Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 1
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
04.12.2020 · Bezirksvertretung 1
Die Niederschrift liegt vor. Angezeigt werden bis zur sicheren Zuordnung nur amtliche Sitzungsdaten.
Bauantrag Jacobistraße 6a, Neubau Annexbauten
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an digitale düsseldorf gUg
mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Überplanung der Nordstraße - Antrag der SPD-Fraktion
mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Behandlung von Verwaltungsvorlagen - überfraktioneller Antrag
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Linksabbieger südliche Marc-Chagall-Straße in FR nördliche Toulouser Allee; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.06.2020; BV1/172/2020
zur Kenntnis genommen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 52 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Verpflichtung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung 1
- TOP 2: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 3: Zulassung von Sachverständigen einstimmig beschlossen
- TOP 4: Mündliche Berichte und Verwaltungsvorlagen
- TOP 4.1: Sachstandsbericht Worringer Platz zur Kenntnis genommen
- TOP 4.2: Bauvoranfrage Münsterstraße 156 - Errichtung eines Zentrums für Digitalisierung der Hochschule Düsseldorf einstimmig beschlossen
- TOP 4.3: Bauantrag Jacobistraße 6a, Neubau Annexbauten einstimmig beschlossen
- TOP 4.4: Bauvoranfrage Annastraße 36a, Errichtung eines Begegnungshauses für das Kinderhilfezentrum vertagt
- TOP 4.5: Bauantrag Eiskellerstraße 7 - Neubau Altenzentrum St. Anna einstimmig beschlossen
- TOP 4.6: Bebauungsplan-Entwurf Nr.01/014 - Schwannstraße/Hochpunkt Empfehlung abweichend beschlossen
- TOP 4.7: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1 - Haushalt 2020 Liste A Schulen 2121101/ 52415100 einstimmig beschlossen
- TOP 4.8: Jugendhilfeplanung: Entwicklung Kindertagesbetreuung in Düsseldorf - Jahresbericht 2020 zur Kenntnis genommen
- TOP 4.9: Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2021 Empfehlung abweichend beschlossen
- TOP 4.10: Zuschuss an den Düsseldorfer Yachtclub e.V. mehrheitlich beschlossen
- TOP 4.11: Übertragung von Restmitteln aus den Budgetkonten 52415100 - 52416000 Liste B) des Jahres 2020 ins Haushaltsjahr 2021 einstimmig beschlossen
- TOP 4.12: Übertragung von Verfügungsmitteln des Jahres 2020 ins Haushaltsjahr 2021 einstimmig beschlossen
- TOP 4.13: Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung des Umfelds des Deportations-Mahnmals in der Marc-Chagall-Straße vertagt
- TOP 4.14: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) sowie Förderung Dritter Konten 1111105001 53175100 - 53176000, Liste C) - Haushalt 2020 einstimmig beschlossen
- TOP 5: Einbringung des Haushaltsplan 2021 (Entwurf) - Doppischer Produkthaushalt, Vorbericht und Anlagen sowie bezirksbezogene Haushaltsansätze einstimmig beschlossen
- TOP 5.1: Überplanung der Nordstraße - Antrag der SPD-Fraktion mehrheitlich beschlossen
- TOP 6: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
- TOP 6.1: Mikroappartements auf der Vagedesstraße - Anfrage Frau Sabine Schmidt, Mitglied der CDU-Fraktion zur Kenntnis genommen
- TOP 6.2: Übersicht von zu pflanzenden Bäumen auf der Roßstraße und im gesamten Stadtbezirk 1 - Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Kenntnis genommen
- TOP 7: Anfragen
- TOP 7.1: Kunststoffverschmutzung im Hofgarten durch Hochzeitsgäste - Anfrage der CDU-Fraktion
- TOP 7.2: Baumschilder - Anfrage der CDU-Fraktion
- TOP 7.3: Leerstand in dem Wohn- und Geschäftshaus Carlsplatz 6 - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE zur Kenntnis genommen
- TOP 7.4: Konsequente Fortführung der Fußgängerzone Robert-Lehr-Ufer und deren Schutz vor unbefugtem Autoverkehr – Rückfrage zur Antwort der Verwaltung BV1/288/2020 - Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
- TOP 7.5: Bepflanzung der neuen Baumscheiben auf der Hohenzollernstraße - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Kenntnis genommen
- TOP 7.6: Parkplätze auf der Eulerstraße - Anfrage der SPD-Fraktion
- TOP 8: Anträge
- TOP 8.1: Behandlung von Verwaltungsvorlagen - überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
- TOP 8.2: Nutzung der Parkplätze direkt am Carlsplatz durch die Markthändler - überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
- TOP 8.3: Planungen für die Tuchtinsel - Antrag der CDU-Fraktion
- TOP 8.4: Geschwindigkeitskontrollen auf der Mühlenstraße - Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
- TOP 8.5: Antrag auf Konzeptentwicklung zur Verbesserung von Sauberkeit und Helligkeit im Bereich Hohenzollernstraße Ecke Stephanienstraße - Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen einstimmig beschlossen
- TOP 8.6: Vorstellung der geplanten Straßenarbeiten im Bereich Rheinbabenstraße in der nächsten Sitzung der BV 1 am 29.01.2021 - Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen einstimmig beschlossen
- TOP 9: Informationsvorlagen der Bezirksverwaltungsstelle 1
- TOP 9.1: Ladezone am Dreieck, Beschluss der Bezirksvertretung 1 am 04.09.2020; Vorlage Nr. BV1/233/2020 zur Kenntnis genommen
- TOP 9.2: Baumpflanzungen in Pempelforter Parks, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.09.2020; Vorlage Nr. BV1/250/2020 zur Kenntnis genommen
- TOP 9.3: Bauleitplanverfahren für den Bereich Ackerstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 24.01.2020; Nr. BV1/039/2020 zur Kenntnis genommen
- TOP 9.4: Linksabbieger südliche Marc-Chagall-Straße in FR nördliche Toulouser Allee; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.06.2020; BV1/172/2020 zur Kenntnis genommen
- TOP 10: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1
- TOP 10.1: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an digitale düsseldorf gUg mehrheitlich beschlossen
- TOP 10.2: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Projekt Düsseldorfer Malerschule einstimmig beschlossen
- TOP 10.3: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Düsseldorfer Drogenhilfe e.V einstimmig beschlossen
- TOP 10.4: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Bahnhofsmission einstimmig beschlossen
- TOP 10.5: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Jugendfreizeiteinrichtung Ulmenstraße einstimmig beschlossen
- TOP 10.6: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Altstadt Gemeinschaft/Altstadt Marketing zurückgezogen
- TOP 10.7: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an vision:teilen e.V. / gutenachbus Düsseldorf einstimmig beschlossen
- TOP 10.8: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Diakonie Düsseldorf - TrebeCafé einstimmig beschlossen
- TOP 10.9: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Medizinische Hilfe für Wohnungslose zurückgezogen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 13 Personen
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