Sitzung · Sitzung beendet
Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz
Sitzung kompakt
Die Sitzung auf einen Blick
16.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
Planung und Umsetzung der Freianlagen der Baumaßnahme „Grünzug Aaper Wald" in Düsseldorf Rath/Mörsenbroich
Empfehlung einstimmig beschlossen
5.500.974 Euro
37.691 Euro
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans sowie Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 15.12.2005 sowie der Änderung der Gebührentarife
passieren lassen
1 Mio.
Euro
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Sicherstellung des Bestattungsangebotes für muslimische und jüdische Verstorbene in Düsseldorf im Bereich des Friedhofs Itter
Empfehlung einstimmig beschlossen
2,91 Mio.
Euro
384.252 Euro
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Masterplan Kinderspielplätze für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 - Auswahl von Planungs- und Baumaßnahmen
einstimmig beschlossen
287.700 Euro
150.000 Euro
70.000 Euro
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Antrag der FDP-Ratsfraktion zum Thema "Informationsstelen am Standort Abfallcontainer"
mehrheitlich abgelehnt
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz · Sitzung vom 16.06.2025
Worum es geht – und was dokumentiert ist
Die Anliegen, verfügbaren schriftlichen Antworten und amtlichen Ergebnisvermerke zusammen lesen. Eine Kenntnisnahme ist kein Umsetzungsbeschluss; auch ein angenommener Prüfauftrag bedeutet noch keinen Baubeginn.
17 öffentliche TOPs mit Ergebnisvermerk
1 Themen mit zugeordneten schriftlichen Antworten
7 Themen mit lesbaren Originalpassagen
Automatisch aus den vorhandenen Originaltexten zusammengestellt. Stand der amtlichen Sitzungsdaten: 27.10.2025. Die Ergebnisvermerke werden aus dem aktuellen Datenbestand übernommen. Die Übersicht ersetzt keine Niederschrift; Debatten und nicht dokumentierte Änderungen werden nicht rekonstruiert.
Die ersten fünf Einträge bevorzugen lesbare Antworten und unterschiedliche Ergebnisvermerke. Weitere verfügbare Inhalte folgen aufklappbar; alle Tagesordnungspunkte stehen darunter. Noch nicht sicher auslesbare Texte werden nicht ergänzt oder erraten.
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zum Thema "Gastronomie im Hofgarten"
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus dem Original
Der Hofgarten ist das Herzstück der Garten- und Parkanlagen in Düsseldorf, Ort der Erholung und als erster und ältester öffentlicher Garten für die Bevölkerung ein Ort der Kulturgeschichte. Das Gelände erstreckt sich über 27 Hektar und ist nicht nur die „grüne Lunge" mitten in der Stadt, sondern wegen seiner Vielfältigkeit ein beliebtes Ausflugsziel. Dieser öffentliche Raum lädt insbesondere bei gutem Wetter zum Verweilen ein und bietet den verschiedensten Personen aller Altersgruppen und aus allen sozialen Schichten die Möglichkeit, Natur und Grünflächen unentgeltlich zu nutzen. Gerade diese Nutzung eröffnet unter anderem auch Familien die Möglichkeit, Kinder auf einem der drei Spielplätzen im Hofgarten frei spielen zu lassen und von den angrenzenden Grünflächen aus die Kinder beaufsichtigen zu können. So kann Freizeit gestaltet werden ohne finanzielle Mittel dafür aufwenden zu müssen. Dies gilt auch für andere Personengruppen, die auf solche Räume angewiesen sind um beispielsweise durch mitgebrachte Getränke und Speisen kostengünstig freie Zeit zu verbringen.
Schriftliche Antwort hier lesen · Beantwortung der Anfrage
Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.
