Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Feststellung der Beschlussfähigkeit
zur Kenntnis genommen
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TOP 2:
Anerkennung der Tagesordnung
zur Kenntnis genommen
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TOP 3:
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzungen vom 19.08.2015 und 30.09.2015
zur Kenntnis genommen
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TOP 4:
Anfragen
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TOP 5:
Anträge
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TOP 5.1:
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Runder Tisch RRX unter unabhängiger Moderation
einstimmig beschlossen
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TOP 6:
Anpassungen im ergänzenden Bus- und Straßenbahnnetz mit Inbetriebnahme der Wehrhahn-Linie
zur Kenntnis genommen
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TOP 7:
Barrierefreier Neubau der Bushaltestelle nach Inbetriebnahme der Wehrhahn-Linie
zur Kenntnis genommen
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TOP 8:
Grundsätze Fortschreibung Masterplan „Energieeffiziente Straßenbeleuchtung – Gasbeleuchtung"
passieren lassen
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TOP 9:
Gutachterverfahren für das Projekt Harkortstraße
passieren lassen
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TOP 10:
Oberirdische Süderweiterung Toulouser Allee bis Gerresheimer Straße - Ergebnis Prüfauftrauftrag
zur Kenntnis genommen
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TOP 11:
Bericht zum aktuellen Stand der Fahrradförderung
zur Kenntnis genommen
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TOP 12:
Radweg Franklinbrücke/Rethelstraße
zur Kenntnis genommen
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TOP 13:
Instandsetzungen Verkehrsflächen für das Jahr 2016
zur Kenntnis genommen
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TOP 14:
Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2016
mehrheitlich beschlossen
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TOP 15:
Sitzungstermine des Ordnungs- und Verkehrsausschusses 2016
zur Kenntnis genommen
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TOP 16:
Arbeitsaufträge aus dem Ordnungs- und Verkehrsausschuss - 3. Quartal 2015 -
zur Kenntnis genommen
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TOP 17:
Haushaltsanträge
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TOP 17.1:
Ausflösung OSD - Haushaltsantrag Linke
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 17.2:
Finanzierung der Anschaffung 20 weiterer Dialog-Displays
mehrheitlich beschlossen
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TOP 17.3:
Mehr Mittel für Radwege-Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die Linke-
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 17.4:
Eigene Haushaltsposition für Fußgängerwege-Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die Linke-
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 17.5:
Rücknahme der pauschalen Sachmittelkürzung - Haushaltsänderungsantrag CDU
passieren lassen
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TOP 17.6:
Planungsmittel für den Bau einer Radstation in Bilk - Haushaltsänderungsantrag CDU
zurückgezogen
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TOP 18:
Haushaltsplanentwurf des Amtes für Verkehrsmanagement sowie des Ordnungsamtes für das Jahr 2016
mehrheitlich beschlossen