Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet

Bezirksvertretung 1

26. März 2021, 14:00 Uhr

Abgeschlossen

Dauer 1 Std. 15 Min.

Ort Rathaus - Sitzungssaal 1. OG

Gremium Bezirksvertretung 1

Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.

TOP 5.2 Beschlossen

Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - Bauanträge Ulmenstraße 99 a-e, 91 a-c sowie Metzer Straße 54-72 - Neubau von Bürogebäuden mit einer Tiefgarage und Errichtung von 10 Wohnhäusern sowie eines Studentenwohnheims

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 8.2 Beschlossen

Bessere Kennzeichnung und Ausbau der Ladestationen für elektrisch betriebene PKWs an der Marc-Chagall-Straße - überfraktioneller Antrag

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 10.1 Beschlossen

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss zu "Raumkonzert an der Heinrich-Heine-Passage"

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen

TOP 6.5 Zur Kenntnis

Radweg Bagelstraße - Anfrage der FDP-Fraktion

zur Kenntnis genommen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 7.3 Zur Kenntnis

Verkehrsregelung Heinrich-Heine-Allee von der Ratinger Straße bis zum Heinrich-Heine-Platz - Anfrage der CDU-Fraktion

zur Kenntnis genommen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

Themen dieser Sitzung

Verkehr & Mobilität Wohnen & Bauen Schule & Bildung Haushalt & Finanzen Sicherheit & Ordnung

+6 weitere Themen

Kultur & Veranstaltungen Umwelt & Naturschutz Stadtentwicklung Verwaltung & Beteiligung Feuerwehr & Rettung Infrastruktur & Versorgung

