Bezirksvertretung 6

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

• TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung abweichend beschlossen
• TOP 2: Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 06/021 - Münsterstraße 304-306 - Durchführung eines Wettbewerbs Empfehlung abweichend beschlossen
• TOP 3: Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 01/009 - Südlich An der Piwipp Empfehlung abweichend beschlossen
• TOP 4: Flächennutzungsplanänderung Nr. 178 (Vorentwurf) - Südlich An der Piwipp - Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zur Kenntnis genommen
• TOP 5: Bauvoranfrage Dinslakener Straße 20 - Errichtung von 3 Baukörpern für studentisches Wohnen mehrheitlich abgelehnt
• TOP 6: Anfrage des Herrn Helmke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Häusliche Situation und deren Bewertung in der Corona Krise
• TOP 7: Interfraktionelle Anfrage: Tempo 40 auf der Straße "Am Röttchen"
• TOP 8: Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Geduldetes und freigegebenes Parken auf den Bordsteinen im Stadtbezirk 6
• TOP 9: Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Offene Fragen zum flankierenden Verkehrskonzept des Neubauprojekts Deiker Höfe (ehemals Fashion House)
• TOP 10: Anfrage der SPD-Fraktion: Wie soll zukünftig die Parkregelung auf dem Marktplatz in Lichtenbroich am Dickhausweg aussehen? beantwortet
• TOP 11: Anfrage der Frau Gesemann (SPD): Können Geschäfte am Rather Carré verpflichtet werden, Abfalleimer für ihre Kund*innen aufzustellen?
• TOP 12: Anfrage der Frau Growe (SPD): Wann erfolgt die Verlegung der Bushaltestellen "Eckener Straße" der Linien 730/760/M1 vor das Haus Unterrather Straße 179-179a?
• TOP 13: Anfrage der Frau Heymann (BÜ90/Die Grünen): Ampelschaltung Kalkumer Straße 70 in Höhe Deutsche Post
• TOP 14: Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Bauplanungen und Einhaltung der Grundflächenzahl
• TOP 15: Anfrage des Herrn Ries (BÜ90/Die Grünen): Hochwassersicherheit und Renaturierung des Kittelbachs
• TOP 16: Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Versiegelung im Stadtbezirk 6
• TOP 17: Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Vernachlässigung von Bausubstanz und Missachtung des Hochwasserschutzes in der Vonovia-Siedlung Mintarder Weg?
• TOP 18: Zuschussvergabe 2021 Antrag des Fest- und Förderverein "Leetebrok" e.V. - St. Martin 2021 Weckmänner für Schule und Kindergärten einstimmig beschlossen
• TOP 19: Zuschussvergabe 2021 Antrag des Einkaufs Trümpfe Unterrath e.V. - Aufstellung Weihnachtsbäume einstimmig beschlossen
• TOP 20: Zuschussvergabe 2021 Antrag des Bürgervereins Mörsenbroich 1928 e.V. - Aufstellung Weihnachtsbaum Kreitenplatz/Schliefenstraße/Münsterstraße einstimmig beschlossen
• TOP 21: Beratung der Entwürfe - des doppischen Produkthaushalts für das Jahr 2022 - des Vorberichts und der Anlagen für das Haushaltsjahr 2022 - der Bezirksbezogenen Haushaltsansätze 2022 zur Kenntnis genommen
• TOP 22: Antrag der SPD-Fraktion: Haushalt 2022 - Erweiterung der städtischen Gemeinschaftsgrundschule an der Krahnenburgstraße einstimmig beschlossen
• TOP 23: Antrag der SPD-Fraktion: Haushalt 2022 - Machbarkeitsstudie Kreisverkehr Hülsmeyerplatz mehrheitlich abgelehnt
• TOP 24: Antrag der SPD-Fraktion: Haushalt 2022 - Außenkolumbarium Unterrather Friedhof einstimmig beschlossen
• TOP 25: Antrag der CDU-Fraktion: Haushalt 2022 - Verkehrskonzept für den Stadtbezirk 6 abweichend beschlossen
• TOP 26: Antrag der CDU-Fraktion: Haushalt 2022 - Konzept zur Schaffung von Pflegeplätzen in verschiedenen Pflegeformen im Stadtbezirk 6 einstimmig beschlossen
• TOP 27: Antrag der CDU-Fraktion: Haushalt 2022 - Ordnung und Sicherheit durch verstärkten Einsatz des OSD und der Verkehrsüberwachung im Stadtbezirk 6 einstimmig beschlossen
• TOP 28: Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Haushalt 2022 - Attraktive Mobilitätsangebote auch für den Stadtbezirk 6 - Einrichtung von zwei Mobilitätsstationen vorziehen einstimmig beschlossen
• TOP 29: Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Haushalt 2022 - Perspektiven Unterrath Schleife - Altes Zentrum, neues Leben? abweichend beschlossen
• TOP 30: Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Haushalt 2022 - Zugang in den Aaper Wald - Grünweg durch Rath und Mörsenbroich umsetzen zurückgezogen
• TOP 31: Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Haushalt 2022 - Bereitstellung von Mitteln für die Erstellung eines Verkehrskonzepts für Hamborner Straße und Unterrather Straße abweichend beschlossen
• TOP 32: Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Haushalt 2022 - Bereitstellung von Mitteln für die Umsetzung der Ergebnisse des Fußverkehrschecks einstimmig beschlossen
• TOP 33: Zuschussvergabe 2021 Antrag der GGS Max-Halbe-Straße - Sankt Martin und Weihnachten einstimmig beschlossen
• TOP 34: Einrichtung einer Querungsshilfe auf dem Volkardeyer Weg in Höhe Sermer Weg / Krahnenburgstraße - Vorlage BV6/141/2020 zur Kenntnis genommen
• TOP 35: Schwerlastverkehr in Unterrath - Vorlage BV6/083/2021 zur Kenntnis genommen

• Dirk Peter Sültenfuß
• Ferry Weber
• Jörg Graf
• Lukas Mielczarek
• Marcus Münter
• Oliver Schnieders
• Ratsfrau Birgit Schentek

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