieren lassen
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TOP 25:
Lindemannstraße 57, Goethe-Gymnasium mit ehemaligem Rethel-Gymnasium
passieren lassen
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TOP 26:
Diepenstraße 24 - Verlagerung der Aloys-Odenthal-Schule, städtische Gemeinschaftsgrundschule zum Sta
passieren lassen
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TOP 27:
Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss Werner-von-Siemens-Realschule
passieren lassen
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TOP 28:
Grenzweg 12 -Grundstück der Franz-Vaahsen-Schule- Neubau einer Zweifachsporthallte -Grundsatzbeschlu
einstimmig beschlossen
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TOP 29:
Bastionstraße 24 - Luisen-Gymnasium - Sanierung Natursteinfassade - Grundsatzbeschluss -
einstimmig beschlossen
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TOP 30:
60er- Beschluss:Bundesprogramm 2016 zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, J
einstimmig beschlossen
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TOP 31:
Satzungsbeschluss zur 2. Landschaftsplanänderung "Elbsee"
einstimmig beschlossen
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TOP 32:
Neufassung der Benutzungsordnung für die Bürgerhäuser
mehrheitlich beschlossen
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TOP 33:
WHO Ratsbeschluss Healthy Cities Mitgliedschaft Netzwerk
mehrheitlich beschlossen
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TOP 34:
Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2016
mehrheitlich beschlossen
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TOP 35:
Genehmigung einer Dienstreise des AWM
einstimmig beschlossen
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TOP 36:
Genehmigung einer Dienstreise von Ausschussmitgliedern zur MIPIM 2016
mehrheitlich beschlossen
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TOP 37:
Neubesetzung der bisher von Herrn Beigeordneten a.D. der Landeshauptstadt Düsseldorf Dr. Gregor Boni
einstimmig beschlossen
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TOP 38:
Erschließung des Baugebiets Rather Straße - ehem. Schlachthof
einstimmig beschlossen
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TOP 39:
Gründung der Hafen Düsseldorf-Reisholz Entwicklungsgesellschaft mbH
passieren lassen