Sitzung · Sitzung beendet
Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz
Sitzung kompakt
Die Sitzung auf einen Blick
15.09.2025 · Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
Antrag der SPD-Ratsfraktion zum Thema "Einführung ökologischer Grablichter"
abweichend beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Umbau Deportationsmahnmal im Maurice-Ravel-Park -Vorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses-
zur Kenntnis genommen
400.000 Euro
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bestellung der Schriftführerin
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Zuwendung des Verkehrs- und Verschönerungsvereins für den linksrheinischen Teil der Stadt Düsseldorf e.V.
Empfehlung einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Konzepte zur Sammlung von Altkleiderspenden in Düsseldorf
zur Kenntnis genommen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz · Sitzung vom 15.09.2025
Worum es geht – und was dokumentiert ist
Die Anliegen, verfügbaren schriftlichen Antworten und amtlichen Ergebnisvermerke zusammen lesen. Eine Kenntnisnahme ist kein Umsetzungsbeschluss; auch ein angenommener Prüfauftrag bedeutet noch keinen Baubeginn.
15 öffentliche TOPs mit Ergebnisvermerk
0 Themen mit zugeordneten schriftlichen Antworten
10 Themen mit lesbaren Originalpassagen
Automatisch aus den vorhandenen Originaltexten zusammengestellt. Stand der amtlichen Sitzungsdaten: 21.01.2026. Die Ergebnisvermerke werden aus dem aktuellen Datenbestand übernommen. Die Übersicht ersetzt keine Niederschrift; Debatten und nicht dokumentierte Änderungen werden nicht rekonstruiert.
Die ersten fünf Einträge bevorzugen lesbare Antworten und unterschiedliche Ergebnisvermerke. Weitere verfügbare Inhalte folgen aufklappbar; alle Tagesordnungspunkte stehen darunter. Noch nicht sicher auslesbare Texte werden nicht ergänzt oder erraten.
Bestellung der Schriftführerin
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz bestellt Frau Victoria König für die Sitzung am 15.09.2025 zur Schriftführerin.
Aus „Sachdarstellung“
Die Schriftführung eines Ratsausschusses ist gemäß § 52 Absatz 1 Satz 2 in Verbindung mit § 58 Absatz 2 Satz 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein- Westfalen durch das Gremium zu bestellen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Antrag der SPD-Ratsfraktion zum Thema "Einführung ökologischer Grablichter"
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Antrag“
Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob auf Düsseldorfer Friedhöfen ökologische Grablichter eingeführt werden können. Sie wird gebeten, sich bei der Konzeption am Beispiel der Kooperation zwischen der Kirchengemeinde St. Peter und Paul in Velen und der Behindertenwerkstatt in Rhede zu orientieren und hierfür Kontakt mit dem dortigen Grablichter- Arbeitskreis aufzunehmen. Die Verwaltung wird beauftragt, zur Produktion der Grablichter Gespräche mit der Werkstatt für angepasste Arbeit im Südpark aufzunehmen. Sie wird beauftragt die Ergebnisse der Gespräche dem Ausschuss im 2. Quartal 2026 vorzustellen.
Aus „Begründung“
Der WDR berichtete am 29.10.2022 über die Mitglieder der Kirchengemeinde "St. Peter und Paul" in Velen, die mit Hilfe von Automaten selbst entwickelte Grablichter ohne Plastikanteil verkaufen. Ziel ist dabei den Plastikmüllanteil ausgebrannter Grablichter auf den Friedhöfen zu reduzieren. Nach der Gründung des Grablichter-Arbeitskreises nahmen die Mitglieder Kontakt zu einer Werkstatt für Menschen mit Behinderungen auf, mit denen sie gemeinsam die Produktion von Grablichtern aus Rapswachs, in Gläsern umsetzten. Der Arbeitskreis der Kirchengemeinde erhielt für seine Idee einen Klimapreis des Kreises Borken, mit dessen Preisgeld und weiteren Unterstützer*innen sie die Kerzen in zwei Automaten auf dem Friedhof anbrachten. Dort werden die ökologischen Grablichter auf zwei Friedhöfen der Gemeinde verkauft. Beispiele wie diese müssen auf ihre Umsetzbarkeit in Düsseldorf überprüft und zeitnah angewendet werden.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Antrag der SPD-Ratsfraktion zum Thema "Stadtsauberkeitsoffensive von Angermund bis Hellerhof: Eine saubere Stadt für alle"
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Antrag“
Die Verwaltung wird beauftragt, die Stadtsauberkeitsoffensive auf alle Stadtteile/Quartiere auszuweiten. Es bedarf eines gesamtstädtischen Konzepts, welches die Bedarfe in den jeweiligen Stadtteilen berücksichtigt. Das zu erarbeitende Konzept wird den zuständigen Fachausschüssen und dem Rat bis Ende 2025 vorgelegt und soll 2026 umgesetzt werden.