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift Ö Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 80 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 13.11.2020 einstimmig beschlossen
TOP 3: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 04.12.2020 einstimmig beschlossen
TOP 4: Zulassung von Sachverständigen
TOP 5: Verwaltungsvorlagen
TOP 5.1: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - Bauantrag Benrather Straße 7a; Erneuerung der Dachgauben und Umgestaltung der Straßenfassaden einstimmig beschlossen
TOP 5.2: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - Bauanträge Ulmenstraße 99 a-e, 91 a-c sowie Metzer Straße 54-72 - Neubau von Bürogebäuden mit einer Tiefgarage und Errichtung von 10 Wohnhäusern sowie eines Studentenwohnheims einstimmig beschlossen
TOP 5.3: Genehmigung der Dringlichkeit - Errichtung von sieben Mobilstationen im Rahmen des Förderprojekts „Emissionsfreie Innenstadt Düsseldorf„ bis Mitte 2022 einstimmig beschlossen
TOP 5.4: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - Fischmärkte auf dem Tonhallenufer im Jahre 2021 einstimmig beschlossen
TOP 5.5: Genehmigung Dringlichkeitsbeschluss - Wohngebiet rund um den Golzheimer Platz - Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes einstimmig beschlossen
TOP 5.6: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - Wohngebiet südlich des Reeser Platzes- Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes einstimmig beschlossen
TOP 5.7: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) sowie Förderung Dritter Konten 1111105001 53175100 - 53176000, Liste C) - Haushalt 2021 einstimmig beschlossen
TOP 5.8: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - Erinnerungsort für die LSBT* - Standort einstimmig beschlossen
TOP 5.9: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - Plan Nr. 03/034 Südlich Haroldstraße - Ergebnis Wettbewerb Südlich Haroldstraße, weiteres Vorgehen einstimmig beschlossen
TOP 5.10: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) sowie Förderung Dritter Konten 1111105001 53175100 - 53176000, Liste C) - Haushalt 2021 einstimmig beschlossen
TOP 5.11: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - Veranstaltungen Burgplatz – Jahresprogramm 2021 einstimmig beschlossen
TOP 5.12: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - Einsatz von Vier-Wagen-Zügen auf der Stadtbahnlinie U78 – Errichtung eines besonderen Bahnkörpers auf der Kaiserswerther Straße zwischen den Haltestellen „Kennedydamm„ und „Reeser Platz“ und Verlängerung einstimmig beschlossen
TOP 5.13: Repräsentationsaufwendungen der Bezirksvertretung 1 einstimmig beschlossen
TOP 5.14: Städtebaulicher Workshop Nr. 01/021 - ehem. Kaufhof Am Wehrhahn Empfehlung abweichend beschlossen
TOP 5.15: Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Stadtteilzentren zur Kenntnis genommen
TOP 5.16: Bauvoranfrage Kreuzstraße 45,54- Errichtung eines Hotels und eines Bürogebäudes mit Tiefgarage Empfehlung abweichend beschlossen
- 📄 Kreuzstrasse-45-54
TOP 5.17: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) sowie Förderung Dritter Konten 1111105001 53175100 - 53176000, Liste C) - Haushalt 2021 einstimmig beschlossen
TOP 5.18: Gustaf-Gründgens-Platz- Nutzung für eine Open Air Installation "Third Space" einstimmig beschlossen
TOP 6: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
TOP 6.1: Kunststoffverschmutzung im Hofgarten durch Hochzeitsgäste - Anfrage der CDU-Fraktion zur Kenntnis genommen
TOP 6.2: Baumschilder - Anfrage der CDU-Fraktion zur Kenntnis genommen
TOP 6.3: Konsequente Fortführung der Fußgängerzone Robert-Lehr-Ufer und deren Schutz vor unbefugtem Autoverkehr – Rückfrage zur Antwort der Verwaltung BV1/288/2020 - Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Kenntnis genommen
TOP 6.4: Parkplätze auf der Eulerstraße - Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
TOP 6.5: Radweg Bagelstraße - Anfrage der FDP-Fraktion zur Kenntnis genommen
TOP 6.6: Anzahl neuer Wohnungen im Stadtbezirk 1 - Anfrage Peter Klein, Vertreter DIE LINKE zur Kenntnis genommen
TOP 6.7: Lärmbelästigung durch „Raser“ auf der Prinz-Georg-Straße - Anfrage Peter Klein, Vertreter DIE LINKE zur Kenntnis genommen
TOP 6.8: Düsseldorfer Fahrradhäuschen - Anfrage der Fraktion Bündnis90/DieGrünen zur Kenntnis genommen
TOP 6.9: Leerstand der Wohnhäuser Bismarckstraße 87 und 89 - Anfrage Jan Christoph Gail, Vertreter der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Kenntnis genommen
TOP 6.10: Airbnb-Nutzung - Anfrage Andreas Schendel, Vertreter der CDU-Fraktion zur Kenntnis genommen
TOP 6.11: Standort des Zentrum Plus für die Innenstadt - Anfrage Sabine Schmidt, Vertreterin der CDU-Fraktion zur Kenntnis genommen
TOP 6.12: Liegenschaft Akademiestr. 2 - Anfrage Sabine Schmidt, Vertreterin der CDU-Fraktion zur Kenntnis genommen
TOP 6.13: „Doppeltes Geländer“ am Robert-Lehr-Ufer (Nähe Theodor-Heuss-Brücke) - Anfrage der CDU-Fraktion zur Kenntnis genommen
TOP 6.14: Luftreinigungsfilter in Schulen und Kitas des Stadtbezirks 1 - Anfrage der CDU-Fraktion zur Kenntnis genommen
TOP 7: Anfragen
TOP 7.1: Sachstand S-Bahnhof Werhahn Zugang Grafenberger Allee, Nutzung ehemaliger Imbiss und öffentliche Toiletten - Anfrage Andrea Kraljic, Vertrerin AfD
