Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus der Sachdarstellung

Sitzung des APS am 27.11.2024 Vorlage Nr. APS/083/2024 Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/009 Stellungnahmen, - Südlich An der Piwipp- Änderung, Satzung Vorlage Nr. APS/083/2024 Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/009 - Südlich An der Piwipp- - Satzung Beschlussentwurf: BV 1 Die Bezirksvertretung 1 wird hiermit gem. § 3 Abs. 10 Nr. 3 der Bezirkssatzung zum Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/009 Südlich An der Piwipp - angehört und empfiehlt dem Rat der Stadt eine vorlagegemäße Beschlussfassung.

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Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus „Sachdarstellung“

Aufgrund geänderter Rahmenbedingungen hat der Rat der Stadt Düsseldorf in seiner Sitzung vom 27.06.2024 seine Standortentscheidung für die Umsetzung eines Neubaus des Opernhauses an der Heinrich-Heine-Allee 16a revidiert. In gleicher Sitzung wurde der Beschluss zum Kauf der Grundstücke Am Wehrhahn 1 sowie Oststraße 15 aus der Insolvenzmasse des vorherigen Eigentümers beschlossen. Ebenso wurde die Verwaltung beauftragt einen Architekten- und Ingenieurwettbewerb durchzuführen, um eine dem Projekt und Standort angemessen hohe Gestaltungsqualität zu erreichen.

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Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus „Sachdarstellung“

Mit der Umbenennung des Jürgensplatzes wird der Ratsbeschluss (KUA/043/2024/2) vom 21.03.2024 zum Umgang mit der historischen Person Franz Jürgens in Düsseldorf für den Stadtbezirk 3 umgesetzt. Vor einer Umbenennung wurde gemäß KUA/043/2024/2 eine Präsenzveranstaltung durchgeführt. Hier wurde der Namensvorschlag „Edith-Fürst-Platz" vorgestellt und weitere Vorschläge gesammelt. Das entsprechende Meinungs- und Stimmungsbild ist als Anlage beigefügt (siehe beigefügtes Protokoll der Präsenzveranstaltung vom 22.08.2024).

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Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus „Beschlussdarstellung“

Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt die Auslobung für die Umsetzung des Neubaus zum Opernhaus der Zukunft. Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beauftragt die Verwaltung: a) einen Architekten- und Ingenieurwettbewerb für das Opernhaus der Z ukunft am Standort Am Wehrhahn 1 inklusive der daran anschließenden Beauftragung des Generalplaners und die Vorentwurfs- und Entwurfsplanung bis zum Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss durchzuführen.

Aus „Sachdarstellung“

1. Kurzdarstellung Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf hat am 16.12.2021 mit dem Grundsatzbeschluss KUA/141/2021 den Neubau des Opernhaues beschlossen. Bis zur Realisierung desselbigen sollen lediglich Sanierungsarbeiten, die zur Aufrechterhaltung des Betriebes notwendig sind, am Bestandsgebäude umgesetzt werden. Gleichzeitig wurde die Verwaltung mit der vertiefenden Planung zur Realisierung des Opernhauses der Zukunft beauftragt. In den Jahren 2022 und 2023 wurde in einem städtebaulichen Ideenwettbewerb die Umsetzungsmöglichkeiten an den Standorten Heinrich -Heine-Allee 16 und Am Wehrhahn 1 betrachtet. Es wurde festgestellt, dass beide Standorte Potential haben.

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Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Im Original formuliert