Aus „Begründung“
Eine Stadtsauberkeitsoffensive muss so konzipiert sein, dass Maßnahmen in allen Stadtteilen gleichwertig eingeführt und umgesetzt werden. Dies gibt die aktuelle Stadtsauberkeitsoffensive der Stadt leider nicht her. Vielmehr beinhaltet sie Maßnahmen, die in erster Linie die stärkere Reinigung der Innenstadt rund um die Altstadt und die Königsallee vorsieht. Wir sind der Auffassung, dass eine Stadtsauberkeitsoffensive nur als solche bezeichnet werden kann, wenn die Bürger*innen aller Stadtteile davon einen sichtbaren Nutzen haben. Alle haben das Recht, in einem sauberen Stadtteil zu leben. Daher halten wir ein gesamtstädtisches Konzept unter Berücksichtigung der Stadtteilbedarfe und die Überarbeitung des bisherigen Maßnahmenkatalogs zur Stadtsauberkeitsoffensive für zwingend erforderlich.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Konzepte zur Sammlung von Altkleiderspenden in Düsseldorf
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Beschlusslage Der Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz (AÖE) hat in seiner Sitzung am 16.06.2025 das Zero-Waste- Konzept für die Landeshauptstadt Düsseldorf (Vorlage AÖE/033/2025) beschlossen, darin als eine der konkret umzusetzenden Maßnahmen: „Die Verwaltung erstellt ein Feinkonzept für den Einsatz von Wertstoffmobilen."
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Umbau Deportationsmahnmal im Maurice-Ravel-Park -Vorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses-
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung 1 beschließt die Ausführung und Finanzierung des Projektes: Umbau Deportationsmahnmal im Maurice-Ravel-Park Kosten: Konsumtiv/ Festwert 442.143 EUR Investiv 0 EUR Gesamtkosten 442.143 EUR Jährliche Nettofolgekosten 6.844 EUR Beschlusslage: Beschluss der Bezirksvertretung 1 am 01.04.2022 zur Übernahme der Honorarkosten bis zum Entwurf in Höhe von 20.000 EUR (BV1/068/2022). Beschluss der Bezirksvertretung 1 am 11.10.2024 zur Beauftragung der Entwurfsplanung für den Umbau des Deportationsmahnmals im Maurice-Ravel-Park (BV1/178/2024).
Aus „Sachdarstellung“
Darstellung der Maßnahme: Um das Deportationsmahnmal in Hinblick auf Sichtbarkeit und Auffindbarkeit aufzuwerten, soll gegenüber der vorhandenen Cortenstahlwand eine in den Hang liegende Platte in gleicher Materialität eingebaut werden. Ihre Inschrift soll in gleicher Typographie wie bei der niedrigen Cortenstahlwand gestaltet werden und „Den Opfern der Deportationen" lauten. Diese neue Cortenstahlplatte mit der eingeprägten Inschrift kann bereits von der Marc-Chagall-Straße aus gesehen werden und wird die Sichtbarkeit des Mahnmals deutlich erhöhen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Weitere Themen dieser Sitzung
Ergebnis und Thema sind direkt sichtbar. Hinter jedem Eintrag stehen die Originalpassagen und Quellen.
TOP 9 · Zuwendung des Verkehrs- und Verschönerungsvereins für den linksrheinischen Teil der Stadt Düsseldorf e.V.Empfehlung einstimmig beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt die Annahme von Zuwendungen des Verkehrs- und Verschönerungsverein für den linksrheinischen Teil der Stadt Düsseldorf e.V..
