Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP :
Öffentlicher Teil
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TOP 1:
Feststellung der Beschlussfähigkeit
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TOP 2:
Anerkennung der Tagesordnung
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TOP 3:
Genehmigung der Niederschrift
einstimmig beschlossen
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TOP 4:
Anfragen
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TOP 4.1:
Aktueller Stand und Planung von Radverbindungen
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.2:
Zebrastreifen jetzt auch farbig? -Anfrage der CDU-Ratsfraktion-
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.3:
Umsetzung von Anregungen der Fachgruppe Radverkehr -Anfrage der Ratsfraktion Die Linke-
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.4:
Vorfahrt für eine klimaschonende Mobilität - haben umweltfreundliche Kraftfahrzeuge in Düsseldorf eine Zukunft? - Anfrage der CDU-Ratsfraktion
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.5:
Wie ernst nimmt die Verwaltung die Verkehrssicherheit an der Neusser Straße? -Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen-
zur Kenntnis genommen
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TOP 5:
Anträge
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TOP 5.1:
Tempo 30 auf der Brunnenstraße
abweichend beschlossen
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TOP 5.2:
Besserer Schutz der Umwelt durch höhere Geldbußen für das achtlose Wegwerfen von Zigaretten-Kippen
zurückgezogen
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TOP 5.3:
„Mach mit! Rechts stehen, links gehen auf Rolltreppen - Antrag der CDU-Ratsfraktion -
abweichend beschlossen
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TOP 5.4:
Antrag der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER zu prüfen, ob in Düsseldorf Bushaltestellen mit Blumendächern ausgestattet werden können
zurückgezogen
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TOP 5.5:
Sicherheitskontrollen am Düsseldorfer Flughafen - Antrag der Ratsfraktion Tierschutz/Freie Wähler
verwiesen
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TOP 5.6:
Einrichtung eines Zebrastreifens über die Neusser Straße -Antrag der Ratsfraktion Die Linke-
vertagt
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TOP 5.7:
Fußgängerbrücke Heerdter Lohweg - Antrag der CDU-Ratsfraktion -
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 6:
Aktuelles
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TOP 7:
Mitteilungen der Verwaltung
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TOP 8:
Mobilitätsplan D: Beschluss des Zielkonzeptes und des Entwurfes des Evaluationskonzeptes
einstimmig beschlossen
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TOP 8.1:
Ergänzungsantrag der CDU-Ratsfraktion zu TOP 8, Vorlage OVA/002/2019: Mobilitätsplan D - Beschluss des Zielkonzepts und des Entwurfs des Evaluationskonzepts
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 9:
Zielkonzept "ÖPNV Düsseldorf: Teil 1 - Stadtbahn"
zur Kenntnis genommen
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TOP 10:
Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Rhein-Ruhr-Express (RRX), Planfeststellungsabschnitt (PFA 3.0a) Unterrath - Kalkum"
mehrheitlich beschlossen
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TOP 11:
Sachstandsbericht zur Evaluation der Umweltspuren
zur Kenntnis genommen
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TOP 12:
Ortsumgehung Oberbilk Sachstandsbericht
zur Kenntnis genommen
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TOP 13:
Bericht zum aktuellen Stand der Fahrradförderung
zur Kenntnis genommen
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TOP 14:
Theodor-Heuss-Brücke, Teilsanierung (priorisiert notwendige Maßnahmen) - Sachstandsbericht
zur Kenntnis genommen
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TOP 15:
Südverlängerung der Toulouser Allee mit Anschluss an die Worringer Straße -Bedarfsbeschluss-
einstimmig beschlossen
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TOP 16:
Ersatzneubau Straßenbrücke Torfbruchstraße -Bedarfsbeschluss-
einstimmig beschlossen
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TOP 17:
Barrierefreier Haltestellenumbau “Dreieck“
mehrheitlich beschlossen
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TOP 18:
Kreisverkehr Niederrheinstraße/Alte Landstraße/Am Spielberg – Beschluss der BV 5
einstimmig beschlossen
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TOP 19:
Geländer am Burgplatz als Absturzsicherung an der Inneren Nördlichen Düssel - Information -
zur Kenntnis genommen
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TOP 20:
Veranstaltungen Burgplatz - Jahresprogramm 2020
mehrheitlich beschlossen
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TOP 21:
Sitzungstermine des Ordnungs- und Verkehrsausschusses für das Jahr 2020 und 01/2021
zur Kenntnis genommen
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TOP 22:
Bike & Ride als Beitrag zur Verkehrswende in der Region Düsseldorf
zur Kenntnis genommen
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TOP 23:
Einführung eines Einsatzstocks im Ordnungs- und Servicedienst (OSD)
zur Kenntnis genommen