Haupt- und Finanzausschuss

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

• TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
• TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 08.11.2021 einstimmig beschlossen
• TOP 3: Beschluss über das Jahresergebnis 2020 Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 4: Controllingbericht zur haushalts- und personalwirtschaftlichen Lage nach dem 30.09.2021 zur Kenntnis genommen
• TOP 5: Verfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2022 Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 6: Neuordnung der Abfallwirtschaft und Stadtreinigung – Ziele der Leistungserbringung passieren lassen
• TOP 7: Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 6170/064 - Forststraße/Hasselsstraße -, teilräumliche Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 09/007 - Westlich Kleinstraße -, Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 09/012 "Forststraße/Hasselsstraße" Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 8: Aufhebung der Baugebiete GE 4 und GE 5 in dem "Bebauungsplan (Text) zur Ausweisung von Baugebieten in der Landeshauptstadt Düsseldorf für den Stadtbezirk 9" Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 9: Bebauungsplan - Entwurf Nr. 09/023 - Südlich Bamberger Straße - Satzung Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 10: Bebauungsplan - Entwurf Nr. 06/011 - Airport City West Empfehlung mehrheitlich beschlossen
• TOP 11: Bebauungsplan Nr. 06/014 - Vogelsanger Weg/Münsterstraße Empfehlung mehrheitlich beschlossen
• TOP 12: Grundstücksangelegenheit - Baureifmachung der städtischen Flächen im Bereich „Nach den Mauresköthen“ und Sanierung der PFT-Eintragsstelle Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 13: Worringer Straße 136-140 - Erweiterungsumbau des Proben- und Produktionszentrums Central als Spielstätte für das Junge Schauspiel und die Bürgerbühne/Stadt:Kollektiv des Düsseldorfer Schauspielhauses Empfehlung mehrheitlich beschlossen
• TOP 14: Heinrich-Heine-Allee 16a / Deutsche Oper am Rhein - Opernhaus der Zukunft, Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Grundsatzbeschlusses passieren lassen
• TOP 15: Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2022 passieren lassen
• TOP 16: Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Sondernutzungssatzung) passieren lassen
• TOP 17: Stadtbahn U81 – 2. Bauabschnitt MERKUR SPIEL-ARENA/Messe Nord bis Handweiser Fortführung der Planung nach den Ergebnissen des Bürgerdialoges Empfehlung mehrheitlich beschlossen
• TOP 18: Planungsbeschluss Platz- und Freiraumplanung Heinrich-Heine-Platz mit dem Umfeld der Heinrich-Heine-Allee Empfehlung abweichend beschlossen
• TOP 19: Umgestaltung der Heinrich-Heine-Allee, der Breite Straße und der Kasernenstraße nördlich der Benrather Straße sowie der angrenzenden Seitenstraßen im Zusammenhang mit dem Umbau des Heinrich-Heine-Platzes
• TOP 20: Nord-Süd-RadRoute, von Alte Flughafenstraße bis Südring -Bedarfsbeschluss- Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 21: Nachrüstung Blindenleiteinrichtungen U-Bf. Heinrich-Heine-Allee -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss- Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 22: Radverkehrsanlagen Hofgartenrampe / südliche Oederallee -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss- Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 23: Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2022 - Beschluss - Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 24: Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 2021 bis 2025 - Beschluss - Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 25: Kalkulation der Abwassergebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für den Zeitraum 01.01.2022 - 31.12.2022 - Beschluss - Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 26: Jahresabschluss zum 31.12.2020 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2020 des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf (SEBD) - Beschluss - Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 27: Richtlinien über die Erhebung von Entgelten für Leistungen der Chemisch-biologischen Laboratorien der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 16.12.2021 - Beschluss - Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 28: Klärwerk-Nord, Dachsanierung Maschinenhaus (I-8030617003) - Bedarfsbeschluss - Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 29: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Sanierung von Fassaden an acht Schulen" Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 30: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Neubau Thomas-Edison-Realschule" Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 31: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Bedarfsbeschlusses für das Projekt "Ersatzneubau der Grundschule an der Vennhauser Allee 160-162 " Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 32: Etatberatungen
• TOP 32.1: Haushaltsatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2022 mit Anlagen passieren lassen
• TOP 32.2: Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplan-Entwurf 2022 ff. passieren lassen
• TOP 32.3: Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2022 mit Anlagen passieren lassen
• TOP 32.4: Stellenplan und Stellenübersicht der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2022 passieren lassen
• TOP 33: Bestellung von Vertreter*innen der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Gründerversammlung und die Mitgliederversammlung des Vereins „Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft (PSAG) Düsseldorf e. V. Empfehlung einstimmig beschlossen
• TOP 34: Anlagerichtlinie der Landeshauptstadt Düsseldorf vertagt

• Aletta Mansheim
• Andreas Hartnigk
• Angelika Penack-Bielor
• Antonia Margarete Frey
• Dr. Stephan Keller
• Harald Schwenk
• Josef Hinkel
• Jürgen Fischer
• Mirko Rohloff
• Rolf Tups