Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
-
TOP 1:
Anerkennung der Tagesordnung
abweichend beschlossen
-
TOP 2:
Genehmigung der Niederschrift
vertagt
-
TOP 3:
Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern
-
TOP 4:
Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
-
TOP 4.1:
Kinder- und Jugendförderplan - Berichterstattung durch Frau Leisten, Abteilungsleiterin der Abteilung Jugendförderung im Jugendamt und Herrn Glaremin, Amtsleiter des Jugendamtes -
zur Kenntnis genommen
-
TOP 4.2:
Ankauf und Aufstellung des Kunstwerkes „Wächter“ von Anatol Herzberg - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle -
einstimmig beschlossen
-
TOP 4.3:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Garather Schützenverein 1967 e.V - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle -
abweichend beschlossen
-
TOP 4.4:
Sitzungstermine der Bezirksvertretung 10 für das Jahr 2023 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
-
TOP 4.5:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Garather Schützenverein 1967 e.V. - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
-
TOP 4.6:
Bezirklicher Bauunterhalt - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste B, Sonstige Gebäude, Haushalt 2022 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
-
TOP 4.7:
Verfügungsmittel der BV 10, Zuschuss an den Bürgerverein Hellerhof e.V. - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
-
TOP 5:
Haushalt
-
TOP 5.1:
Haushaltsantrag - Trinkbrunnen für Hellerhof - Antrag der SPD-Fraktion -
einstimmig beschlossen
-
TOP 6:
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
-
TOP 7:
Aktuelle Anfragen
-
TOP 7.1:
Fluglärm Hellerhof - Anfrage der CDU-Fraktion -
schriftlich beantwortet
-
TOP 7.2:
Heizkraftwerk Garath - Anfrage der CDU-Fraktion -
vertagt
-
TOP 7.3:
Belästigungen durch Oldtimer-Flugzeuge und Hubschrauber am ersten September-Wochenende - Anfrage von Herrn Dietrich (CDU-Fraktion) -
vertagt
-
TOP 7.4:
Ausgleichsstandorte für Ersatzanpflanzungen im Schlossviertel- Anfrage von Herrn Butzke (FDP) -
vertagt
-
TOP 7.5:
Situation der Kindertagesstätten im Stadtbezirk 10 - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
schriftlich beantwortet
-
TOP 8:
Anträge
-
TOP 8.1:
Ökologische Ertüchtigung und Pflege des Grüns vor der Grundschule Hellerhof - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
zurückgezogen
-
TOP 8.2:
Ökologische Ertüchtigung, Klimaanpassung und gestalterische Aufwertung des Platzes vor der Grundschule Hellerhof - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
mehrheitlich beschlossen
-
TOP 8.3:
Schutz und Erhalt der Natur im Stadtbezirk 10, gerade in der Klimakrise - Antrag von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -
mehrheitlich abgelehnt
-
TOP 8.4:
Ersatzanpflanzungen Ringstraße Garath-Südost - Antrag von Herrn Butzke (FDP) -
einstimmig beschlossen
-
TOP 8.5:
Einladung Sozialamt und Zentrum Plus zur Situation von Seniorinnen und Senioren im Stadtbezirk 10 - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
einstimmig beschlossen
-
TOP 9:
Informationsvorlagen
-
TOP 9.1:
Hausmeisterdienstwohnung an der Gesamtschule Stettiner Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/074/2022 vom 31.05.2022 -
zur Kenntnis genommen
-
TOP 9.2:
Konzept zur Nutzung regenerativer Energien im Stadtbezirk 10 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/082/2022 vom31.05.2022 -
zur Kenntnis genommen
-
TOP 9.3:
Entfernung von Überresten von Kaugummiautomaten und Zigarettenautomaten im Stadtbezirk 10 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/168/2021 vom 14.09.2021 -
zur Kenntnis genommen
-
TOP 10:
Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath
-
TOP 11:
Verschiedenes