Sitzung · Sitzung beendet
Haupt- und Finanzausschuss
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Sitzungsort
Sitzungsort
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 36 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses am 09.09.2019 (6/2019) einstimmig beschlossen
- TOP 3: Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Millionengrab Alte Kämmerei? beantwortet
- TOP 4: Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen - Haushaltsjahr 2019. zur Kenntnis genommen
- TOP 5: Gebührenkalkulation Abfall für 2020 Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 6: 30. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Abfallgebührensatzung) Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 7: Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2020 Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 8: 34. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 9: Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Sondernutzungssatzung) Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 10: Neufestsetzung der Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes zum 01.01.2020 Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 11: Neufestsetzung von Gebührentarifen zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 01.01.2020 Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 12: Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans sowie Änderung der Gebührentarife zur Gebührensatzung über die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 15.12.2005 Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 13: Änderungsordnung der Entgeltordnung für freiwillige Hilfeleistungen und Leistungen des vorbeugenden Brandschutzes der Feuerwehr der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 24.10.2016 sowie der Entgelte Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 14: Satzung zur Änderung der Satzung über Kostenersatz für Einsätze und über Gebühren für die Durchführung von Brandverhütungsschauen der Feuerwehr der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 24.10.2016 sowie der Änderung der Gebührentarife Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 15: Änderung der Gebührensatzung für die Städtische Clara-Schumann-Musikschule passieren lassen
- TOP 16: Entwicklungskonzept für die Städtische Clara-Schumann-Musikschule passieren lassen
- TOP 17: Neufassung der Honorarordnung für Veranstaltungen der Volkshochschule Düsseldorf passieren lassen
- TOP 17.1: Ergänzungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Vorlage SCHUA/013/2019, Neufassung der Honorarordnung für Veranstaltungen der Volkshochschule Düsseldorf
- TOP 18: Deutsche Oper am Rhein: Erneuerung Inspizientenanlage und Bühnenwagen -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss- Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 19: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses des Erweiterungsneubaus Theodor-Andresen- und Franz-Marc- Förderschulen, Lohbachweg 16 - 18 zurückgezogen
- TOP 20: Radwegeplanung Franklinbrücke/Rethelstraße - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss - Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 21: Unterrather Straße, Klinke 2.BA - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 22: Freizeitstätte Garath, Fritz-Erler-Straße 21, Stadtbezirk 10 - Umbau und Sanierung (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss) Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 23: Neubau des Technischen Verwaltungsgebäudes (TVG) - 2. Bedarfsbeschluss - passieren lassen
- TOP 24: Errichtung der "Giersiepen Stiftung" passieren lassen
- TOP 25: Gründung einer städtischen Mobilitätsgesellschaft passieren lassen
- TOP 26: Richtlinien für die Förderung von selbstgenutztem Wohneigentum - Anpassung der Richtlinien Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 27: Integration der Laborkooperation Düsseldorf/Mettmann für die Untersuchung amtlicher Lebensmittelproben in das Chemische und Veterinäruntersuchungsamt Rhein-Ruhr-Wupper (CVUA-RRW) Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 28: Integration der Laborkooperation Düsseldorf/Mettmann für die Untersuchung amtlicher Lebensmittelproben in das Chemische und Veterinäruntersuchungsamt Rhein-Ruhr-Wupper (CVUA-RRW) – Vertretung Verwaltungsrat Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 29: Genehmigung einer Dienstreise von Ausschussmitgliedern zur MIPIM 2020 mehrheitlich beschlossen
- TOP 30: B-Plan-Verfahren Nr. 08/002 Nördlich Gerresheimer Landstraße passieren lassen
- TOP 31: Antrag der CDU-Ratsfraktion: "Umweltspuren": Versuch sofort abbrechen und beauftragte alternative Verkehrsmaßnahmen umsetzen zurückgezogen
- TOP 32: Annahme eines Kunstwerks für den öffentlichen Raum passieren lassen
- TOP 33: Strategischer Ausbau des SAP-Systems in der zentralen Verwaltung sowie der Führungs-und Steuerungsebene Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 34: Garath 2.0 - Den Wandel gestalten, Richtlinie zur Vergabe von Fördermitteln Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 35: Spendenaufruf für Düsseldorfs Partnerpräfektur Chiba –„Düsseldorf hilft Chiba“ Empfehlung einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
- Keine Teilnehmerdaten vorhanden.