Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Wahl der 2. stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin beziehungsweise des 2. stellvertretenden Bezirksbürgermeisters
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TOP 2:
Anerkennung der Tagesordnung
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 vom 10.06.2022
einstimmig beschlossen
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TOP 4:
Zulassung von Sachverständigen
einstimmig beschlossen
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TOP 5:
Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
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TOP 5.1:
Bauantrag, Bismarckstraße 101 - Ablösung von nicht nutzbaren Stellplätzen
einstimmig beschlossen
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TOP 5.2:
Bauvoranfrage, Spichernstraße 45, 47 - Hofbebauung und Neubau
vertagt
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TOP 5.3:
Königsallee 21,23 - Teilabbruch des Gebäudes
vertagt
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TOP 5.4:
Weihnachtsmarkt auf der Nordstraße vom 17.11.2022 bis 23.12.2022
einstimmig beschlossen
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TOP 5.5:
Weihnachtsmarkt auf dem Münsterplatz vom 17.11.2022 bis 30.12.2022
einstimmig beschlossen
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TOP 5.6:
Initialisierung einer verpflichtenden Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) im Bereich der Graf-Adolf-Straße gefördert durch das Sofortprogramm des Landes NRW
zur Kenntnis genommen
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TOP 5.7:
Berichtswesen Bezirksvertretung 1 - 2. Halbjahr 2022
zur Kenntnis genommen
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TOP 5.8:
01/025 Hans-Böckler-Straße 39 - Städtebaulich-architektonischer Wettbewerb
Empfehlung einstimmig beschlossen
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TOP 5.9:
Bebauungsplanverfahren Nr. 01/017 - Kennedydamm 55
Empfehlung mehrheitlich abgelehnt
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TOP 5.10:
Ausführungssbeschluss Platz- und Freiraumplanung Heinrich-Heine-Platz
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
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TOP 5.11:
Stadtbaumkonzept für Düsseldorf ( 4. Pflanzperiode)
zur Kenntnis genommen
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TOP 5.12:
Deutsche Oper am Rhein - Opernhaus der Zukunft
zur Kenntnis genommen
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TOP 6:
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
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TOP 6.1:
Ausreichend Platz für Rad- und Fußverkehr während Veranstaltungen auf dem Burgplatz - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
beantwortet
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TOP 6.2:
Gebäude Poststraße 18 - Anfrage der FDP-Fraktion
beantwortet
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TOP 6.3:
Baumaßnahmen ehemaliges Telekomgebäude Moltkestraße 23 - Anfrage der SPD-Fraktion
beantwortet
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TOP 6.4:
Radwegeführung Kreuzstraße Ecke Steinstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
beantwortet
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TOP 6.5:
Wartung der denkmalgeschützten Gaslaternen - Anfrage der SPD-Fraktion
beantwortet
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TOP 7:
Anfragen
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TOP 7.1:
Begrünungskonzept für die Schadowstraße (Bereich zwischen Berliner Allee und Jacobistraße) - Anfrage der FDP-Fraktion
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TOP 7.2:
Reinigungsintervalle der AWISTA auf der Schadowstraße (Bereich zwischen Berliner Allee und Jacobistraße) - Anfrage der FDP-Fraktion
beantwortet
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TOP 7.3:
Archiv des Goethemuseums (Anton- und Katharina-Kippenberg-Stifung) - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
beantwortet
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TOP 7.4:
Dauerhafte Verkehrsberuhigung und Aufwertung der Mühlenstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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TOP 8:
Anträge
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TOP 8.1:
Antrag auf mindestens je zwei Baumpflanzungen in Wagnerstraße und Liebigstraße - überfraktioneller Antrag
mehrheitlich beschlossen
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TOP 8.2:
Bericht zur Umsetzung der Parkanlage mit Spielflächen im Schlösser-Areal am alten Schlachthof mit der Bitte um die Errichtung eines Spielplatzes - überfraktioneller Antrag
einstimmig beschlossen
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TOP 8.3:
Rasenpflege / -schnitt im Berty-Albrecht-Park, Maurice-Ravel-Park und an den Rheinwiesen - überfraktioneller Antrag
zurückgestellt
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TOP 8.4:
Bücherschrank auf dem Maria-und-Josef-Otten-Platz - überfraktioneller Antrag
einstimmig beschlossen
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TOP 8.5:
Schutz von Baumscheiben auf der Worringer Straße durch mehr Fahrradabstellanlagen - überfraktioneller Antrag
einstimmig beschlossen
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TOP 8.6:
Energie-Sparprogramm der Landeshauptstadt Düsseldorf - Hier: Vorstellung der Maßnahmen des Krisenstabes - Antrag der CDU-Fraktion
einstimmig beschlossen