wir bitten Sie, folgenden Änderungsantrag zu TOP Ö -13 auf die Tagesordnung der Sitzung am 27. November 2024 zu nehmen und abstimmen zu lassen: Der APS beauftrag die Verwaltung, die Beschlussvorlage und den Entwurf der Auslobung bis zur Ratssitzung wie folgt zu ändern und ergänzen: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt die Auslobung für die Umsetzung des Neubaus zum Opernhaus der Zukunft. Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beauftragt die Verwaltung: a) einen Architekten- und Ingenieurwettbewerb für das Opernhaus der Zukunft am Standort Am Wehrhahn 1 inklusive der daran anschließenden Beauftragung des Generalplaners und die Vorentwurfs- und Entwurfsplanung bis zum Ausführungs - und Finanzierungsbeschluss durchzuführen. b) die vorgenannten Planungs - und Bauaufgaben an das städtische Tochterunternehmen Immobilien Projekt Management Düsseldorf GmbH (IPM) in Bauherrenfunktion zu übertragen. Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf stimmt für 2025 der Aufnahme zusätzlich erforderliche Mittel in Höhe von 6,1 Mio. EUR, für 2026 in Höhe von 14,3 Mio. EUR, für 2027 in Höhe von 14,4 Mio. EUR sowie für 2028 in Höhe von 5 Mio. EUR im Rahmen der Haushaltsplanung 2025ff. zu.

Aus „Begründung“

Es ist gut und richtig, dass die Stadtverwaltung Mitte dieses Jahres den Standortwechsel vollzogen hat und ein Neubau der Oper am bzw. im Hofgarten und eines 100 Millionen-Interims an der Messe vom Tisch ist. Das ist ein Erfolg des Widerstandes aus der Stadtgesellschaft und auch der Kritik unserer Fraktion. In anderen Aspekten ist jedoch noch keine Verbesserung zu sehen. Hierzu schlagen wir mit diesem Antrag die nötigen Änderungen vor: Politische Entscheidung über Planung und Kosten: Es ist immer noch vorgesehen, dass nach der Entscheidung des Preisgerichts im Wettbewerb direkt die Beauftragung des Generalplaners folgt. Der Rat würde damit die Planung für die nächsten vier Jahre und Planungsmitteln im Umfang von fast 40 Millionen aus der Hand geben. Wir GRÜNE wollen nach dem Wettbewerb eine erneute politische Entscheidung. Das Ergebnis mit den Siegerentwürfen inkl. Kostenschätzungen muss dem Rat vorgelegt werden, der über die weitere Planung beschließt. Kein Blanko-Scheck für die Planer*innen: Im Beschlussentwurf und in der Auslobung werden weiterhin keine Kosten genannt. Wir wollen mindestens eine grobe Kostenerwartung auf Basis von Raumprogramm und Bauvolumen, um den planenden Teams eine Orientierung zu geben, damit am Ende nicht nur die spektakulären - aber unbezahlbaren - Entwürfe eine Chance haben. Dazu gehört auch, dass mindestens die Kostenrahmen zu den Entwürfen schon in der 1. Phase in der Bewertung berücksichtigt werden. Nach aktueller Vorlage spielen die Kosten bei der Auswahl der Entwürfe für die 2. Phase keine Rolle. Gesamtstädtische Investitionsplanung : Die Oper ist nicht die einzige Herausforderung, die wir in den kommenden Jahren und Jahrzehnten meistern müssen. Der Haushalt ist bereits jetzt angespannt, und es stehen u. a. mit der Theodor-Heuss-Brücke, dem ÖPNV -Ausbau und dem Technischen Rathaus mehrere Großprojekte an, die noch in den Haushalt passen müssen. Es gibt bislang keine Aussage, wie sich das immense Investitionsvolumen in die mittel- und langfristige Investitions- und Liquiditätsplanung der Stadt einfügt. Wir wollen, dass dem Rat eine Prognose und ein Konzept gleichzeitig zum Beschluss über die weitere Planung für den Opernneubau vorgelegt wird.

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Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus „Sachdarstellung“

Mit der Vorlage AWIR/082/2023 haben der AWIR am 17. Oktober 2023 und alle hier erneut beteiligten politischen Gremien bis hin zum Rat am 9. November 2023 die Einleitung eines Satzungsverfahrens nach dem Gesetz über Immobilien - und Standortgemeinschaften (ISGG NRW) zur Festlegung des Gebietes für die „Immobilien- und Standortgemeinschaft Graf-Adolf-Straße" auf Grundlage des Antrages des Immobilien- und Standortgemeinschaft Graf-Adolf-Straße e.V. vom 2. Oktober 2023 beschlossen.

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