Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung TO
einstimmig beschlossen
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TOP 2:
Genehmigung NS
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Aktuelle Anfragen
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TOP 3.1:
Anfrage aktuell: Bürgerbeteiligungsplattform www.stadtentwicklung-duesseldorf.de
beantwortet
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TOP 4:
Anfragen
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TOP 4.1:
Anfrage CDU: Mittelverschwendung bei Sprach- und Integrationskursen
beantwortet
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TOP 4.2:
Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Was ist mit dem Café Vélo?
beantwortet
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TOP 4.3:
Anfrage Die Linke: Zwangsräumungen in Düsseldorf
beantwortet
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TOP 4.4:
Anfrage Die Linke: Kostensteigerungen bei Großprojekten
beantwortet
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TOP 4.5:
Anfrage Bü90-Grü: Ist das Ein-Euro-Job-Programm für Geflüchtete der Bundesarbeitsministerin auch in
beantwortet
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TOP 4.6:
Anfrage Rh Maniera: Elektronische Gremienunterlagen
beantwortet
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TOP 4.7:
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Gefährder in Düsseldorf
beantwortet
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TOP 4.8:
Anfrage Rh Grenda: Energieeffiziens-Beratung für städtische Gebäude
beantwortet
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TOP 4.9:
Anfrage Rh Grenda: Bearbeitung von Unterhaltsvorschüssen in Düsseldorf
beantwortet
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TOP 4.10:
Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Neues Radsportevent für 2018?
beantwortet
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TOP 4.11:
Anfrage des Ratsherrn Pfundner: Verkauf der Kanalisation zu einem Bruchteil der Pachteinnahmen
beantwortet
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TOP 4.12:
Anfrage der Ratsfrau Kraft-Dlangamandla: Abschiebungen nach Afghanistan
beantwortet
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TOP 5:
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
zur Kenntnis genommen
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TOP 6:
Bericht aus der Kleinen Kommission Grand Départ
zur Kenntnis genommen
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TOP 7:
Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss Ehrenhof 5, Museum Kunstpalast - Instandsetzung Dach nach Fe
einstimmig beschlossen
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TOP 8:
Max-Planck-Gymnasium, Koetschaustraße 36, Erhöhung der Zügigkeit um einen Zug auf fünf Züge
einstimmig beschlossen
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TOP 9:
Georg-Büchner-Gymnasium, Tersteegenstraße 62, Felix-Klein-Straße 3,
einstimmig beschlossen
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TOP 10:
Gymnasium Gerresheim, Am Poth 60, Erweiterungsbau für Unterrichts- und Ganztagsräume inklusive Mensa
mehrheitlich beschlossen
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TOP 10.1:
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion; Gymnasium Gerresheim, Am Poth 60
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 10.2:
ÄA Die Linke: Gymnasium Gerresheim, Am Poth 60
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 11:
Städtische Gesamtschule Stettiner Straße, Stettiner Straße 98
mehrheitlich beschlossen
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TOP 11.1:
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion: Städtische Gesamtschule Stettiner Straße, Stettiner Straße 98
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 11.2:
ÄA die Linke: Städtische Gesamtschule Stettiner Straße, Stettiner Straße 98
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 12:
Erneuerung der Prozessleittechnik der Klärwerke und des Kanalisationsnetzes - Bedarfsbeschluss -
einstimmig beschlossen
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TOP 13:
Planung zum Betrieb einer städtischen Kindertageseinrichtung - Potsdamer Straße 41
einstimmig beschlossen
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TOP 14:
Nahverkehrsplan 2017 der Landeshauptstadt Düsseldorf
abweichend beschlossen
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TOP 14.1:
ÄA der Ratsfraktionen von CDU, SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Nahverkehrsplan 2017
zur Kenntnis genommen
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TOP 14.2:
Erg. Antrag SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Nahverkehrsplan -ÖPNV-Beschleunigung
zur Kenntnis genommen
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TOP 14.3:
Erg. Antrag CDU, SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Nahverkehrsplan - Direktvergaben
zur Kenntnis genommen
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TOP 14.4:
ÄA CDU: Nahverkehrsplan 2017
zur Kenntnis genommen
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TOP 15:
Neufassung der Richtlinien zur Förderung von Integrationsmaßnahmen der Migrantenorganisationen
mehrheitlich beschlossen
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TOP 15.1:
ÄA Rh Grenda: Neufassung der Richtlinien zur Förderung von Integrationsmaß-nahmen der Migrantenorgan
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 16:
Richtlinien der Landeshauptstadt Düsseldorf für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum
abweichend beschlossen
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TOP 16.1:
ÄA Rh Grenda: Richtlinien der Landeshauptstadt Düsseldorf für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 17:
Rückführung des Stadtbetriebs Zentrale Dienste in ein städtisches Amt
mehrheitlich beschlossen
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TOP 18:
Holding der Landeshauptstadt Düsseldorf GmbH; Mitbestimmung
einstimmig beschlossen
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TOP 19:
Neuwahl einer Schiedsperson
einstimmig beschlossen
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TOP 20:
Neuwahl einer Schiedsperson
einstimmig beschlossen
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TOP 21:
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
einstimmig beschlossen
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TOP 22:
Anmietung von Flächen im Gebäude Konrad-Adenauer-Platz 1
zur Kenntnis genommen
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TOP 23:
Anträge
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TOP 23.1:
Antrag Die Linke: Der Datenschutzbeauftragte als Ansprechpartner für Einwohnerinnen und Einwohner
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TOP 23.2:
Antrag Die Linke: Umsetzen von Beschlüssen des Stadtrates
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TOP 23.3:
Antrag CDU: Eigentumssituation und Nutzung des Hofgärtnerhauses
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TOP 24:
Bewerbung Fußball Europameisterschaft 2024
mehrheitlich beschlossen
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TOP 24.1:
ÄA Rh Grenda: Bewerbung der Stadt Düsseldorf zur Fußball EM 2024
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 25:
Bestellung beratender Mitglieder in Ratsausschüsse und andere Gremien
einstimmig beschlossen