Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Verleihung des Ehrenringes des Rates
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TOP 2:
Anerkennung TO
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Genehmigung NS
einstimmig beschlossen
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TOP 4:
Aktuelle Anfragen
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TOP 5:
Anfragen
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TOP 5.1:
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Werbung für die Stadt - Düsseldorf auf "Null-Euro-Scheinen" - Teil 1
beantwortet
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TOP 5.2:
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Werbung für die Stadt - Düsseldorf auf "Null-Euro-Scheinen" - Teil 2
beantwortet
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TOP 5.3:
Anfrage Bü90/Grü: Auswirkungen des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Japan (JEEPA)
beantwortet
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TOP 5.4:
Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Brandschutz- und Rettungskonzept
beantwortet
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TOP 5.5:
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Ermäßigung für Studierende in städtischen Einrichtungen
beantwortet
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TOP 5.6:
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Ausnahmegenehmigung zum Parken für Hebammen
beantwortet
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TOP 5.7:
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Cyberangriffe auf Verwaltung
beantwortet
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TOP 5.8:
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Moscheebau in Oberbilk
schriftlich beantwortet
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TOP 5.9:
Anfrage Rf Opelt: Unterstützung/ Förderung des Europe Direct Informationszentrum durch die Stadt Düs
schriftlich beantwortet
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TOP 5.10:
Anfrage der Ratsfrau Opelt: Auswirkungen des BAMF-Skandals auf Düsseldorf
schriftlich beantwortet
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TOP 5.11:
Anfrage des Ratsherrn Grenda: Bike/E-Roller-Sharing-Anbieter
schriftlich beantwortet
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TOP 5.12:
Anfrage des Ratsherrn Grenda: Zukunft der Esprit Arena
schriftlich beantwortet
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TOP 5.13:
Anfrage Tierschutz Freie Wähler: Gänsereiten am 12. Mai 2018 im Rahmen des Schützenfestes Düsseldorf
schriftlich beantwortet
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TOP 5.14:
Anfrage der Ratsfraktion BÜ90/GRÜ: Neue Standorte für Litfaßsäulen
schriftlich beantwortet
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TOP 5.15:
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Erneuerung der Steuerungstechnik der Deutschen Oper am Rhein
schriftlich beantwortet
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TOP 5.16:
Anfrage des Ratsherrn Dr. Fils: Werbung für die Stadt - Düsseldorf auf Briefmarken und Münzen
schriftlich beantwortet
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TOP 5.17:
Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Luftreinhaltung in Düsseldorf
schriftlich beantwortet
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TOP 5.18:
Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Verwendung von Herbiziden mit dem Wirkstoff Glyphosat und
schriftlich beantwortet
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TOP 5.19:
Anfrage Rh Dr. Wlecke: App auf dem Smartphone: Notruf auch an Ersthelfer absetzen
schriftlich beantwortet
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TOP 5.20:
Anfrage Dr. Wlecke: Multiresistente Keime
schriftlich beantwortet
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TOP 6:
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
zur Kenntnis genommen
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TOP 7:
Bericht aus der Kleinen Kommission Rhein-Ruhr-Express (RRX)
zur Kenntnis genommen
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TOP 8:
Jahresabschluss 2017
einstimmig beschlossen
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TOP 9:
Finanzielle Abwicklung des Grand Départ
zur Kenntnis genommen
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TOP 10:
Übertragene Ermächtigungen von 2017 nach 2018
einstimmig beschlossen
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TOP 11:
Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss für die Erschließung des Wohngebietes ,,Am Scheitenwege Süd“
einstimmig beschlossen
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TOP 12:
JFE Theodor-Litt-Straße 1, Ersatzneubau für Lüderitzstraße - AuF
einstimmig beschlossen
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TOP 13:
Änderung des Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für die Baumaßnahme "Nachrüstung Blindenleits
einstimmig beschlossen
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TOP 14:
Umbau Hildener Straße
einstimmig beschlossen
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TOP 15:
Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntagnachmittages am Sonntag, dem 01.07.2018 in Teilen von Düsseldo
mehrheitlich beschlossen
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TOP 16:
Änderungssatzung zur Wettbürosteuersatzung vom 01.01.2016
einstimmig beschlossen
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TOP 17:
Neuwahl einer Schiedsfrau für den Bezirk 19
einstimmig beschlossen
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TOP 18:
Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss
einstimmig beschlossen
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TOP 19:
Abberufung und Bestellung von Prüfern für das Rechnungsprüfungsamt
einstimmig beschlossen
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TOP 20:
Schulausschuss - Ersatzbestellung von beratenden Mitgliedern -
einstimmig beschlossen
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TOP 21:
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
einstimmig beschlossen
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TOP 22:
Projekt 01/018 - "Blau-grüner Ring Städtebaulich-freiraumplanerischer
abweichend beschlossen
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TOP 23:
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 02/009 - Grafental Mitte - Verfahren gem. § 13a BauGB, StellungnahmenÄnd
mehrheitlich beschlossen
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TOP 24:
Anträge
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TOP 24.1:
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Jedem Kind ein Platz an der Clara-Schumann-Musikschule
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 24.2:
Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Stärkung der Bildungsarbeit in der Mahn- u
mehrheitlich beschlossen
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TOP 24.3:
Antrag Bü90-Grü, SPD und FDP: Düsseldorf steht zu seinem Wort - Flüchtlinge sind willkommen
mehrheitlich beschlossen
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TOP 24.4:
Antrag der CDU: Ergebnisse der "Projektgruppe Sanierung Kulturgebäude"
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 24.5:
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Mehr Park-&-Ride-Plätze schaffen
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 24.6:
Antrag der Ratsfraktion von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Entwicklungskonzept Clara-Schumann-Musikschule
mehrheitlich beschlossen
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TOP 24.7:
Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Weitere Bebauung am Hafen Reisholz steuern
mehrheitlich beschlossen
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TOP 25:
Kuratorium der ZERO-Foundation - Ersatzwahl
einstimmig beschlossen
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TOP 26:
Umbesetzung in der Kunstkommission Düsseldorf
einstimmig beschlossen
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TOP 27:
Düsseldorfer Gesundheitskonferenz - Ersatzbestellung eines ordentlichen Mitglieds
einstimmig beschlossen
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TOP 28:
Änderung in der Besetzung des Vorstandes der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaf
einstimmig beschlossen