Vorlage AÖE/041/2025 Beigeordneter Jochen Kral Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für öf- fentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölke- rungsschutz am 1 6.06.2025 . Hier: „Gastronomie im Hofgarten" Frage 1: Was bewog die Verwaltung, eine Genehmigung für die Nutzung der betreffenden Flä- che durch die Casa Palmieri zunächst abzulehnen, dann aber doch zu genehmigen (z. B. geänderte Rahmenbedingungen, geänderte Rechtsauffassung, Intervention des Oberbürgermeisters)? Antwort: Nach erster Ablehnung der Außengastronomie im Jahr 2024 wurde aufgrund des viel- fach geäußerten Wunsches aus der Bevölkerung und der in diesem Zusammenhang initiierten Online-Petition durch den Oberbürgermeister entschieden, die Außengast- ronomie für die Jahre 2024 und 2025 zu genehmigen. Auslöser war zudem das Be- streben, der Gastronomie mehr Raum zu geben. Frage 2: Wie bewertet die Stadtverwaltung den Konflikt zwischen öffentlichem Interesse an un- eingeschränkter Nutzung städtischer Grünflächen durch alle Düsseldorfer:innen und dem Privatinteresse von Geschäftsbetrieben an exklusiver Nutzung städtischer Flä- chen? Antwort: Öffentliche Grünflächen stehen allen Düsseldorferinnen und D üsseldorfern für vielfäl- tige Nutzungsmöglichkeiten im Freien unentgeltlich zur Verfügung. Aufgabe der Ver- waltung ist es, Anträge zur Nutzung öffentlicher Grünflächen für eine gewerbliche Nut- zung, wie zum Beispiel Veranstaltungen oder Außengastronomie abzuwägen. Diese Abwägung basiert auf gesetzlichen Grundlagen. Frage 3: Welche Auflagen hat der Gastronomiebetrieb Casa Palmieri bei der Nutzung der städ- tischen Grünflächen zu beachten (insbesondere Schadenshaftung für Vegetation, Ju- gendschutz in Hinblick auf benachbarten Spielplatz)? Antwort: Der mit dem Gastronomen abgeschlossene Nutzungsvertrag für den Zeitraum 15.05.2025 bis 15.09.2025 bezieht sich auf eine Fläche von insgesamt 140 Quadrat- metern und enthält unter anderem folgende Auflagen: • Nach Beendigung der Terrassennutzung sind die Rasenflächen wiederher zustel- len. • Das Gartenamt ist in der Begleitung der Wiederherstellungsarbeiten einzubin- den. • Die Aufstellung von Terrassenmöbeln zum gastronomischen Betrieb ist nur auf der Fläche gestattet, damit keine Schäden an den Bäumen durch das Anbringen von Gegenständen entstehen. 1 • Die Aufstellung eines Containers zur Zwischenlagerung der Terrassenmöblie- rung in der Nacht wurde aus Gründen des Substanzschutzes des Gartendenk- mals untersagt. Die Möbel sind täglich zur Schließzeit wieder in das Lokal zu verbringen. • Die für jeden Gastronomiebetrieb geltenden Jugendschutzvorschriften gelten auch hier. Beigeordneter Jochen Kral 2
Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Antrag der FDP-Ratsfraktion zum Thema "Informationsstelen am Standort Abfallcontainer"
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Verwaltung wird gebeten, Informations-Stelen an den Abfallcontainerstandorten im Stadtgebiet zu errichten. Auf den Stelen soll über die richtige Entsorgung, die Öffnungszeiten von Recyclinghöfen, die Möglichkeiten der kostenlosen Entsorgung und die Kosten bei der Müllverbrennungsanlage informiert werden. Die Gestaltung der Stelen soll sich an dem Beispiel der Stelen der Mobilitätsstationen orientieren.
Aus „Begründung“
Leider werden Abfallcontainerstandorte oftmals als Müllhalden und Sperrmüllablageplätze missbraucht. Klare Hinweise zur richtigen Müllentsorgung und Standortangaben von Recyclinghöfen und der Müllverbrennungsanlage könnten eine unsachgemäße Ablage an Containern verhindern.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Antrag der SPD-Ratsfraktion zum Thema "Überprüfung der Umsetzung zur Haussammlung von Altkleiderspenden"
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Antrag“
Die Verwaltung wird beauftragt, die Umsetzung einer Haussammlung von Altkleiderspenden in Düsseldorf zu prüfen. Die Verwaltung wird gebeten, sich hierzu mit der Stadtverwaltung in Oberhausen über das Verfahren auszutauschen und dem Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz die Ergebnisse ihres Austauschs bis zu den Herbstferien 2025 vorzustellen.
