Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 9
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
10.03.2023 · Bezirksvertretung 9
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
Förderverein der Theodor-Heuss-Schule - Zirkusprojekt Zapp-Zarap
einstimmig beschlossen
1.500,00
Euro
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bauantrag - Marbacher Straße 114 - Neubau Schulcampus Realschule
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Tempo 30 auf der Kappeler Straße - Antrag von Frau Kiwitt; Die Linke
abweichend beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Ickerswarder Straße- Querungshilfen - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 04.11.2022; BV9/236/2022
zur Kenntnis genommen
270 Euro
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Beidseitiges Parken auf dem Gehweg Marschnerstraße - Anfrage von Frau Ohligschläger; Bündnis 90/ Die Grünen
Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Kappeler Straße 231
Sitzungsort · Bürgerhaus Reisholz, Kappeler Straße 231
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 56 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP : Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner für bis zum 24.02.2023 eingegangene Fragen
- TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit
- TOP 2: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 3: Genehmigung der Niederschrift vom 27.01.2023 einstimmig beschlossen
- TOP 4: Zulassung von Sachverständigen
- TOP 5: Verwaltungsvorlagen
- TOP 5.1: Nikolausstraße 81 - Genehmigung zur Beseitigung eines Wohnhauses im Geltungsbereich einer Erhaltungssatzung einstimmig beschlossen
- TOP 5.2: Benrather Märkte im Jahre 2023 abweichend beschlossen
- TOP 5.3: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Liste B einstimmig beschlossen
- TOP 5.4: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Liste A einstimmig beschlossen
- TOP 5.5: Schöne Aussicht / Benrodestraße 133 bis 137 – Erneuerung Öffentliche Beleuchtung, Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte mehrheitlich beschlossen
- TOP 5.6: Bauantrag - Marbacher Straße 114 - Neubau Schulcampus Realschule Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 5.7: Bauantrag - Benrodestraße 132 - Neubau Schulcampus Gymnasium Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 5.8: Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 09/015 - Nördlich Werstener Straße Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 5.9: Eindeichung Himmelgeist Bereich 1 (Schließung der Deichlücke in der Ortslage Himmelgeist, 1. Bereich - Schlossmeierhof) (W-0020000000) - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss - Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 5.10: Eindeichung Himmelgeist Bereich 2 (Schließung der Deichlücke in der Ortslage Himmelgeist, 2. Bereich - Direkte Ortslage (Hochwasserschutzmaßnahme)) (W-0021000000) - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss - Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 6: Anfragen aus früheren Sitzungen
- TOP 6.1: Bewegte Werbetafel am Werstener Kreuz - Anfrage von Herrn Dr. Wolter; SPD vertagt
- TOP 6.2: Hafen Reisholz - Anfrage von Herrn Schardt; Bündnis 90/Die Grünen vertagt
- TOP 6.3: Verzögerungen Schulwegsicherung Himmelgeist - Anfrage von Herrn Hampe und Herrn Gencer; CDU vertagt
- TOP 6.4: Huvestraße - Anfrage von Herrn Hampe und Herrn Gencer; CDU vertagt
- TOP 6.5: Sachstand Prüfung Änderung des Fahrradweges Grünzug Hoxbach zur Further Straße - Anfrage von Herrn Schardt; Bündnis 90/Die Grünen beantwortet
- TOP 6.6: Sachstand Radweg Koblenzer Straße, Westseite - Anfrage von Herrn Welski; Bündnis90/Die Grünen beantwortet
- TOP 7: Aktuelle Anfragen
- TOP 7.1: Grundschulversorgung in der Paulsmühle - Anfrage von Frau Fockenbrock und Frau Wegner; SPD beantwortet
- TOP 7.2: MobilitätStationen am Werstener Kreuz und der Kreuzung Werstener Feld/ Kölner Landstraße - Anfrage von Herrn Dr. Wolter; SPD beantwortet