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TOP 8.7:
Tempo 10 für Radfahrer auf der Schadowstraße im Bereich zwischen Berliner Allee und Jacobistraße - Antrag der FDP-Fraktion
zurückgezogen
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TOP 8.8:
Verkehrssituation Toulouser Allee – Zufahrtsstraße - Antrag der CDU-Fraktion
abweichend beschlossen
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TOP 8.9:
Versetzung der Fahrradständer an der Hafenstraße 4 - Antrag der CDU-Fraktion
abweichend beschlossen
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TOP 9:
Informationsvorlagen der Bezirksverwaltungsstelle 1
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TOP 9.1:
Mitteilungen der Verwaltung
zur Kenntnis genommen
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TOP 9.2:
Aufhebung der Einbahnstraßenregelung für Radfahrer*innen an der Louise-Dumont-Straße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 01.04.2022; BV1/078/2022
zur Kenntnis genommen
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TOP 9.3:
Entfernen der Graffiti an der Cecilienallee 1; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 10.06.2022; BV1/127/2022
zur Kenntnis genommen
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TOP 9.4:
Reinigen und Beseitigen von Wildwuchs an der Mariensäule; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.03.2022; BV1/040/2022
zur Kenntnis genommen
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TOP 9.5:
Ausstattung der Bolzplätze mit Basketballkörben; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 10.06.2022; BV1/131/2022
zur Kenntnis genommen
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TOP 9.6:
Mögliche Ladestationen für Elektrofahrzeuge (Inselstraße / Uerdinger Straße); Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 10.06.2022; BV1/125/2022
zur Kenntnis genommen
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TOP 9.7:
Verlegung des Straßenrand-Parkens an der Klosterstraße, Ecke Charlottenstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.03.2022; BV1/052/2022
zur Kenntnis genommen
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TOP 9.8:
Verbesserung der (Verkehrs-)sicherheit an der Schirmerstraße, Beuthelstraße, Schinkelstraße und Wielandstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.08.2022; BV1/079/2022
zur Kenntnis genommen
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TOP 9.9:
Zebrastreifen auf der Oederallee; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 01.04.2022; BV1/081/2022
zur Kenntnis genommen
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TOP 9.10:
Behebung loser Pflastersteine auf der Kaiserswerther Straße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 10.06.2022; BV1/129/2022
zur Kenntnis genommen
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TOP 9.11:
Reparaturstationen für Fahrräder; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 10.06.2022; BV1/130/2022
zur Kenntnis genommen
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TOP 9.12:
Fahrradständer Ecke Schirmer-/Schinkelstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 10.06.2022; BV1/137/2022
zur Kenntnis genommen
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TOP 9.13:
Verlängerung der Fußgängerzone Berger Allee; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 10.06.2022; BV1/132/2022
zur Kenntnis genommen
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TOP 9.14:
Fortführung des Radweges auf der Benrather Straße in Richtung Königsallee mit Hilfe einer Leipziger Kombispur; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 23.08.2022; BV1/104/2022
zur Kenntnis genommen
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TOP 9.15:
Deutliche Kennzeichnung des Radweges auf der Prinz-Georg Straße/Ecke Moltkestraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 10.06.2022; BV1/136/2022
zur Kenntnis genommen
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TOP 9.16:
Einbahnstraßenregelung Tannenstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 01.04.2022; BV1/072/2022
zur Kenntnis genommen
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TOP 9.17:
Einbahnstraßenregelung auf der Bülowstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.11.2021; BV1/259/2021
zur Kenntnis genommen
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TOP 9.18:
Instandsetzung und ggf. Ersatz der maroden Skateranlagen im Bezirk 1; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 30.04.2021; BV1/094/2021
zur Kenntnis genommen
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TOP 9.19:
Oststraße Hausnummer 119 bis Ecke Bismarckstraße - Einrichtung einer Lieferzone und Aufstellung einer Fahrradabstellanlage; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 13.05.2022; BV1/103/2022
zur Kenntnis genommen
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TOP 9.20:
Verbesserung der Beleuchtung des Gedenksteins für die alte Synagoge; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 24.01.2020; BV1/032/2020
zur Kenntnis genommen
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TOP 10:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1
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TOP 10.1:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an St. Sebastianus Schützenverein Derendorf
einstimmig beschlossen
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TOP 10.2:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an TheaterLabor TraumGesicht e.V.
einstimmig beschlossen