Aus „Begründung“
Abfallablagerungen an Altkleidercontainern beschäftigt die Politik, Verwaltung und Anwohner:innen gleichermaßen. Gleichzeitig sorgen diese nicht nur für Hygieneprobleme, sondern stören auch das Stadtbild. Langfristige Lösungen dafür gibt es bisher nicht. Die Stadt Oberhausen hat zu Beginn des Jahres die Haussammlung der Altkleidung begonnen. Demnach können Bürger:innen online und telefonisch Termine zur Abholung der Altkleidung an der Haustür vereinbaren. Ziel ist u.a. auch hier, die Vermüllung und Abfallablagerungen rund um Altkleidercontainer zu umgehen. Ein ähnliches Verfahren kann in Düsseldorf zumindest teilweise der Vermüllung des öffentlichen Raums entgegenwirken und sollte daher seitens der Verwaltung auf ihre Umsetzbarkeit überprüft werden. Weitere Begründung erfolgt ggf. mündlich in der Sitzung.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Sicherstellung des Bestattungsangebotes für muslimische und jüdische Verstorbene in Düsseldorf im Bereich des Friedhofs Itter
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beauftragt die Verwaltung, für das Projekt „Sicherstellung des Bestattungsangebotes für muslimische und jüdische Verstorbene in Düsseldorf im Bereich des Friedhofs Itter" mit Gesamtkosten von ca. 2,91 Mio. Euro die Planung durchzuführen und eine Kostenberechnung zu erstellen und stimmt der überplanmäßigen Mittelbereitstellung in Höhe von 384.252 Euro durch Frau Stadtkämmerin Schneider zu.
Aus „Sachdarstellung“
Für die Sicherstellung des Bestattungsangebotes für muslimische und jüdische Verstorbene in der Landeshauptstadt Düsseldorf sind die Bereitstellung sowie der Ausbau weiterer Flächen auf und am Friedhof Itter erforderlich. Die Kosten für die Umsetzung eines Rahmenkonzeptes und den Ausbau des muslimischen Friedhofteils werden auf ca. 2,91 Mio. Euro brutto geschätzt. Der Ausbau eines neuen Jüdischen Friedhofs muss von der Jüdischen Gemeinde Düsseldorf in eigener Verantwortung und auf eigene Kosten realisiert werden.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Neubau öffentliche Grünanlage mit Kinderspielplatz FH-Campus, Grünzug Nord - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Kosten brutto): Konsumtiv/ Festwert 1.026.105 Euro Investiv 101.626 Euro Gesamtkosten 1.127.731 Euro Jährliche Nettofolgekosten (brutto) 25.804 Euro Ausgangssituation: Im Rahmen eines Wettbewerbsverfahrens wurde 2009 der Entwurf für den Fachhochschul (FH)- Campus Derendorf mit einer öffentlichen Grünanlage ausgelobt, der die Grundlage für die weitere Planung des Grünzugs Nord darstellt. Der südliche Teil des Grünzugs wurde bereits durch den Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes NRW realisiert. Zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf und dem Land NRW gibt es die Vereinbarung, dass der nördliche von der Stadt zu errichtende Bauabschnitt die Gestaltsprache beibehalten wird.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Weitere Themen dieser Sitzung
Ergebnis und Thema sind direkt sichtbar. Hinter jedem Eintrag stehen die Originalpassagen und Quellen.