Aus „Sachdarstellung“
Der Verkehrs- und Verschönerungsverein für den linksrheinischen Teil der Stadt Düsseldorf e.V. (VVV) hat sich unter anderem zum Ziel gesetzt, die Pflege und Ausgestaltung der öffentlichen Straßen, Anlagen, Spazierwege sowie Sport- und Kinderspielplätze im Linksrheinischen zu fördern.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 10 · Blaues Band am Rheinzur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Pro Düsseldorf e.V. engagiert sich für eine nachhaltige, saubere und lebenswerte Stadt und gestaltet die Stadt Düsseldorf aktiv mit. Im Mittelpunkt stehen Themen wie Arten- und Ressourcenschutz, Stadtsauberkeit, Begrünung und die klimaresiliente Stadtgestaltung. Pro Düsseldorf e.V. setzt dabei auf die Kraft der Gemeinschaft, ehrenamtliches Engagement und bürgerschaftliche Verantwortung.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 11 · Politisches Controllingzur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
In seiner Sitzung am 18.09.1996 hat der Ausschuss für öffentliche Einrichtungen die Verwaltung beauftragt, über den Stand der Umsetzung der von ihm beschlossenen Anträge und Aufträge regelmäßig zu berichten. In der beigefügten Anlage wird zu den in der Zeit vom 01.01.2025 - 30.06.2025 gefassten formellen Beschlüssen des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz, die einer Durchführungskontrolle bedürfen, berichtet. Ältere Beschlüsse sind aufgenommen, sofern sie noch nicht erledigt sind.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 12 · Jahresbericht der Geschäftsstelle der Kunstkommission 2023/2024zur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
1. Kurzdarstellung: Gemäß § 4 (3) der Richtlinie der Landeshauptstadt Düsseldorf für Kunst im öffentlichen Raum, hat die Kunstkommission dem Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf und den zuständigen Fachausschüssen einmal jährlich über ihre Arbeit zu berichten. Mit diesem Bericht kommt die Kunstkommission dieser Aufgabe für die Periode Juni 2023 bis zum Ende der Amtszeit der zweiten Kunstkommission im September 2024 nach. Zukünftig ist ein ausführlicher Kommissionsbericht über die Aktivitäten der jeweiligen Amtsperiode einer Kommission avisiert. Die Jahresberichte werden daher entsprechend in vereinfachter Kurzform erstellt.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 13 · Sitzungstermin Haushaltsberatungen 2026zur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Die Etatberatung im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz ist weiter nach hinten verschoben worden.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Originalpassagen automatisch ausgewählt, nicht als neue Zusammenfassung formuliert. Aussagen in Anträgen geben die Position der Antragstellenden wieder, nicht ein bereits beschlossenes Ergebnis. Die vollständige öffentliche Tagesordnung, weitere Anlagen und die Ortskarte bleiben unten erhalten. Quellen und Zeitpunkte stehen bei den jeweiligen Angaben.
Themen dieser Sitzung
+1 weitere Themen
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 20 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Bestellung der Schriftführerin einstimmig beschlossen
- TOP 2: Anerkennung der Tagesordnung
- TOP 3: Genehmigung der Niederschriften
- TOP 3.1: Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame öffentliche Sondersitzung am 30.04.2024 einstimmig beschlossen
- TOP 3.2: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz am 31.01.2025 einstimmig beschlossen
- TOP 3.3: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz am 17.03.2025 einstimmig beschlossen
- TOP 3.4: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz am 12.05.2025 einstimmig beschlossen
- TOP 3.5: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz am 16.06.2025 einstimmig beschlossen
- TOP 4: Anfragen
- TOP 5: Anträge
- TOP 5.1: Antrag der SPD-Ratsfraktion zum Thema "Einführung ökologischer Grablichter" abweichend beschlossen
- TOP 5.2: Antrag der SPD-Ratsfraktion zum Thema "Stadtsauberkeitsoffensive von Angermund bis Hellerhof: Eine saubere Stadt für alle" vertagt
- TOP 6: Mitteilungen der Verwaltung
- TOP 7: Konzepte zur Sammlung von Altkleiderspenden in Düsseldorf zur Kenntnis genommen
- TOP 8: Umbau Deportationsmahnmal im Maurice-Ravel-Park -Vorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses- zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Zuwendung des Verkehrs- und Verschönerungsvereins für den linksrheinischen Teil der Stadt Düsseldorf e.V. Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 10: Blaues Band am Rhein zur Kenntnis genommen
- TOP 11: Politisches Controlling zur Kenntnis genommen
- TOP 12: Jahresbericht der Geschäftsstelle der Kunstkommission 2023/2024 zur Kenntnis genommen
- TOP 13: Sitzungstermin Haushaltsberatungen 2026 zur Kenntnis genommen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 17 Personen
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