- TOP 7.3: Beidseitiges Parken auf dem Gehweg Marschnerstraße - Anfrage von Frau Ohligschläger; Bündnis 90/ Die Grünen vertagt
- TOP 7.4: Hügelstraße EU Richtlinien - Anfrage von Frau Hümmerich und Herrn Dr. Diesing; CDU vertagt
- TOP 7.5: Kindertagesstätte Otto-Hahn-Straße 40 - Anfrage von Frau Hümmerich und Herrn Dr. Diesing; CDU beantwortet
- TOP 7.6: Gemeinschaftsgrundschule Lützenkircher Straße 2 - Anfrage von Frau Hümmerich und Herrn Dr. Diesing; CDU beantwortet
- TOP 8: Anträge
- TOP 8.1: Tempo 30 auf der Kappeler Straße - Antrag von Frau Kiwitt; Die Linke abweichend beschlossen
- TOP 8.2: Silcherstraße, Grünstreifen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen mehrheitlich beschlossen
- TOP 8.3: Urdenbacher Allee, Überholverbot von einspurigen Fahrzeugen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen mehrheitlich beschlossen
- TOP 8.4: Temporeduzierung Koblenzer Straße - Interfraktioneller Antrag mehrheitlich beschlossen
- TOP 8.5: Mobilitätsstationen im Bezirk 9 - Antrag von Herrn Kürten; Bündnis 90/ Die Grünen mehrheitlich beschlossen
- TOP 8.6: Einrichtung einer Vorfahrtsregelung für die Burscheider Straße an der Kreuzung Burscheider Straße/ Opladener Straße - Antrag von Herrn Dr. Wolter; SPD abweichend beschlossen
- TOP 8.7: M3-Halt Kaldenberger Straße - Antrag von Herrn Gencer, Herrn Hampe; CDU und Herrn Kürten; Bündnis 90/DieGrünen mehrheitlich beschlossen
- TOP 9: Verfügungsmittel
- TOP 9.1: Förderverein der Theodor-Heuss-Schule - Zirkusprojekt Zapp-Zarap einstimmig beschlossen
- TOP 9.2: Allgemeiner Bürgerverein Urdenbach e.V. - Kauf von drei Pavillions einstimmig beschlossen
- TOP 10: Informationsvorlagen
- TOP 10.1: Fuß- und Radwege Itter-Himmelgeist - Nachtrag zur Informationsvorlage vom 09.12.2022; BV9/262/2022 zur Kenntnis genommen
- TOP 10.2: Bänke für Toleranz und Sichtbarkeit zur Kenntnis genommen
- TOP 10.3: "Smiley"-Anzeigen auf der Straße Am Schönenkamp - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 06.05.2022; BV9/099/2022 zur Kenntnis genommen
- TOP 10.4: Kiss-and-Ride-Zone Himmelgeister Grundschule - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 04.11.2022; BV9/239/2022 zur Kenntnis genommen
- TOP 10.5: Nutzung stillgelegter IDR-Gleistrassen, Quartiersentwicklung Benrodestraße/ Marbacher Straße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 04.11.2022; BV9/233/2022 zur Kenntnis genommen
- TOP 10.6: Am Trippelsberg - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 26.08.2022; BV9/155/2022 zur Kenntnis genommen
- TOP 10.7: Wegeverbindung Hassels-Eller unter A46 - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 06.05.2022; BV9/103/2022 zur Kenntnis genommen
- TOP 10.8: Ickerswarder Straße- Querungshilfen - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 04.11.2022; BV9/236/2022 zur Kenntnis genommen
- TOP 10.9: Umgestaltung der Kreuzungen Ickerswarder Straße/ Münchener Straße und Itterstraße / Münchener Straße - Beschluss der Bezirksvertretung vom 26.082022; BV9/138/2022 zur Kenntnis genommen
- TOP 10.10: Tempo 30 Südallee/Kammerrathsfeldstraße/Tübinger Straße - Nachtrag zur Informationsvorlage vom 06.05.2022; BV9/084/2022 zur Kenntnis genommen
- TOP 10.11: Sanierung Münchener Straße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 27.01.2023; BV9/021/2023 zur Kenntnis genommen
- TOP 10.12: Maßnahmen zur Verkehrsverbesserung an den aufeinanderfolgenden Kreuzungen; BV9/123/2022 - Beantwortung der Prüfaufträge und Fragen aus der Sitzung der BV9 am 23.09.2022; BV9/245/2022 zur Kenntnis genommen
- TOP 10.13: Bevorrechtigung für den die Bahlenstraße querenden Rad- und Fußverkehr - Nachtrag zur Informationsvorlage vom 09.12.2022; BV9/280/2022 zur Kenntnis genommen
- TOP 10.14: Quartiersgarage Telleringstraße - Beschluss der Bezirksvertretung vom 04.11.2022; BV9/237/2022 zur Kenntnis genommen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 16 Personen
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 2 Vorlagen
Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.