TOP 10 · Bericht aus der Spielplatzkommissionzur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Im Berichtszeitraum von Januar bis März 2025 tagte die Spielplatzkommission am 19.03.2025 in den Räumlichkeiten des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes. Folgende Themen wurden beraten: Masterplan 2025 und 2026 - Verwendung der zusätzlichen Mittel Über den Ratsbeschluss RAT/419/2024 wurden die Mittel für die jährlichen Masterpläne auf 1,3 Millionen aufgestockt. Dies ermöglicht für die Jahre 2025 bis 2028 jeweils rund 500.000 Euro zusätzlich in die Sanierung von Kinderspielplätzen investieren zu können. Anhand einer Power-Point-Präsentation wurden folgende zusätzliche Maßnahmen für den Masterplan 2025 und 2026 vorgestellt: - KSP Kölner Straße im Stadtbezirk 3 geschätzter Finanzbedarf 287.700 Euro - KSP Am Scheitenweg Süd im Stadtbezirk 9 geschätzter Finanzbedarf 150.000 Euro - Ersatz Rutschen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht geschätzter Finanzbedarf 70.000 Euro - KSP Melbecksweg/Bockumer Straße im Stadtbezirk 5 geschätzter Finanzbedarf 300.000 Euro - KSP Ulenbergpark Ersatz Spielgerät mit großer Röhrenrutsche im Stadtbezirk 3 geschätzter Finanzbedarf 207.700 Euro Die Spielplatzkommission nahm die Projektvorstellungen zustimmend zur Kenntnis und empfahl eine Beschlussfassung im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 11 · Masterplan Kinderspielplätze für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 - Auswahl von Planungs- und Baumaßnahmeneinstimmig beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Die Spielplatzkommission hat in ihren Sitzungen am 13.11.2024 und 19.03.2025 die Empfehlung ausgesprochen, dem Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz die oben genannten Planungs- und Baumaßnahmen zum Beschluss vorzulegen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Originalpassagen automatisch ausgewählt, nicht als neue Zusammenfassung formuliert. Aussagen in Anträgen geben die Position der Antragstellenden wieder, nicht ein bereits beschlossenes Ergebnis. Die vollständige öffentliche Tagesordnung, weitere Anlagen und die Ortskarte bleiben unten erhalten. Quellen und Zeitpunkte stehen bei den jeweiligen Angaben.
Themen dieser Sitzung
+2 weitere Themen
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 20 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz am 18.11.2024 einstimmig beschlossen
- TOP 3: Anfragen
- TOP 3.1: Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zum Thema "Gastronomie im Hofgarten" beantwortet
- TOP 4: Anträge
- TOP 4.1: Antrag der FDP-Ratsfraktion zum Thema "Informationsstelen am Standort Abfallcontainer" mehrheitlich abgelehnt
- TOP 4.2: Antrag der SPD-Ratsfraktion zum Thema "Überprüfung der Umsetzung zur Haussammlung von Altkleiderspenden" abweichend beschlossen
- TOP 5: Mitteilungen der Verwaltung
- TOP 5.1: Auszeichnung der kommunalen Innovation "Düsseldorf auf dem Mehrweg" zur Kenntnis genommen
- TOP 6: Sicherstellung des Bestattungsangebotes für muslimische und jüdische Verstorbene in Düsseldorf im Bereich des Friedhofs Itter Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 7: Neubau öffentliche Grünanlage mit Kinderspielplatz FH-Campus, Grünzug Nord - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss einstimmig beschlossen
- TOP 8: Planung und Umsetzung der Freianlagen der Baumaßnahme „Grünzug Aaper Wald" in Düsseldorf Rath/Mörsenbroich Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 9: Herstellung der öffentlichen Grünanlage Rosmarinstraße - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss zur Kenntnis genommen
- TOP 10: Bericht aus der Spielplatzkommission zur Kenntnis genommen
- TOP 11: Masterplan Kinderspielplätze für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 - Auswahl von Planungs- und Baumaßnahmen einstimmig beschlossen
- TOP 12: Errichtung einer Mountainbike-Trailanlage im Düsseldorfer Stadtwald - Aufhebung des Sperrvermerkes für die Finanzmittel für das Jahr 2025 einstimmig beschlossen
- TOP 13: Biodiversitätskonzept 2030 - Aufstellung und Umsetzung eines Biodiversitätskonzept für die Landeshauptstadt Düsseldorf Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 14: Abfallbilanz 2024 zur Kenntnis genommen
- TOP 15: Das Zero-Waste-Konzept für die Landeshauptstadt Düsseldorf abweichend beschlossen
- TOP 16: Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans sowie Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 15.12.2005 sowie der Änderung der Gebührentarife passieren lassen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 17 Personen
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