TOP 7.2: Hölzerne Ententreppe in den neu gestalteten Düsselbett-Stufen zum Weiher im Hofgarten auf Höhe des Kö-Bogens - Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Kenntnis genommen
TOP 7.3: Verkehrsregelung Heinrich-Heine-Allee von der Ratinger Straße bis zum Heinrich-Heine-Platz - Anfrage der CDU-Fraktion zur Kenntnis genommen
TOP 7.4: Sachstand Mahnmal Schinkelstraße - Anfrage Andrea Kraljic, Vertreterin AfD zur Kenntnis genommen
TOP 7.5: Zukunft des ehemaligen Arbeitsamtsgebäudes auf der Fritz-Roeber-Straße - Anfrage Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
TOP 7.6: Leerstehendes Wohn- und Geschäftsgebäude Mühlenstraße 13 - Anfrage Peter Klein, Vertreter DIE LINKE zur Kenntnis genommen
TOP 7.7: Museumsschiff am Rheinufer - Anfrage der CDU-Fraktion
TOP 7.8: Parksituationen Platz der Ideen - Anfrage der CDU-Fraktion zur Kenntnis genommen
TOP 7.9: Anfrage an das Garten-, Friedhofs- und Forstamt zu dem Gießen der Pflanzen auf dem Gelände der Grundschule Rolandstraße - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Kenntnis genommen
TOP 7.10: Leerstand des Hauses Graf-Adolf-Straße 56 / Ecke Oststraße - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Kenntnis genommen
TOP 7.11: Preisgedämpfte Wohnungen auf dem Areal Ulmer Höh Südteil in Derendorf - Anfrage der SPD-Fraktion
TOP 7.12: Streusalzeinsatz im Stadtbezirk 1 - Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
TOP 7.13: Baudenkmal Rotterdamer Straße 65 - Anfrage Moira Obendorf, Vertreterin der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
TOP 7.14: Zukunft des Wohn- und Geschäftshauses Mertensgasse 2b - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE zur Kenntnis genommen
TOP 7.15: Kanalarbeiten Goltsteinstraße - Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Kenntnis genommen
TOP 8: Anträge
TOP 8.1: Sanierung der Mauer im Kinderhilfezentrum Eulerstraße - interfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
TOP 8.2: Bessere Kennzeichnung und Ausbau der Ladestationen für elektrisch betriebene PKWs an der Marc-Chagall-Straße - überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
TOP 8.3: Zufahrtsbeschränkungen Mannesmannufer - überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
TOP 8.4: Piktogramme am Boden an den Einfahrten in die Carlstadt - überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
TOP 8.5: Parken und Halten auf nördlicher Königsallee/ Corneliusplatz - Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
TOP 8.6: Prüfantrag: Erneuerung bzw. Reparatur des Oberflächenbelages auf der Behelfsbrücke über den Kennedydamm - Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
TOP 8.7: Erneuerung bzw. Reparatur des Oberflächenbelages an der Kaiserwerther Str. 156-122 Stadteinwärts - Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
TOP 8.8: Instandsetzung Bürgersteig Vagedesstraße - Antrag der SPD-Fraktion einstimmig beschlossen
TOP 8.9: Sauberkeit von Grünanlagen & Spielplätzen – Frankenplatz - Antrag der SPD-Fraktion einstimmig beschlossen
TOP 9: Informationsvorlagen der Bezirksverwaltungsstelle 1
TOP 9.1: Mitteilung der Verwaltung (Januar) zur Kenntnis genommen
TOP 9.2: Geschwindigkeitskontrolle auf der Mühlenstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.12.2020; Beschluss Nr. BV1/311/2020 zur Kenntnis genommen
TOP 9.3: Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen zur Kenntnis genommen
TOP 9.4: Berichtswesen Bezirksvertretung 1 - 1. Halbjahr 2021 zur Kenntnis genommen
TOP 9.5: Planungen für die Tuchtinsel, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.12.2020, BV1/310/2020 zur Kenntnis genommen
TOP 9.6: Vorstellung der geplanten Straßenarbeiten im Bereich Rheinbabenstraße in der nächsten Sitzung der BV 1 am 29.01.2021, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.12.2020; BV1/324/2020 zur Kenntnis genommen
TOP 9.7: Antrag auf Konzeptentwicklung zur Verbesserung von Sauberkeit und Helligkeit im Bereich Hohenzollernstraße Ecke Stephanienstraße, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.12.2020, BV1/323/2020 zur Kenntnis genommen
TOP 9.8: Mitteilung der Verwaltung (März) zur Kenntnis genommen
TOP 9.9: Haushaltsantrag: Überplanung der Nordstraße, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.12.2020; BV1/328/2020 zur Kenntnis genommen
TOP 9.10: Mitteilung der Verwaltung (Sondersitzung März) zur Kenntnis genommen
TOP 10: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1
TOP 10.1: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss zu "Raumkonzert an der Heinrich-Heine-Passage" einstimmig beschlossen
TOP 10.2: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Farbfieber e.V. einstimmig beschlossen
TOP 10.3: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss zu "Jazz und Weltmusik - Konzerte 2021" einstimmig beschlossen
TOP 11: Verschiedenes

Anwesenheit Teilnehmende Personen 13 Personen

Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 1 Vorlagen

Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.

Bauvoranfrage Kreuzstraße 45,54 - Errichtung eines Hotels und eines Bürogebäudes mit Tiefgarage

APS/005/2021 Anhörung Endgültig

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