Sitzung · Sitzung beendet
Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Sitzung kompakt
Die Sitzung auf einen Blick
06.11.2019 · Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Die Niederschrift liegt vor. Angezeigt werden bis zur sicheren Zuordnung nur amtliche Sitzungsdaten.
Einführung eines 365 Euro Ticket in Düsseldorf - Beschluss des Jugendrates
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Mobilitätsplan D: Beschluss des Zielkonzeptes und des Entwurfes des Evaluationskonzeptes
Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Sondernutzungssatzung)
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Finanzierung der Verkehrswende - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion
mehrheitlich abgelehnt
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Gründung einer städtischen Mobilitätsgesellschaft
passieren lassen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 31 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP : Öffentlicher Teil
- TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit
- TOP 2: Anerkennung der Tagesordnung
- TOP 3: Genehmigung der Niederschrift
- TOP 4: Anfragen
- TOP 5: Anträge
- TOP 6: Aktuelles
- TOP 7: Mitteilungen der Verwaltung
- TOP 7.1: Tempo 30 an Hauptverkehrsstraßen – Übersicht potentieller Örtlichkeiten zur Kenntnis genommen
- TOP 8: Qualitätsbericht der Rheinbahn 2018 zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Gründung einer städtischen Mobilitätsgesellschaft passieren lassen
- TOP 10: Einführung eines 365 Euro Ticket in Düsseldorf - Beschluss des Jugendrates einstimmig beschlossen
- TOP 11: Mobilitätsplan D: Beschluss des Zielkonzeptes und des Entwurfes des Evaluationskonzeptes vertagt
- TOP 12: Umsetzung des regionalen Schnellbuskonzeptes einstimmig beschlossen
- TOP 13: Sachstand zur Reaktivierung des Schienenpersonennahverkehrs auf der „Ratinger Weststrecke" zur Kenntnis genommen
- TOP 14: Radwegeplanung Franklinbrücke/Rethelstraße - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss - passieren lassen
- TOP 15: Unterrather Straße, Klinke 2.BA - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 16: Instandsetzungen Verkehrsflächen für das Jahr 2020 zur Kenntnis genommen
- TOP 17: Testbetrieb zur Sperrung des Höherweges, geänderte Verkehrsführung ab Kreisverkehr Albertstraße mehrheitlich beschlossen
- TOP 18: Konrad-Adenauer-Platz - 2. Rahmenvereinbarung mit der DB StationService AG und Weiterführung des kooperativen Verfahrens zur Entwicklung des Bahnhofumfeldes einstimmig beschlossen
- TOP 19: Information zur Sondernutzungserlaubnis für die Bereitstellung von gewerblichen Verleihsystem von E-Scootern (Elektro-Tretrollern), Leihfahrrädern und Elektrorollern (z. B. Eddys) in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Bezug: Sondernutzungssatzung) zur Kenntnis genommen
- TOP 20: Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Sondernutzungssatzung) Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 21: Neuvergabe des Betriebs der öffentlichen Beleuchtung einstimmig beschlossen
- TOP 22: Abschlussbericht autofreier Sonntag und kostenfreier ÖPNV am 15.09.2019 zur Kenntnis genommen
- TOP 23: Controlling-Bericht über die Baumaßnahmen des Amtes für Verkehrsmanagement - 1. Halbjahr 2019 zur Kenntnis genommen
- TOP 24: Haushaltsanträge
- TOP 24.1: Eigenständiger Bau des Düsseldorf Abschnitts des "Radschnellwegs Rhein", Produkt: 5454101, Konto 78520000, Maßnahme 701070037 Radschnellverbindung, Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die Linke mehrheitlich abgelehnt
- TOP 24.2: Düsseldorfer Straßen nicht weiter kaputtsparen - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion mehrheitlich abgelehnt
- TOP 24.3: Finanzierung der Verkehrswende - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion mehrheitlich abgelehnt
- TOP 25: Haushaltsplanentwurf des Ordnungsamtes für das Jahr 2020 mehrheitlich beschlossen
- TOP 26: Haushaltsplanentwurf des Amtes für Verkehrsmanagement für das Jahr 2020 mehrheitlich beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 10 Personen
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